Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/1106/84162.html    Veröffentlicht: 14.06.2011 08:16    Kurz-URL: https://glm.io/84162

Patentstreit

Apple muss an Nokia zahlen

Nokia triumphiert im Rechtsstreit mit Apple. Der angeschlagene Handyhersteller bekommt von Apple laufende Lizenzzahlungen und eine einmalige Gebühr. Alle Patentstreitigkeiten sind damit beigelegt.

Nokia und Apple legen ihren Patentrechtsstreit bei. Das gab Nokia am 14. Juni 2011 bekannt. Der US-Elektronikkonzern verpflichte sich zu einer einmaligen Zahlung und zu laufenden Lizenzgebühren an Nokia. Zu den finanziellen Konditionen wurden keine Angaben gemacht. "Die spezifischen Bedingungen des Vertrages sind vertraulich", erklärte Nokia. Nokia und Apple führten seit Oktober 2009 einen Rechtsstreit gegeneinander.

"Wir sind sehr erfreut, dass Apple nun zu der wachsenden Zahl von Lizenznehmern Nokias zählt", sagte Nokia-Chef Stephen Elop. "Diese Einigung zeigt, dass Nokia branchenweit über ein führendes Patentportfolio verfügt und ermöglicht uns die Konzentration auf mögliche weitere Lizenznehmer auf dem Mobilfunkmarkt." Die Vereinbarung mit Apple soll voraussichtlich positive finanzielle Auswirkungen auf den kürzlich gesenkten Ausblick auf das zweite Quartal 2011 von Nokia haben. Nokia hatte zuvor für das laufende zweite Quartal die Erwartungen gesenkt. Die zentrale Sparte Devices & Services werde die Ziele nicht erreichen. Der Umsatz werde deutlich unter der Prognose von 6,1 bis 6,6 Milliarden Euro liegen. Auch die Gewinnmarge von 6 bis 9 Prozent werde verfehlt.

Nokia warf Apple insgesamt die Verletzung von 46 Patenten vor, die zum Teil vor über zehn Jahren, vor Veröffentlichung von Apples erstem iPhone, angemeldet wurden. Nach eigener Aussage hat Nokia in den vergangenen 20 Jahren rund 43 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung investiert und verfügt über mehr als 10.000 Patente. Im März 2011 hatte die Internationale Handelskommission der USA (United States International Trade Commission) eine Patentklage von Nokia gegen Apple abgewiesen.  (asa)


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