Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/1106/84461.html    Veröffentlicht: 24.06.2011 11:38    Kurz-URL: https://glm.io/84461

Markenrecht

Apple könnte App-Store-Klage gegen Amazon verlieren

Möglicherweise verliert Apple die App-Store-Klage gegen Amazon. Nach Auffassung des Gerichts gebe es bei den Kunden keine Verwechselungsgefahr zwischen Apples App Store und Amazons Appstore.

Bei einer Anhörung vor einem kalifornischen Gericht erklärte die Richterin Phyllis Hamilton, dass sie Apples Klage gegen Amazon bezüglich der Verwendung des Begriffs App Store "vermutlich" ablehnen werde, berichtet Bloomberg. Nach Auffassung der Richterin konnte Apple nicht beweisen, dass Kunden nicht zwischen Apples App Store für iOS-Anwendungen und Amazons Appstore für Android-Applikationen unterscheiden könnten und diese verwechseln würden.

Amazons Anwälte hatten vor Gericht erklärt, dass es zwischen Apples App Store und dem Appstore von Amazon keine Verwechselungsgefahr für Kunden gebe. Denn im App Store von Apple gebe es ausschließlich Anwendungen für iOS, während es diese in Amazons Appstore nicht gebe. Denn Amazon verkaufe über den Appstore ausschließlich Android-Applikationen, die Apple gar nicht anbiete.

Apple will Amazon die Nutzung des Begriffs Appstore per Gericht verbieten lassen. Im März 2011 ging der Amazon Appstore für die Android-Plattform an den Start. Apple reichte Klage gegen Amazon ein, weil der Begriff Appstore die Markenrechte von Apple verletze. Apples iOS-Softwareshop heißt App Store.

In einer Erwiderung Amazons wurde der Begriff App Store als allgemein gebräuchlich eingestuft. Daher sehe es Amazon nicht ein, sich die Nutzung des Begriffs von Apple genehmigen zu lassen. Apple will sich die Marke App Store vom US-Patent- und Markenamt schützen lassen. Dagegen hatte Microsoft Anfang 2011 Widerspruch eingelegt. Nach Ansicht von Microsoft handele es sich beim Begriff App Store um einen Begriff, der für Softwareshops allgemein üblich sei. Dem hatte Apple erwartungsgemäß widersprochen.

Microsofts und Amazons Argumente gegen Apple gleichen sich sehr. Beide Unternehmen beziehen sich auf eine Rede von Apple-Chef Steve Jobs vom Oktober 2010. Darin hatte Jobs den Begriff App Store stellvertretend für andere Softwareshops im Internet verwendet. Beide Unternehmen sehen das als Beleg dafür, dass App Store in den allgemeinen Sprachgebrauch eingegangen und kein Apple-spezifischer Begriff sei.  (ip)


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