Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0310/28235.html    Veröffentlicht: 30.10.2003 10:28    Kurz-URL: https://glm.io/28235

Erfolg für SCC im Streit mit Lexmark

US-Copyright-Office stimmt SCC im Streit um wiederbefüllbare Toner-Kartuschen zu

Lexmark hat im Streit um wiederbefüllbare Toner-Kartuschen jetzt eine Niederlage einstecken müssen. Das US-Copyright-Office gab jetzt Static Control Components (SCC) recht, die von Lexmark unter dem DMCA erhobenen Vorwürfe seien so nicht zu halten.

SCC bietet einen Chip an, mit dem sich die Füllstandsanzeige von Druckerpatronen in bestimmten Lexmark-Druckern überlisten lässt, um die Verwendung wiederbefüllbarer Toner-Kartuschen zu erlauben. Lexmark hatte SCC unter Berufung auf den DMCA verklagt und eine einstweilige Verfügung gegen das Unternehmen erwirkt.

Für das US-Copyright-Office spielte es bei der Entscheidung keine Rolle, dass SCC zur Herstellung seines Smartek-Chips Lexmarks Programm zur Überwachung der Füllmenge der Toner-Kartuschen möglicherweise kopiert habe, um ein interoperables Produkt herzustellen. Das Programm habe nur dazu gedient, Lexmarks Marketing-Strategie zu unterstützen, die darin bestanden habe, Drucker-Käufer dazu zu bringen, Original-Kartuschen von Lexmark zu kaufen, obwohl andere Anbieter deutlich billiger seien.

Von dem jetzigen Erfolg beflügelt, plant SCC nun, seinerseits gegen Lexmark vorzugehen und Schadensersatz geltend zu machen.  (ji)


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