Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0707/53598.html    Veröffentlicht: 19.07.2007 14:30    Kurz-URL: https://glm.io/53598

HP gewinnt Tintenpatronen-Rechtsstreit

InkTec darf keine HP-Rezepte mehr verwenden

Hewlett-Packard hat sich in einem Patent-Rechtsstreit um den Nachbau von Tinten-Patronen mit InkTec geeinigt. Im Oktober 2006 hatte HP beim Oberlandesgericht Düsseldorf Klage eingereicht, der Druckerhersteller war der Meinung, dass InkTec Nachfülltinte verkaufe, die Patente von HP verletzt.

Immer wieder kämpft Hewlett-Packard gegen Hersteller von Billigtinten, diesmal ging der Druckerhersteller gegen InkTec mit Niederlassungen in Deutschland und Korea sowie die PCE Group aus Deutschland vor. Konkret ging es bei dem Rechtsstreit um nachfüllbare Farbe für Tintenstrahldrucker. Nach Ansicht des Gerichtes hat InkTec mit seiner nachgemachten Tinte zwei Patente, die HP hält, verletzt.

Im Rahmen eines Vergleichs haben InkTec und PCE Group die Patente von HP anerkannt, sich zur Zahlung einer bestimmten Summe in nicht genannter Höhe verpflichtet und dem illegalen Herstellen von Tinte nach HP-Rezepten abgeschworen.  (yg)


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