Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0211/22823.html    Veröffentlicht: 22.11.2002 14:50    Kurz-URL: https://glm.io/22823

MobiliX: Oberlandesgericht sieht Verwechslungsgefahr

Berufungsgericht findet MobiliX und Obelix zum Verwechseln ähnlich

In der gestrigen mündlichen Verhandlung im Streit zwischen Les Edition Albert René und Werner Heuser hat das Oberlandesgericht München eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Obelix und MobiliX bejaht. Die klanglichen Ähnlichkeiten seien so groß, dass Otto Normalverbraucher beim Wort MobiliX gleich an Obelix denken müsse.

Allerdings ließ das Gericht offen, ob dies auch für IT-Fachleute gelte. Von der Beantwortung dieser Frage hängt ab, ob der Beklagte seinen Unternehmensnamen (im Gegensatz zu seiner Marke) behalten darf. Auch gab das Gericht noch keine abschließende Stellungnahme ab, ob Auskunfts- und Schadensersatzansprüche gegeben seien.

Das Urteil soll am 19. Dezember 2002 verkündet werden. Eine genaue Analyse werde aber erst dann möglich sein, wenn die Entscheidungsgründe vorliegen.

Die Anwälte des Beklagten, die Kanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB), wollen die Möglichkeit der Revision prüfen. Unklar sei aber zurzeit noch, ob das OLG die Revision überhaupt zulassen wird.

Im Herbst 2001 hatte der Verlag Les Edition Albert René, als Inhaber der Markenrechte für Obelix, Werner Heuser verklagt. Dieser ist der Autor der Website MobiliX, auf der er Informationen zu Unix auf mobilen Computern anbietet. Daher wählte Werner Heuser einen Unternehmensnamen und eine Domainbezeichnung, welche den Unternehmensgegenstand durch die Wortbestandteile: "mobil" und "ix" zum Ausdruck bringen. Anschließend meldete er auch eine Marke "MobiliX" für die Bereiche Software, Hardware und Telekommunikation an.

Nach Auffassung der Klägerin lehnte er sich dabei klanglich stark an ihre berühmte Marke Obelix an, um deren Berühmtheit für sich auszunutzen. Diese Argumentation wurde jedoch vom OLG München verworfen, da die Marke Obelix im Gegensatz zur gleichnamigen Comicfigur nicht berühmt ist. Allerdings sah das Berufungsgericht - im Gegensatz noch zum Landgericht - die bereits genannte Verwechslungsgefahr.  (ji)


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