Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0308/27086.html    Veröffentlicht: 25.08.2003 10:53    Kurz-URL: https://glm.io/27086

Patentstreit zwischen Palm und E-Pass geht weiter

Berufungsgericht sieht E-Pass-Patent nicht nur für kreditkartengroße Geräte

Wie E-Pass Technologies mitteilt, wurde die Patentklage von E-Pass gegen Palm von einem US-Berufungsgericht für gültig erklärt. Noch im August 2002 sprach ein kalifornisches Bezirksgericht Palm davon frei, eine Patentverletzung gegen E-Pass begangen zu haben. Dieses Urteil wurde nun aufgehoben und an das Bezirksgericht zurückverwiesen. Außerdem ist eine Anklage gegen Microsoft und Hewlett-Packard anhängig.

E-Pass Technologies hat im Februar 2000 eine Anklage gegen Palm (damals noch 3Com) eingereicht, wonach das Unternehmen E-Pass-Patente widerrechtlich verwendet habe. Die Klage von E-Pass warf Palm vor, gegen ein Patent für einen Kreditkarten-großen Computer zu verstoßen. Die Patentschrift des Unternehmens beschreibt einen multifunktionellen Mini-Computer, womit der Anwender geschützte Informationen wie etwa Kreditkarten- und Kontonummern aufnehmen, speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display anzeigen kann.

Ein US-Berufungsgericht in Washington entschied, dass dieses Patent nicht nur auf Kreditkarten-große Computer beschränkt sei. Dem Gerichtsbeschluss zufolge beschreibt das Patent auch ausdrücklich einen Handflächen-großen PDA, wie er von Palm und zahlreichen anderen Firmen angeboten wird. Dementsprechend würden auch andere Hersteller gegen das E-Pass-Patent verstoßen. Dies müssten die untergeordneten Bezirksgerichte nun berücksichtigen, wenn diese erneut über den Fall entscheiden. Das Bundesgericht gab das Verfahren zur Entscheidung an die Vorinstanz zurück.

Außer gegen Palm läuft am Bezirksgericht in Texas ein Verfahren gegen Microsoft und Hewlett-Packard, denen ebenfalls eine Patentverletzung durch den Vertrieb von Mini-Computern vorgeworfen wird. Bis zur Entscheidung des Bundesgerichts war das Verfahren auf Eis gelegt. E-Pass Technologies plant, in naher Zukunft weitere Klagen wegen Patentverletzung gegen PDA-Hersteller einzureichen.

Als die Klage von E-Pass im Frühjahr 2000 einging, gehörte Palm noch als Tochter zu 3Com. Zu diesem Zeitpunkt wurde Palm gerade wieder in die Selbstständigkeit entlassen, nachdem das Unternehmen im September 1995 von US-Robotics übernommen wurde, das seinerseits wiederum von 3Com im Juni 1997 aufgekauft wurde.  (ip)


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