Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/nach-neuen-verboten-uber-will-erst-einmal-als-ubertaxi-ueberleben-1409-109511.html    Veröffentlicht: 29.09.2014 15:05    Kurz-URL: https://glm.io/109511

Nach neuen Verboten

Uber will erst einmal als Ubertaxi uberleben

Um nicht in Vergessenheit zu geraten, öffnet sich Uber dem Taxi-Gewerbe, wo es bereits viel Konkurrenz gibt. Gegen alle Verbotsurteile will das US-Startup Berufung einlegen und prüft eine Verfassungsbeschwerde.

Uber will sich nach weiteren Verboten in der vergangenen Woche mit Ubertaxi für das Taxi-Gewerbe öffnen. Das gab das US-Startup am 29. September 2014 bekannt. "Ab sofort können sich Taxifahrer und -unternehmen auf der Plattform registrieren und ihre Dienste anbieten. Der Dienst wird in Berlin und Hamburg starten und dann auf weitere deutsche Städte erweitert", hieß es in einer Erklärung.

Uber darf in Berlin weiterhin nicht aktiv sein. Das Verwaltungsgericht Berlin bestätigte am vergangenen Freitag in einem Eilverfahren das vom Senat der Hauptstadt verhängte Verbot. Uber biete entgeltlichen Gelegenheitsverkehr von Personen mit Kraftfahrzeugen ohne Genehmigung, was gegen das Personenbeförderungsrecht verstoße. Der Limousinen-Chauffeurdienst Uberblack verstoße gegen die Rückkehrpflicht von Funkmietwagen an den Betriebssitz und verwische so die Unterscheidung von Taxen- und Mietwagenverkehr. Das Landgericht Frankfurt hatte das Verbot der Vermittlung durch Uberpop zwar wieder aufgehoben, weil es keinen Grund mehr für eine Eilentscheidung sah. Dennoch wurde ein neues Verbot gegen einen weiteren Uber-Fahrer ausgesprochen. Hier sei die Dringlichkeit bejaht worden, so ein Gerichtssprecher.

Uberblack werde in den nächsten Wochen an die Anforderungen der Berliner Gerichtsentscheidung angepasst, um den Dienst weiter anzubieten. Gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin wird Uber Beschwerde einlegen, zudem erwägt das Unternehmen eine Verfassungsbeschwerde gegen die Entscheidung des Hamburger Oberverwaltungsgerichts.

Uber kritisiert vor allem, dass das Gericht die Einschränkung des verfassungsmäßig garantierten Rechts auf freie Berufswahl als gerechtfertigt angesehen hat. "In zahlreichen Gesprächen haben Politiker und Vertreter der Wirtschaft zugestimmt, dass Handlungsbedarf besteht", sagte Uber-Sprecher Fabien Nestmann.

Wenn Gelegenheitsfahrer an den Maßstäben des professionellen Taxigewerbes gemessen würden, werde die Entstehung eines Marktes verhindert, von dem alle Beteiligten profitieren könnten.  (asa)


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