Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/mobilfunkversorgun-mehr-funkloecher-in-niedersachsen-als-bisher-bekannt-1807-135525.html    Veröffentlicht: 17.07.2018 17:36    Kurz-URL: https://glm.io/135525

Mobilfunkversorgung

Mehr Funklöcher in Niedersachsen als bisher bekannt

Überall Funklöcher in den ländlichen Regionen von Niedersachsen. Wirtschaftsminister Althusmann will nun eine Lösung. Die Opposition sagt, das Funkloch-Casting habe nichts Neues erbracht.

Beim Mobilfunkempfang in Niedersachsen gibt es einer Umfrage zufolge deutliche Diskrepanzen zwischen den Angaben der Mobilfunkbetreiber und den realen Bedingungen vor Ort. Das ist ein erstes Fazit von Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU), nachdem 8.956 Betroffene vor allem aus den ländlichen Regionen seinem Ministerium Probleme mit der Mobilfunkversorgung gemeldet haben.

Althusmann kündigte Verhandlungen mit den Netzbetreibern an, um sie zur Abhilfe aufzufordern. Es gebe "erhebliche Lücken in der Mobilfunkversorgung", sagte Althusmann der Deutschen Presse-Agentur. Er wolle die Lücken in der Netzanbindung bis Ende 2019 geschlossen haben. "Daran werden wir auch die Unternehmen messen; sie müssen auch die im Moment noch nicht als wirtschaftlich betrachteten Bereiche mit abdecken", betonte der Minister, der auch für die Digitalisierung im Land zuständig ist. Kritik kam dagegen von der oppositionellen FDP. "Die Landesregierung tischt in Sachen Funklöchern nur kalten Kaffee auf; es gibt keine neuen Erkenntnisse aus dem Funkloch-Casting von Bernd Althusmann", rügte der Fraktionsvize im Landtag in Hannover, Jörg Bode.

FDP kritisiert Lösungsansatz zu Funklöchern

Althusmann will nach der Sommerpause einen Plan mit konkreten Maßnahmen und Zeitplänen präsentieren. "Der Masterplan wird nach einer ressortinternen Abstimmung in den ersten beiden August-Wochen endgültig vorgestellt werden", sagte er. Dann sollten auch Details zu den gemeldeten Funklöchern und konkrete Angaben für die Abhilfe genannt werden. Für den in 20 Themenbereiche aufgeteilten Masterplan, in dem neben dem schnellen Internet der Mobilfunkausbau Priorität hat, werden insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen. 850 Millionen Euro davon sind bereits im Haushaltsentwurf 2019 enthalten.

Dieses Jahr soll es für die Breitband-Infrastruktur die ersten 100 Millionen Euro geben. Bis Ende 2019 sollen 97 Prozent aller Haushalte im schnellen 4G-Netz sein. Bode hält das für zu wenig. "Das ist nichts anderes als die bestehende Ausbauplanung des Bundes und der Unternehmen; wichtig wäre es, wenn das Land sich um die fehlenden drei Prozent kümmern würde", kritisierte er. Schließlich entsprächen drei Prozent der Fläche Niedersachsens fast 1.500 Quadratkilometern, "also eine deutlich größere Fläche als der Landkreis Lüneburg".

Die Bundesregierung geht Stand Ende 2017 davon aus, dass je nach Region zwischen 93,3 und 100 Prozent der Haushalte mit Mobilfunk versorgt sind. Bereits jetzt gilt für Netzbetreiber eine Verpflichtung, bis Januar 2020 deutschlandweit 98 Prozent der Haushalte mit mobilem Breitband zu versorgen. Diese Bedingung war ihnen bei der Versteigerung von Frequenzen im Jahr 2015 auferlegt worden. Nun sollen es bundesweit einheitlich sogar 99 Prozent bis Ende 2020 werden, hieß es nach einem Spitzentreffen von Politik und Mobilfunkkonzernen bei Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer (CSU) Anfang des Monats in Berlin.

Die Mobilfunkbetreiber wollen mindestens 1.000 Standorte in weißen Flecken neu mit 4G ausbauen oder aufrüsten und mindestens 10.000 Standorte neu bauen oder aufrüsten. Dafür sollen Zahlungen der Netzbetreiber für 4G-Frequenzen vom Bundesfinanzministerium aufgeschoben werden. Auch die Grenzregionen brauchten die Möglichkeit, deutsche Netze zu nutzen, "ohne dass da etwas anderes stark reinstrahlt", erklärte Scheuer.  (asa)


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