Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0310/27854.html    Veröffentlicht: 10.10.2003 09:10    Kurz-URL: https://glm.io/27854

MobiliX: Antrag auf Löschung der Marke Obelix

Antrag beim Harmonisierungsamt gestellt

Im Streit um das Markenzeichen MobiliX gibt der ehemalige Markeninhaber Werner Heuser nicht auf. Beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt der Europäischen Union (http://oami.eu.int) hat er nun die Löschung der Gemeinschaftsmarke Obelix für die Waren "Software" und "Hardware" beantragt.

Werner Heuser möchte unter dem Namen MobiliX den Betrieb seiner Webseite "MobiliX - UniX auf mobilen Computern" wieder aufnehmen. Nach Auffassung seiner Anwälte Jaschinski, Biere und Brexl gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass die Marke "Obelix" in der dafür relevanten Klasse Neun innerhalb der ersten fünf Jahre seit Markenanmeldung ernsthaft genutzt wurde.

Damit sind nach Angaben der Antragsteller voraussichtlich die Voraussetzungen für einen Löschungsantrag wegen Markenverfalls erfüllt. Die detaillierte Argumentation der Anwälte ist online bei TuxMobil einsehbar.

Wie mehrfach berichtet, hat Les Editions Albert René, die Inhaberin der Markenrechte an dem Namen Obelix, behauptet, die Marke MobiliX wäre ihrer Marke ähnlich. Dieser Auffassung hat sich auch das Oberlandesgericht München angeschlossen. Eine Revision gegen das Urteil wurde vom Bundesgerichtshof vor wenigen Wochen abgelehnt.  (ad)


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