Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0305/25663.html    Veröffentlicht: 26.05.2003 13:21    Kurz-URL: https://glm.io/25663

Teles: Erster Erfolg im Streit um Internet via Satellit

Landgericht Mannheim untersagt Plenexis Erbringung beanstandeter Dienste

Im Streit um Breitband-Internetzugänge via Satellit konnte die Teles AG jetzt nach eigenen Angaben einen ersten Erfolg verbuchen. Das Landgericht Mannheim untersagte der Firma Plenexis in ihrem Dienst "Europe Online", die von Teles beanstandeten Dienstleistungen zu erbringen. Entscheidungen in ähnlich gelagerten Verfahren gegen die Deutsche Telekom AG und die Tellique GmbH stehen noch aus.

Teles betrachtet die Satellitentechnik als Schlüsseltechnologie für eine flächendeckende Versorgung mit breitbandigen Internetanschlüssen. Selbst verfüge man bereits über mehre Patente zu dieser Breitband-Internetzugangstechnik und habe weitere Schutzrechte beantragt, so Teles. Das Unternehmen bietet unter dem Markennamen skyDSL seit geraumer Zeit breitbandige Internzugänge via Satellit an. Für TV-Kabelnetze vermarktet Teles ein ähnliches System unter dem Markennamen cableDSL.

Die Teles sieht ihre eigenen Patent- und andere Schutzrechte durch die Deutsche Telekom, Plenexis als auch Tellique verletzt und hat nach erfolglosen Güteverhandlungen gegen alle drei vor dem Landgericht Mannheim Klage erhoben.

Nach der aktuellen Entscheidung gegen Plenexis steht als nächstes eine Entscheidung in der Klage gegen Tellique für das Ende dieser Woche an, im Fall Deutsche Telekom rechnet Teles im Herbst mit einer Entscheidung.

Allerdings ist auch das jetzt gegen Plenexis ergangene Urteil noch nicht rechtskräftig, wenn auch gegen Sicherheitsleistungen seitens Teles bereits vollstreckbar, einschließlich der Auskunfts- und Schadensersatzverpflichtung von Plenexis. Teles hält das Urteil für sachlich zutreffend und gegebenenfalls auch für rechtsbeständig in einer Überprüfung durch Berufung oder Revision. Daher sieht "Teles derzeit keinen Grund, von der Sicherheitsleistung abzusehen und damit das Urteil auch kurzfristig durchzusetzen, falls eine gütliche Einigung sich wiederum nicht herstellen lässt", so Teles.  (ji)


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