Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0903/65753.html    Veröffentlicht: 06.03.2009 12:12    Kurz-URL: https://glm.io/65753

SPD-Medienexperte Tauss tritt von Ämtern zurück

Tauss weist Kinderpornografie-Vorwürfe zurück

Der SPD-Medienexperte Jörg Tauss, gegen den wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt wird, ist von seinen Ämtern zurückgetreten. Sein Bundestagsmandat will er behalten.

Jörg Tauss (SPD) ist von seinen Ämtern zurückgetreten. Gegen ihn wird wegen des Verdachts des Besitzes von Kinderpornografie ermittelt. Er wolle nicht, dass seine Partei durch die Ermittlungen belastet werde, so Tauss. Deshalb legt er sein Amt als Generalsekretär der baden-württembergischen SPD, als Fraktionssprecher für Bildung, Forschung und Medien, sowie seinen Sitz im Fraktionsvorstand der SPD nieder. Bundestagsabgeordneter möchte Tauss bleiben. Am 5. März 2009 wurden seine Büros in Berlin und Karlsruhe durchsucht.

"Wir sind in einem Objekt fündig geworden", sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe, Rüdiger Rehring, der Financial Times Deutschland. Damit habe sich der Anfangsverdacht "verstärkt". Es könne aber weiterhin eine "ganz plausible Erklärung geben".

Tauss, der sich unter anderem mit der Bekämpfung von Kinderpornografie beschäftigt, weist die Vorwürfe zurück. In seiner Stellungnahme heißt es: "Ich bin mir absolut sicher, dass der gegen mich erhobene Vorwurf schnell ausgeräumt werden kann. Diesen Vorwürfen werde ich mich stellen und die Ermittlungsbehörden bei der Aufklärung des Sachverhaltes nach allen Kräften unterstützen und kooperativ mit ihnen zusammenarbeiten."

Als Medienexperte habe er sich "immer und sehr entschieden für einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und für die entschlossene Bekämpfung von Kinderpornografie eingesetzt". Zugleich habe er aber auch davor gewarnt, dieses Thema in der aktuellen Diskussion um Internetsperren politisch zu instrumentalisieren, um bürgerliche Freiheitsrechte einzuschränken. Er habe sich stattdessen dafür eingesetzt, die Strafverfolgung zu intensivieren und zu verstärken, um an die Täter heranzukommen.  (asa)


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