Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/0208/21241.html    Veröffentlicht: 16.08.2002 10:44    Kurz-URL: https://glm.io/21241

Palm gewinnt weiteren Patentstreit

Gericht spricht Palm von Patentverletzung frei

Wie Palm mitteilte, wurde das Unternehmen am 12. August 2002 von einer Patentanklage freigesprochen. Im Februar 2000 hatte die amerikanische Firma E-Pass Technologies Klage gegen den PDA-Hersteller eingereicht und behauptet, Palm hätte ein Patent des Unternehmens widerrechtlich verwendet. Ein kalifornisches Bezirksgericht hat Palm nun von dem Vorwurf freigesprochen.

Das Bezirksgericht von Nord-Kalifornien entschied, dass die Anklage von E-Pass Technologies wegen Patenverletzung gegen Palm unbegründet sei. Der Bundesrichter Lowell Jensen betonte, dass Palm nicht gegen das Patent von E-Pass Technologies verstoßen habe.

Die Klage von E-Pass Technologies vom Februar 2000 warf Palm vor, gegen ein Patent für einen Kreditkarten-großen Computer zu verstoßen. Die Patentschrift des Unternehmens beschreibt einen multifunktionellen Mini-Computer, womit der Anwender geschützte Informationen wie beispielsweise Kreditkarten- und Kontonummern aufnehmen, speichern und diese nach Passworteingabe auf einem Display anzeigen kann.

Als die Klage von E-Pass Technologies im Frühjahr 2000 einging, gehörte Palm noch als Tochter zu 3Com. Zu diesem Zeitpunkt wurde Palm gerade wieder in die Selbstständigkeit entlassen, nachdem das Unternehmen im September 1995 von US-Robotics übernommen wurde, das seinerseits wiederum von 3Com im Juni 1997 aufgekauft wurden.

Bereits vor einem Monat konnte Palm als Sieger aus einer Patentklage hervortreten: Im März 2001 wurden Palm und auch Handspring von NCR verklagt, weil angeblich NCR-Patente für "portable Terminal" verletzt worden seien. Beide Unternehmen wurden freigesprochen.  (ip)


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