Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0701/49922.html    Veröffentlicht: 15.01.2007 08:28    Kurz-URL: https://glm.io/49922

IBM auch 2006 wieder mit den meisten Patentanmeldungen

Initiative zur Patentqualitätsverbesserung wird fortgeführt

IBM hat wie seit 13 Jahren auch 2006 wieder die meisten neuen Patentanträge in den USA eingereicht. Mit 3.621 Patenten konnte IBM im letzten Jahr den eigenen Rekord überbieten. Den zweiten Platz belegt Samsung mit 2.453 Patenten, gefolgt von Canon auf dem dritten Platz.

Mit seinem "Inventors-Forum" will IBM zudem eine Plattform für die mittelständische Wirtschaft etablieren, auf der Diskussionen zum Patentsystem stattfinden sollen. Mit der Initiative soll die Erhöhung der Qualitätsstandards von Patenten erreicht werden.

Einige Einzelpersonen sowie kleine und mittelständische Unternehmen haben bereits ihre Teilnahme an diesem Forum angekündigt, teilte IBM mit. Unter ihnen ist Lonnie Johnson, der unter anderem Erfinder der Wasserpistole "Super Soaker" ist.

Die vor einem Jahr von IBM ins Leben gerufene Initiative "Open Source Software as Prior Art" und die zur Verbesserung der Qualität gedachte "Community Patent Review" sollen im "Inventors-Forum" weitergeführt werden.  (ad)


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Links zum Artikel:
IBM (.com): http://www.ibm.com
United States Patent and Trademark Office (.gov): http://patft.uspto.gov

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