Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0701/49714.html    Veröffentlicht: 03.01.2007 15:30    Kurz-URL: https://glm.io/49714

Bluetooth-Patente: Klage gegen Nokia, Samsung und Panasonic

Handy-Hersteller sollen vier Patente widerrechtlich verwenden

Gegen die drei Handy-Hersteller Nokia, Samsung und die Matsushita-Tochter Panasonic hat die Washington Research Foundation (WRF) Klage wegen Patentverletzung am US-Bezirksgericht in Seattle eingereicht. Die von den drei Firmen verwendeten Bluetooth-Chipsätze sollen gegen vier verschiedene Patente verstoßen. Die betreffenden Patente wurden vor mehr als zehn Jahren an der Universität von Washington entwickelt.

Die Washington Research Foundation (WRF) hilft den Universitäten aus dem US-Bundesstaat Washingtoner dabei, Technik gewinnbringend zu vermarkten und hat Klage am Bezirksgericht in Seattle eingereicht, berichtet die Seattle Times. Darin wirft die WRF den Mobiltelefonherstellern Nokia, Samsung und Matsushita-Tochter Panasonic vor, gegen insgesamt vier Patente zu verstoßen, die vor mehr als zehn Jahren an der Universität von Washington entwickelt wurden. Diese Patente werden exklusiv von der WRF verwaltet.

Die Klage richtet sich gegen die Handyproduzenten, weil alle drei auf die Bluetooth-Chipsätze des britischen Herstellers CSR setzen. Im Unterschied etwa zu Broadcom hat CSR die betreffenden Patente nicht lizenziert. Der WRF-Anwalt begründet das Vorgehen gegen die Handyhersteller damit, dass CSR nicht direkt auf dem US-Markt tätig sei und das Unternehmen auch nicht beeinflussen könne, welche Geräte in den USA auf den Markt kommen. All dies liege aber in der Hand der Mobiltelefonhersteller, die somit gegen die vier Bluetooth-Patente verstoßen würden.

Die Klageschrift verlangt vom Gericht, einen Verkaufsstopp für die betroffenen Mobiltelefone in den USA sowie Schadensersatz für die bereits entstandenen Ausfälle, da keine Lizenzgebühren entrichtet wurden. Die Höhe des Schadensersatzes sollen die Geschworenen festlegen, so die Forderung der WRF.

Die beklagten Handyhersteller haben sich gegenüber US-Medien bislang nicht zu den Vorwürfen geäußert.  (ip)


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Links zum Artikel:
Matsushita (.co.jp): http://www.panasonic.co.jp/global/top.html
Nokia (.com): http://www.nokia.com
Panasonic (.co.jp): http://panasonic.jp
Samsung Electronics (.kr): http://www.sec.samsung.co.kr/
Washington Research Foundation (WRF) (.org): http://www.wrfseattle.org/

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