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Telepolis erhält Preis für investigativen Journalismus

Netzmagazin für Enfopol-Berichterstattung ausgezeichnet

Das Netzmagazin Telepolis aus dem Heise-Verlag erhält für seine Enfopol-Berichterstattung den Europäischen Preis für Online-Journalismus der Medien-Konferenz Net-Media 2000 in der Kategorie "Investigative Reporting".

Der Preis wird in verschiedenen Kategorien von einer Jury verliehen, deren Mitglieder aus 15 europäischen Ländern kommen. Gesponsort wird der Preis unter anderem von Reuters, News Network, AOL Europe und Chello. Verliehen wird der Preis heute, 6. Juli 2000, in London, um 19.00 Uhr im Oliver Thompson Lecture Theatre in London.

Armin Medosch soll den Preis für die Redaktion entgegen nehmen. Medosch dazu: "Wir konnten nur deshalb so gut über Enfopol berichten, da verschiedene europäische Journalisten und Gruppen wie die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch und der österreichische Bürgerrechtsverein Quintessenz zusammen an dem Thema arbeiteten."

Die freien Telepolis-Autorinnen und -Autoren Christiane Schulzki-Haddouti in Deutschland, Erich Möchel in Österreich, Duncan Campbell in Großbritannien, Jelle van Buren in den Niederlanden sowie die Telepolis-Redakteure Armin Medosch in London und Florian Rötzer in München berichten seit 1998 über die geplante europaweite Überwachung des Internet und anderer neuer Technologien.

Telepolis veröffentlichte erstmals im November 1998 diverse unter Verschluss gehaltene Arbeitspapiere der Ratsarbeitsgruppe "Polizeiliche Zusammenarbeit", die ihre Dokumente unter dem Kürzel Enfopol ("Enforcement Police") publiziert. Die im Internet veröffentlichten Enfopol-Papiere sorgten bei europäischen Datenschützern und Politikern, aber auch Bürgerrechtsorganisationen für Aufsehen.

Im Mai 1999 vertagten die Innen- und Justizminister der Europäischen Union die Entscheidung über eine entsprechende Ratsentschließung. Sie erklärten, dass die Verschiebung nicht wegen sachlicher Vorbehalte erfolge, wolle man doch erst eine öffentliche Diskussion in den Mitgliedsländern eröffnen. Das Thema sollte dann erneut im Herbst auf die Agenda gesetzt werden.

Im Frühjahr diesen Jahres wurde ein internes Arbeitspapier der Arbeitsgruppe vom 18. Oktober 1999 bekannt, aus dem hervorging, dass überlegt werde, ob auf Grund der negativen Presse die Mitgliedstaaten in Form einer Pressemitteilung reagieren sollten: "Mehrere Delegationen mahnten hinsichtlich der Vorbereitung einer Pressemitteilung zur Vorsicht und merkten an, dass dies eine Kettenreaktion und weitere negative Presse in den Medien provozieren könne." Telepolis-Redakteur Florian Rötzer bezeichnete dies "als Kompliment für unsere Arbeit."

Bis heute sind keine weiteren Veröffentlichungen der Enfopol-Arbeitsgruppe bekannt geworden, ebenfalls wurde keine Ratsentschließung verabschiedet. Dennoch wurden im europäischen Rechtshilfeabkommen, über das Telepolis ebenfalls laufend berichtete, die rechtlichen Voraussetzungen für das grenzüberschreitende Abhören von Telekommunikation geschaffen, darunter auch Satellitentelefonie.  (ji)


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