Original-URL des Artikels: https://www.golem.de/news/nsa-drei-statt-nur-zwei-prisms-1307-100626.html    Veröffentlicht: 25.07.2013 19:11    Kurz-URL: https://glm.io/100626

NSA

Drei statt nur zwei Prisms

Laut der Erklärung der NSA, die durch BND-Geheimdienstchef Gerhard Schindler dem Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) übergeben wurde, existieren nicht zwei, sondern sogar drei Prism-Programme.

Die US-Geheimdienste nutzen nicht nur zwei, sondern drei Programme, die den Namen Prism tragen. Das habe der US-Geheimdienst NSA in einem Schreiben bestätigt, das BND-Chef Gerhard Schindler an Kanzleramtschef Ronald Pofalla in der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) übergab, berichtet die Welt unter Berufung auf das Schreiben.

"Die deutschen Medien verwechseln zwei unterschiedliche und eigenständige Prism-Programme", schreibt die NSA. Das erste Programm sei durch den Whistleblower Edward Snowden bekanntgeworden. Es werde nach den Vorgaben des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) eingesetzt und diene zur Terrorismus- und Cyber-Abwehr und der Bekämpfung von nuklearer Proliferation. Dabei handele es sich nicht um ein flächendeckendes und willkürliches Überwachungsprogramm. Es werde vielmehr fokussiert, zielgerichtet und auf rechtlicher Basis eingesetzt. Es sei alles andere als pauschal. Weder die NSA noch die US-Regierung könnten Prism nutzen, um "willkürlich den Inhalt privater Kommunikation von Bürgern anderer Nationen zu sammeln".

Laut den bisherigen, durch Snowden bekanntgewordenen Informationen greift die NSA über Prism auf Daten von großen IT-Firmen zu, etwa Apple, Google, Microsoft oder Yahoo. Dabei würden Durchsuchungsanordnungen vom geheimen Fisa-Gericht durchgewunken. Die IT-Firmen bestreiten, dass die NSA direkten Zugriff auf die Kundendaten erhält. Ihren Angaben nach werden diese lediglich zielgerichtet auf Grund der Durchsuchungsbefehle ausgehändigt.

Prism fürs Militär

Das zweite Prism-Programm werde vom US-Verteidigungsministerium in Afghanistan eingesetzt, um gesammelte geheimdienstliche Informationen zu durchsuchen. Das Militär-Prism läuft nach Angaben des Blogs Electrospaces über das Geheimdienstnetzwerk JWICS, aber auch über das Militärnetzwerk SIPRNet. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums ist das Militär-Prism seit 2011 Teil des Nato-Informationssystems "Nato Intel Toolbox", das auch die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan nutzen. Das sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris in der Regierungspressekonferenz vom 17. Juli 2013. Paris ergänzte: "Weil es ein System ist, das für 'US-Personal only' gestaltet ist, haben deutsche Soldaten weder eine Möglichkeit, etwas in das System namens Prism einzugeben, noch eine Möglichkeit, daraus unmittelbar etwas herauszuziehen. Das wird nur von US-Amerikanern im Einsatz begleitet, seien sie zivil oder militärisch."

Und noch eines

Bei dem dritten Prism-Programm handele es sich um ein Werkzeug der NSA, das mit dem von Snowden enthüllten Programm nichts zu tun habe. Es habe den vollständigen Namen "Portal for Real-time Information Sharing and Management" ("Portal für Echtzeit-Austauch und -Steuerung von Informationen"). Den genauen Zweck nannte die Welt nicht.  (jt)


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