Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/itunes-apple-muss-533-millionen-us-dollar-an-patentverwerter-zahlen-1502-112588.html    Veröffentlicht: 25.02.2015 12:39    Kurz-URL: https://glm.io/112588

iTunes

Apple muss 533 Millionen US-Dollar an Patentverwerter zahlen

Wegen der Nutzung von drei Patenten, die beim Herunterladen etwa von Spielen aus iTunes eine Rolle spielen, ist Apple zur Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar verurteilt worden - die Firma ist empört.

Apple ist von einem Gericht in Texas zur Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter Smartflash verurteilt worden. In dem Rechtsstreit ging es um drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zu Verwaltung und zum Rechtemanagement beschrieben, wie sie etwa beim Herunterladen von Spielen und sonstigen Inhalten aus dem App Store und aus iTunes zum Einsatz kommen.

Nach Auffassung der Jury hatte Apple die Patente wissentlich genutzt, aber keine Patentgebühren an Smartflash gezahlt. Smartflash hatte von Apple einen Anteil an den Verkaufserlösen der Geräte gefordert, mit denen Kunden etwa auf iTunes zugreifen konnten. Die Firma hat auch Samsung, Google und Amazon verklagt. Laut einem Bericht von Bloomberg haben unter anderem die Anwälte von Apple die Rechtmäßigkeit der Patente abgestritten. "Sie sind nicht nur ungültig, sie sind auf vielfache Weise ungültig", sagte einer der Juristen den Geschworenen.

Eine Sprecherin von Apple sagte nach dem Urteil laut Bloomberg: "Smartflash stellt keine Produkte her, hat keine Angestellten, schafft keine Arbeitsplätze, hat keine Niederlassung in den USA und nutzt unser Patensystem aus, um an Lizenzen für Technologien zu verdienen, die Apple erfunden hat." Smartflash hatte ursprünglich sogar 852 Millionen US-Dollar gefordert. Apple hat angekündigt, das Urteil anzufechten.  (ps)


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