Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/internetfilter-csu-rechtsexperte-will-pornofilter-auch-in-deutschland-1308-100810.html    Veröffentlicht: 06.08.2013 12:13    Kurz-URL: https://glm.io/100810

Internetfilter

CSU-Rechtsexperte will Pornofilter auch in Deutschland

Der CSU-Rechtsexperte Norbert Geis setzt sich für Pornofilter wie in Großbritannien ein. Nutzer sollen sich "für die Nutzung von pornografischen Inhalten im Netz persönlich anmelden" müssen. Die Pressestelle der CSU-Fraktion steht nicht dahinter.

Der CSU-Rechtsexperte Norbert Geis hat sich für Internetfilter nach dem britischen Vorbild auch in Deutschland eingesetzt. Geis sagte der Bild-Zeitung: "Kinder und Jugendliche müssen vor der Pornografie im Internet besser geschützt werden. Dafür brauchen wir jetzt dringend spezielle Filter und verbindliche Altersbeschränkungen, so dass man sich für die Nutzung von pornografischen Inhalten im Netz persönlich anmelden muss." Geis ist im Arbeitskreis Jugend der Landesgruppe der CSU.

In der Pressestelle der CSU-Bundestagsfraktion reagierte eine Sprecherin eher verhalten auf den Vorstoß des 74-jährigen Geis. "Ich gehe davon aus, dass die Zitate so stimmen, das lief nicht über die Pressestelle der Landesgruppe, das ist über Herrn Geis direkt gelaufen. Er ist eher ein Rechtspolitiker. Es ist ein Vorschlag von Cameron, ich nehme an, die Bild-Zeitung hat sich gedacht, wer sagt uns etwas dazu, und dann hat sich Herr Geis angeboten." Geis schreibt auch in der rechten Zeitung Junge Freiheit.

Claire Perry, eine Beraterin des britischen Premierministers, und David Cameron selbst setzen sich für das Pornofilterprojekt ein. Der Premierminister will robuste Filtersysteme, die sich nur nach einer erfolgten Altersverifikation abschalten lassen.

Großbritannien führt nach bisherigen Planungen ab dem Jahr 2014 einen Pornofilter für alle Nutzer ein, der erst aktiv ausgeschaltet werden muss. Auch alle öffentlichen WLANs sollen vorinstallierte Pornofilter bekommen.

Im Oktober 2011 wurde berichtet, dass die Provider in Großbritannien zuerst Pornoinhalte für ihre Neukunden blockieren sollen. Die Provider, die das Abkommen mit Cameron unterzeichnet hatten, waren BT, Sky, Talktalk und Virgin. Von den Firmen werden 17,6 Millionen der 19,2 Millionen Breitbandnutzer des Landes versorgt. Der Pornofilter wird auch für andere Inhalte eingesetzt. Das berichtete die digitale Bürgerrechtsorganisation Open Rights Group unter Berufung auf Internetprovider. Danach können die Nutzer Internetfilter aktivieren für die Themenbereiche "Pornografie, Gewaltdarstellungen, extremistische und terroristische politische Inhalte, Webseiten zu Magersucht und Essstörung, Suizid-Webseiten, Alkohol, Rauchen, Webforen, esoterisches Material und Umgehungstools für Netzsperren."  (asa)


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