Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/1107/84788.html    Veröffentlicht: 07.07.2011 13:52    Kurz-URL: https://glm.io/84788

App-Store-Klage

Apple verliert vorerst gegen Amazon

Amazon darf den eigenen Softwareshop für Android-Anwendungen weiterhin Appstore nennen. Apple wollte Amazon per einstweiliger Verfügung die Nutzung des Begriffs untersagen.

Das Bezirksgericht von Kalifornien hat Apples Ansinnen abgewiesen, Amazon die Verwendung des Begriffs Appstore zu untersagen. Apple wollte diesbezüglich eine einstweilige Verfügung gegen Amazon erwirken. Damit sollte das Onlinekaufhaus dazu gebracht werden, den Begriff Appstore für seinen Shop für Android-Anwendungen nicht länger zu verwenden. Mit der Ablehnung darf Amazon den Begriff Appstore vorerst weiter nutzen.

Diese Entscheidung zeichnete sich bereits bei der Anhörung vor Gericht Ende Juni 2011 ab. Das Gericht folgte nicht Apples Argumentation, wonach Amazons Appstore-Begriff die Kunden verunsichern würde, weil sie es mit Apples App Store verwechseln würden. Denn Amazon bietet in seinem Appstore ausschließlich Android-Anwendungen an, während Apple im eigenen App Store nur iOS-Applikationen vermarktet, bemerkte das Gericht.

Amazon hatte vor Gericht vor allem damit argumentiert, dass der Begriff App Store allgemein üblich für Softwareshops mobiler Anwendungen sei. Diese Auffassung teilt das Gericht ausdrücklich nicht. Vorerst hat das Gericht nur die einstweilige Verfügung abgelehnt. Das Urteil in der Hauptverhandlung wird erst zu einem späteren Termin fallen. Zudem betont das Gericht, dass die Entscheidung keinen Einfluss darauf hat, ob Apples Markenantrag für App Store erfolgreich sein wird.

Im März 2011 ging der Amazon Appstore für die Android-Plattform an den Start. Apple reichte Klage gegen Amazon ein, weil der Begriff Appstore die Markenrechte von Apple verletze.

Apple will sich die Marke App Store vom US-Patent- und Markenamt schützen lassen. Dagegen hatte Microsoft Anfang 2011 Widerspruch eingelegt. Nach Ansicht von Microsoft handele es sich beim Begriff App Store um eine Bezeichnung, die für Softwareshops allgemein üblich sei. Dem hatte Apple widersprochen.

Microsoft argumentiert dabei ähnlich wie Amazon. Für beide Unternehmen ist App Store mittlerweile ein gebräuchlicher Begriff für Softwareshops für mobile Anwendungen. Sie beziehen sich dabei auf eine Rede von Apple-Chef Steve Jobs vom Oktober 2010. Darin hatte Jobs den Begriff App Store stellvertretend für andere Softwareshops im Internet verwendet. Beide Unternehmen sehen das als Beleg dafür, dass App Store in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen und kein Apple-spezifischer Begriff sei.  (ip)


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