Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/1106/84075.html    Veröffentlicht: 08.06.2011 15:54    Kurz-URL: https://glm.io/84075

Kino.to

Was haben die Nutzer jetzt zu befürchten?

Die Schließung von Kino.to macht viele Nutzer nervös. Zu Unrecht, meint Rechtsanwalt Christian Solmecke. Er hält es für unwahrscheinlich, dass jetzt auch gegen die Nutzer vorgegangen wird.

Rund vier Millionen Nutzer zählte Kino.to nach eigenen Angaben. Nach der Schließung der Seite durch die Polizei und 13 Festnahmen stellen sich viele Nutzer der Plattform die Frage, ob auch sie mit strafrechtlichen oder zivilrechtlichen Konsequenzen zu rechnen haben. Rechtsanwalt Christian Solmecke aus der Kölner Medienrechtskanzlei Wilde Beuger Solmecke, der zahlreiche Nutzer von Tauschbörsen vertritt, hält es für unwahrscheinlich, dass jetzt auch gegen die Nutzer vorgegangen wird: "Aus meiner Sicht haben die Nutzer von kino.to schon keine Straftat begangen, da der reine Konsum von Streamingdiensten nicht rechtswidrig ist. Das gilt jedenfalls immer dann, wenn keine Kopie des Streams auf dem eigenen Rechner hergestellt wird", so Solmecke.

Zudem sei die GVU, die die Ermittlungen gegen Kino.to initiiert hat, dafür bekannt, "normalerweise das Übel an der Wurzel zu packen. Das heißt, dass die Gesellschaft in der Regel gegen die großen Fische vorgeht, was sie mit den jetzigen Durchsuchungen auch bewiesen hat."

Welche Daten wurden überhaupt gespeichert?

Ganz grundsätzlich stelle sich zunächst die Frage, welche Daten auf den Servern von kino.to und den angeschlossenen Streamingplattformen überhaupt gespeichert wurden. Solmecke weist darauf hin, dass viele Server die IP-Adressen überhaupt nicht speichern. Und selbst wenn das so wäre, stelle sich die Frage, "ob die jeweiligen Internet-Zugangsprovider ebenfalls die IP-Adresse ihrer Kunden gespeichert haben. Ist das nicht der Fall, ist eine Zuordnung der IP-Adresse nicht mehr möglich." Daher könnten nach Ansicht von Solmecke, wenn überhaupt, nur Nutzer betroffen sein, die in den letzten Tagen die Plattform Kino.to genutzt haben.

Während das Anbieten der Filme auf Kino.to "höchst illegal ist", sei unter Juristen umstritten, ob das reine Konsumieren der Filme ebenfalls illegal ist: "Ich bin der Ansicht, dass sich die Nutzer nicht strafbar machen. Allerdings muss nicht alles, was nicht strafbar ist, auch redlich sein. Illegal kann allerdings bereits das Verlinken der Seite selbst sein."

Ob das Anschauen der Streams legal oder illegal ist, ist unter Juristen umstritten

Die Polizei verbreitet per Kino.to den Hinweis: "Internetnutzer, die widerrechtlich Raubkopien von Filmwerken hergestellt oder vertrieben haben, müssen mit einer strafrechtlichen Verfolgung rechnen." Hier ist also nur von der Herstellung und dem Vertrieb die Rede, nicht vom reinen Konsum.

Allerdings vertritt die Filmindustrie die Auffassung, dass schon das Zwischenspeichern eines Films im flüchtigen Arbeitsspeicher als illegale Kopie anzusehen ist. "Da diese Frage von den Gerichten noch nicht geklärt worden ist, sind daher Abmahnungen zumindest denkbar", so Solmecke.

Solmecke vertritt dabei die Rechtsauffassung, dass es ein großer Unterschied ist, "ob sich ein User ein Video nur anschaut oder ob er den Film auch herunterlädt". Der Download offensichtlich rechtswidrig verbreiteter Filme sei auf jeden Fall illegal, das Anschauen eines Streams nicht, meint zumindest Solmecke.

Obwohl er aber persönlich der Meinung ist, dass der Konsum von Streamingangeboten legal ist, rät Solmecke dennoch davon ab.  (ji)


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