Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/datenschutzbeauftragter-thilo-weichert-scheitert-bei-wiederwahl-1407-107817.html    Veröffentlicht: 11.07.2014 10:29    Kurz-URL: https://glm.io/107817

Datenschutzbeauftragter

Thilo Weichert scheitert bei Wiederwahl

Der Kieler Landtag ist immer wieder für unerwartete Wahlschlappen gut. Dieses Mal traf es den Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert, dessen zweite Wiederwahl eigentlich als Formsache angesehen worden war.

Der schleswig-holsteinische Datenschutzbeauftragte Thilo Weichert ist überraschend bei seiner Wiederwahl im Kieler Landtag gescheitert. Dem 58-Jährigen habe am Donnerstag eine einzige Stimme gefehlt, um in seinem Amt zum zweiten Mal bestätigt zu werden, teilte der Landtag mit. Auf Anfrage von Golem.de zeigte sich Weichert "verwundert" über das Ergebnis der Abstimmung. Dass die Koalition aus SPD, Grünen und SSW ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit nicht zusammenbringen konnte, ist auch deshalb erstaunlich, weil erst am 18. Juni 2014 gegen den Widerstand der Opposition eine dritte Amtszeit Weicherts ermöglicht worden war. Weichert erhielt 34 von 69 Stimmen, sein von der FDP vorgeschlagener Gegenkandidat Gerrit Koch kam auf 30 Stimmen.

Obwohl Weichert als renommierter und engagierter Datenschützer gilt, hatte auch die Piratenfraktion im Landtag eine dritte Amtszeit abgelehnt und eine öffentliche Ausschreibung des Postens gefordert. Laut Geschäftsordnung war eine erneute Abstimmung am Donnerstag nicht mehr möglich. Daher könnte es frühestens nach der Sommerpause einen weiteren Anlauf für Weichert geben. Dieser nahm die Wahlschlappe zunächst mit Humor. "Das ist in Schleswig-Holstein üblich, dass solche Ergebnisse herauskommen", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Anspielung auf die im Jahr 2005 nach mehreren Wahlgängen gescheiterte Wahl von Heide Simonis (SPD) zur Ministerpräsidentin.

Dem Radiosender NDR 1 Welle Nord sagte Weichert: "Ich habe nicht den Eindruck, dass ich auf die Nase gefallen bin. Dass ich nicht gewählt worden bin, das habe ich zur Kenntnis genommen, und alles Weitere kann ich im Augenblick gar nicht kommentieren, weil ich jetzt mit den Fraktionen keine Gespräche geführt habe." Bis zum Ende seiner Amtszeit, die im September ausläuft, bleibt er ohnehin im Amt. Trotz der Niederlage will er weitere fünf Jahre für den Posten zur Verfügung stehen. Er leitet das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz seit 2004.

Die Kieler Koalition verfehlte damit zum ersten Mal seit 2009 ihre Mehrheit in einer Abstimmung. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner nannte das laut NDR: "Eine ärgerliche Panne. Es gefällt mir nicht, dass es dieses Ergebnis gegeben hat, es ist aber so." Der Koalitionspartner SSW, die Partei der dänischen Minderheit, versicherte: "Von uns gab es keine Gegenstimme." Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Eka von Kalben, sagte: "Ich vertraue darauf, dass die Koalition weiter gut zusammenarbeitet."

Weichert wollte das Ergebnis der Abstimmung auf Anfrage von Golem.de nicht weiter kommentieren. "Wer von den Regierungsfraktionen nicht für mich gestimmt hat, geht niemanden etwas an, da die Abstimmung geheim war", sagte Weichert. Das sei auch eine Art von Datenschutz.  (fg)


Verwandte Artikel:
Soziales Netzwerk: Facebook bietet erweiterte Gesichtserkennung für Fotos an   
(28.02.2018, https://glm.io/133055 )
Internetunternehmen: EU-Kommission will Facebook-Gewinne vor Ort besteuern   
(28.02.2018, https://glm.io/133042 )
Baden-Württemberg: Schulen entfernen Like-Button von Facebook   
(20.11.2013, https://glm.io/102866 )
Fehler bei Zwei-Faktor-Authentifizierung: Facebook will keine Benachrichtigungen per SMS schicken   
(17.02.2018, https://glm.io/132833 )
Datenschutz: Facebook plant zentrale Privatsphäre-Einstellungen   
(29.01.2018, https://glm.io/132444 )

© 1997–2021 Golem.de, https://www.golem.de/