Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/1105/83660.html    Veröffentlicht: 23.05.2011 12:00    Kurz-URL: https://glm.io/83660

Piratenpartei

In Bremen mehr Listenstimmen als die FDP

In Bremen holt die Piratenpartei mehr Stimmen als die FDP. In den Medien sehen sich die Netzpolitiker dennoch weitgehend ignoriert.

Die Piratenpartei hat bei der Bürgerschaftswahl in Bremen mehr Listenstimmen bekommen als die FDP. Die Netzpolitiker holten am vergangenen Wochenende 5.867 Listenstimmen, was 1,63 Prozent entspricht. Die Liberalen erhielten 5.855 und damit 1,62 Prozent. Das geht aus dem vorläufigen Ergebnis des Landeswahlleiters von 1 Uhr hervor. Ihr im Oktober 2009 formuliertes Ziel, den Einzug in die Bremer Bürgerschaft zu schaffen, hat die Piratenpartei allerdings klar verfehlt.

Bei den Personenstimmen lag die FDP dagegen klar vor den Piraten. Die Liberalen erzielten 3.896 Personenstimmen, die Piratenpartei dagegen nur 1.233.

Sven Schomacker, Landesschatzmeister der Bremer Piraten, sagte Golem.de: "Das Echo zu unserem Wahlergebnis ist durch die Monopolisierung der Medien sehr verhalten. Die Medien sind sehr auf die großen Parteien fixiert. Für uns interessierten sich die Medien nicht." Die Partei hatte in Bremen nach der Wahl 163 Mitglieder, so Schomacker.

Nach der letzten Hochrechnung des Landeswahlleiters fiel die Wahlbeteiligung von 57,6 im Jahr 2007 auf 53,6 Prozent. Profitiert haben dürfte die Piratenpartei davon, dass erstmals rund 10.000 16- und 17-Jährige an der Wahl teilnehmen durften. Bremen hat ein kompliziertes Wahlsystem, weshalb das vorläufige amtliche Endergebnis erst am 25. Mai 2011 erwartet wird.

Die Webserver der Piratenpartei und ein größerer Teil ihrer IT-Infrastruktur waren seit Freitag wegen einer Beschlagnahmung der Server durch die Polizei offline. "Zwei Tage vor der Bürgerschaftswahl in Bremen wird unsere Homepage und ein Großteil unserer Kommunikationsinfrastruktur durch die Polizei lahmgelegt. Der Umfang der Aktion ist völlig überzogen und der Termin kurz vor der Wahl ein absoluter Skandal", sagte Sebastian Nerz, Vorsitzender der Piratenpartei.

Die Grünen überholten in Bremen die CDU und wurden zweitstärkste Kraft. Der thüringische CDU-Fraktionsvorsitzende und CDU-Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring sagte der Leipziger Volkszeitung: "Bei solchen Ergebnissen hat das Wort 'Wahlurne' für die bürgerlichen Parteien eine ganz neue Bedeutung."  (asa)


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