Abo
  • Services:
Anzeige
Hinweistafel in New York
Hinweistafel in New York (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

Zwiespältig: Gesetz gegen WLAN-Störerhaftung von Cafés und Hotels fertig

Die Gesetzesnovelle, die Cafés und Hotels als WLAN-Betreiber von der Störerhaftung befreit, ist offenbar fertig. Doch sie sieht auch vor, dass Internetanbieter, deren Geschäftsmodell angeblich auf einer Verletzung von Urheberrechten beruht, sich nicht länger auf das Haftungsprivileg berufen können.

Anzeige

Die Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, dass Wirte und Hoteliers ihren Kunden künftig ohne Furcht vor Abmahnungen wegen Störerhaftung freies WLAN anbieten können. Nach einem Bericht der Rheinischen Post aus Koalitionskreisen wird das Bundeskabinett im August 2014 einen Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) beschließen, nachdem das Haftungsprivileg im Telemediengesetz auf WLAN-Betreiber ausgeweitet und mit Fallbeispielen konkretisiert wird.

Bisher waren die WLAN-Anbieter immer in Gefahr, abgemahnt zu werden, wenn in ihrem Netz illegale Inhalte heruntergeladen wurden. Viele verzichteten deshalb auf WLAN-Angebote.

Laut dem Gesetzentwurf sollen WLAN-Anbieter in Gaststätten, Hotels und Flughäfen nur noch die "zumutbare Pflicht " haben, ihre Gäste zum rechtmäßigen Gebrauch des Internets zu ermahnen.

Zugleich soll es eine Verschärfung geben, nach der sich Internetanbieter, deren Geschäftsmodell im Wesentlichen auf einer Verletzung von Urheberrechten beruhe, sich nicht länger auf das Haftungsprivileg berufen können.

Die WLAN-Novelle könnte laut dem Bericht im November im Bundestag beraten werden und Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. SPD-Internetexperte Lars Klingbeil sagte der Rheinischen Post: "Wir brauchen Rechtssicherheit für die Betreiber von WLAN-Netzen und dürfen Nutzer nicht länger durch hohe Hürden verschrecken." Dabei würde auch eine Lockerung bei der privaten Nutzung beraten.

Die Digitale Gesellschaft hatte gefordert, auch und vor allem private Personen von der Störerhaftung zu befreien. Den Gesetzesvorschlag allein auf öffentliche WLANs, zum Beispiel in Cafés, zu beschränken, sei eindeutig ungenügend. Das Teilen von Internetzugängen zu erlauben, sei eine netz- und sozialpolitische Notwendigkeit.


eye home zur Startseite
gouranga 14. Aug 2014

Ok mein Kommentar war natürlich etwas überzogen. Es gibt sicherlich Leute, die kein...

katze_sonne 11. Aug 2014

Also wenn das ganze dann auch so im Gesetzes-Text erscheint, könnte ich kotzen. Leider...

DER GORF 11. Aug 2014

Da es dabei nicht um Ein Strafverfahren geht müsstest das leider du selbst machen. Der...

johnmcwho 11. Aug 2014

Einer klagt bestimmt wieder und dann wird entweder die Privathaftung gekippt oder das...

DER GORF 11. Aug 2014

Firmen die im ahndelsregister Eingetragen sind, sind zwar juristisch gesehen Personen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ARRK ENGINEERING, München
  2. via 3C - Career Consulting Company GmbH, München, Frankfurt, Hamburg, Düsseldorf, Berlin (Home-Office)
  3. über Hanseatisches Personalkontor Bremen, Bremen
  4. Fresenius Kabi Deutschland GmbH, Oberursel


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)

Folgen Sie uns
       


  1. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  2. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  3. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  4. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen

  5. NH-L9a-AM4 und NH-L12S

    Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

  6. Wegen Lieferproblemen

    Spekulationen über Aus für Opels Elektroauto Ampera-E

  7. Minix

    Fehler in Intel ME ermöglicht Codeausführung

  8. Oracle

    Java SE 9 und Java EE 8 gehen live

  9. Störerhaftung abgeschafft

    Bundesrat stimmt für WLAN-Gesetz mit Netzsperrenanspruch

  10. Streaming

    Update für Fire TV bringt Lupenfunktion



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Smartphone Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern
  2. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  3. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro

Metroid Samus Returns im Kurztest: Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
Metroid Samus Returns im Kurztest
Rückkehr der gelenkigen Kopfgeldjägerin
  1. Doom, Wolfenstein, Minecraft Nintendo kriegt große Namen
  2. Nintendo Das NES Classic Mini kommt 2018 noch einmal auf den Markt
  3. Nintendo Mario verlegt keine Rohre mehr

Galaxy Note 8 im Test: Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
Galaxy Note 8 im Test
Samsungs teure Dual-Kamera-Premiere
  1. Galaxy S8 und Note 8 Bixby-Button lässt sich teilweise deaktivieren
  2. Videos Youtube bringt HDR auf Smartphones
  3. Galaxy Note 8 im Hands on Auch das Galaxy Note sieht jetzt doppelt - für 1.000 Euro

  1. Re: Speedtest Geschummel - Nicht repräsentativ

    ArcherV | 22:46

  2. Re: Normalerweise

    Gromran | 22:46

  3. Re: Wieder mal Schwachsinn

    Gromran | 22:45

  4. Re: K(n)ackpunkt Tastaturlayout

    widdermann | 22:44

  5. Re: Bits und Byte

    Sammie | 22:43


  1. 17:43

  2. 17:25

  3. 16:55

  4. 16:39

  5. 16:12

  6. 15:30

  7. 15:06

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel