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Städte- und Gemeindebund

Unter 50 MBit/s sollen nicht als leistungsstark gelten

Internetzugänge unter 50 MBit/s haben nach Einschätzung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes keine Perspektive. "Nur beim langsamen Internet sind wir weltweit vorn dabei", stellt NSGB-Präsident Marco Trips zum Thema Glasfaser klar.

Angesichts eines nur langsam vorankommenden Glasfaserausbaus bis zum Haus fordert der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) ein Grundrecht auf schnelles Internet statt Vectoring. "Damit endlich Bewegung in das Thema kommt, brauchen wir ein Grundrecht, zumindest aber einen einklagbaren Rechtsanspruch auf eine moderne, leistungsstarke Breitbandanbindung für jedermann", sagte NSGB-Präsident Marco Trips der Deutschen Presse-Agentur. "Wenn wir weiter Internetanschlüsse unter 50 MBit/s als leistungsstark ansehen, dann haben wir bald das Nachsehen bei allen führenden Technologien." Vor allem auf dem Land gebe es Nachholbedarf. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund vertritt kleinere und mittlere Städte, Großstädte sind im Städtetag organisiert.

"Perspektivisch wird eine Geschwindigkeit von 50 MBit/s in der Tat nicht ausreichen, es ist aber ein wichtiger Zwischenschritt", sagte Nick Kriegeskotte, Bereichsleiter Telekommunikationspolitik beim IT-Branchenverband Bitkom, der zuvor bei der Bundesnetzagentur und der Deutschen Telekom war. Kriegeskotte zufolge ist der Breitbandausbau ein Generationenprojekt. "Auch wir sehen einen akuten Bedarf für einen kontinuierlichen Ausbau, denken aber, dass wir in Deutschland auf gutem Wege sind." Trips hält dem entgegen, dass die Bundesrepublik im internationalen Vergleich weit abgeschlagen sei. "Nur beim langsamen Internet sind wir weltweit vorn dabei."

No FTTH: Volkswirtschaft nimmt großen Schaden

Nicht nur in Niedersachsen seien die Kommunen zunehmend frustriert. "Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in allen Städten und Gemeinden sind in großer Sorge, dass die Chancen der Digitalisierung in Deutschland nicht genutzt, und wir mittelfristig abgehängt werden", sagte der Verbandspräsident. "Mit Schönwetterreden und Kleinklein-Projekten ist es nicht mehr getan, unsere Volkswirtschaft nimmt großen Schaden, wenn sich nicht bald etwas tut."

Neben einem Masterplan des Bundes mit ausreichenden Mitteln, einem Grundrecht auf schnellen Internetanschluss gleich nach der Bundestagswahl und einer Priorisierung des bisher vernachlässigten ländlichen Raums fordert er vom Bund eine Neuorientierung. Dessen Internetprojekte sollten bis zum Erreichen des Ziels eines flächendeckenden Breitbandausbaus mit Glasfasertechnologie vorübergehend zurückgestellt werden. "Wir sind eigentlich auf gutem Wege, es passiert momentan viel", sagte dagegen Kriegeskotte. Er gab aber zu, dass trotz vieler Fortschritte noch immer aufwendige und lange Planungsphasen den Ausbau ausbremsten.    (asa)


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