Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/bundestag-neue-volkszaehlung-kommt-2021-1906-141762.html    Veröffentlicht: 07.06.2019 11:30    Kurz-URL: https://glm.io/141762

Bundestag

Neue Volkszählung kommt 2021

Deutschlands Einwohner und ihre Wohnungen sollen wieder gezählt werden. Der Bundestag hat die gesetzliche Grundlage für die nächste Volkszählung geschaffen. Mit den Ländern gibt es allerdings noch Streit.

Im übernächsten Jahr gibt es in Deutschland wieder eine umfassende Volkszählung. Der Bundestag machte am späten Abend des 6. Juni den Weg für den Zensus 2021 frei. Dieser umfasse eine Bevölkerungs- , eine Gebäude- und eine Wohnungszählung, heißt es in der vom Parlament beschlossenen Rechtsgrundlage. Wie schon beim Zensus 2011 sollen vorwiegend vorhandene Verwaltungsdaten genutzt werden. Nur in Fällen, in denen die Daten nicht ausreichen, soll es stichprobenartige Befragungen der Bürger geben.

Die Kosten für die öffentliche Hand werden auf 994 Millionen Euro geschätzt. Einem Zeitungsbericht zufolge gibt es allerdings Widerstand aus den Bundesländern, die den Löwenanteil von 722 Millionen Euro bezahlen sollen. "So wie es aussieht, werden die Länder den Vermittlungsausschuss anrufen", sagte Schleswig-Holsteins Bevollmächtigter beim Bund, Ingbert Liebing (CDU), der Neuen Osnabrücker Zeitung. Das Gesetz ist im Bundesrat zwar nicht zustimmungspflichtig, aber im Vermittlungsausschuss könnte die Angelegenheit verzögert werden.

Mit den geplanten Kosten von insgesamt 994 Millionen Euro würde die Volkszählung deutlich teurer als vor zehn Jahren. Für diese wurden 667 Millionen Euro für Vorbereitung, Erhebung, Aufbereitung und Evaluierung fällig. Als Gründe für die Kostensteigerung werden die allgemeine Preisentwicklung sowie gestiegene Anforderungen an Datenschutz und IT-Sicherheit genannt. Zudem habe das Bundesverfassungsgericht zur Korrektur der Einwohnerzahlen eine größere Haushaltsstichprobe als 2011 verlangt.

Die Volkszählung 2011 war auch in der Zivilgesellschaft umstritten. Der AK Zensus reichte eine Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht ein. Diese wurde von tausenden Bundesbürgern unterstützt. Das Gericht nahm die Verfassungsbeschwerde allerdings nicht an, die Begründung der Kläger sei nicht ausreichend und nicht stichhaltig genug. Der Zensus 2011 erhielt den Negativpreis Big Brother Award.

 (mtr)


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