Abo
  • Services:

Zwiespältig: Gesetz gegen WLAN-Störerhaftung von Cafés und Hotels fertig

Die Gesetzesnovelle, die Cafés und Hotels als WLAN-Betreiber von der Störerhaftung befreit, ist offenbar fertig. Doch sie sieht auch vor, dass Internetanbieter, deren Geschäftsmodell angeblich auf einer Verletzung von Urheberrechten beruht, sich nicht länger auf das Haftungsprivileg berufen können.

Artikel veröffentlicht am ,
Hinweistafel in New York
Hinweistafel in New York (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

Die Regierungskoalition hat sich darauf verständigt, dass Wirte und Hoteliers ihren Kunden künftig ohne Furcht vor Abmahnungen wegen Störerhaftung freies WLAN anbieten können. Nach einem Bericht der Rheinischen Post aus Koalitionskreisen wird das Bundeskabinett im August 2014 einen Gesetzentwurf von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) beschließen, nachdem das Haftungsprivileg im Telemediengesetz auf WLAN-Betreiber ausgeweitet und mit Fallbeispielen konkretisiert wird.

Stellenmarkt
  1. Siltronic AG, Burghausen
  2. über duerenhoff GmbH, Ulm

Bisher waren die WLAN-Anbieter immer in Gefahr, abgemahnt zu werden, wenn in ihrem Netz illegale Inhalte heruntergeladen wurden. Viele verzichteten deshalb auf WLAN-Angebote.

Laut dem Gesetzentwurf sollen WLAN-Anbieter in Gaststätten, Hotels und Flughäfen nur noch die "zumutbare Pflicht " haben, ihre Gäste zum rechtmäßigen Gebrauch des Internets zu ermahnen.

Zugleich soll es eine Verschärfung geben, nach der sich Internetanbieter, deren Geschäftsmodell im Wesentlichen auf einer Verletzung von Urheberrechten beruhe, sich nicht länger auf das Haftungsprivileg berufen können.

Die WLAN-Novelle könnte laut dem Bericht im November im Bundestag beraten werden und Anfang nächsten Jahres in Kraft treten. SPD-Internetexperte Lars Klingbeil sagte der Rheinischen Post: "Wir brauchen Rechtssicherheit für die Betreiber von WLAN-Netzen und dürfen Nutzer nicht länger durch hohe Hürden verschrecken." Dabei würde auch eine Lockerung bei der privaten Nutzung beraten.

Die Digitale Gesellschaft hatte gefordert, auch und vor allem private Personen von der Störerhaftung zu befreien. Den Gesetzesvorschlag allein auf öffentliche WLANs, zum Beispiel in Cafés, zu beschränken, sei eindeutig ungenügend. Das Teilen von Internetzugängen zu erlauben, sei eine netz- und sozialpolitische Notwendigkeit.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 68,08€ (Bestpreis!)
  2. 254,93€
  3. (aktuell Canon EOS 200D inkl. Objektiv 18-55 mm für 444€ - Bestpreis!)
  4. 137,94€ (Ersparnis ca. 50€)

gouranga 14. Aug 2014

Ok mein Kommentar war natürlich etwas überzogen. Es gibt sicherlich Leute, die kein...

katze_sonne 11. Aug 2014

Also wenn das ganze dann auch so im Gesetzes-Text erscheint, könnte ich kotzen. Leider...

DER GORF 11. Aug 2014

Da es dabei nicht um Ein Strafverfahren geht müsstest das leider du selbst machen. Der...

johnmcwho 11. Aug 2014

Einer klagt bestimmt wieder und dann wird entweder die Privathaftung gekippt oder das...

DER GORF 11. Aug 2014

Firmen die im ahndelsregister Eingetragen sind, sind zwar juristisch gesehen Personen...


Folgen Sie uns
       


Dell Ultrasharp 49 (U4919DW) - Fazit

Dells neuer Super-Ultrawide-Monitor begeistert uns im Test als sehr guter Allrounder. Einzig einige Gaming-Features fehlen ihm.

Dell Ultrasharp 49 (U4919DW) - Fazit Video aufrufen
E-Mail-Verschlüsselung: 90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir
E-Mail-Verschlüsselung
"90 Prozent des Enigmail-Codes sind von mir"

Der Entwickler des beliebten OpenPGP-Addons für Thunderbird, Patrick Brunschwig, hätte nichts gegen Unterstützung durch bezahlte Vollzeitentwickler. So könnte Enigmail vielleicht endlich fester Bestandteil von Thunderbird werden.
Ein Interview von Jan Weisensee

  1. SigSpoof Signaturen fälschen mit GnuPG
  2. Librem 5 Purism-Smartphone bekommt Smartcard für Verschlüsselung

Remote Code Execution: Die löchrige Webseite des TÜV Süd
Remote Code Execution
Die löchrige Webseite des TÜV Süd

Der TÜV Süd vergibt Siegel für sichere Webseiten - und tut sich gleichzeitig enorm schwer damit, seine eigene Webseite abzusichern. Jetzt fand sich dort sogar eine Remote-Code-Execution-Lücke, die der TÜV erst im zweiten Anlauf behoben hat.
Ein Bericht von Hanno Böck

  1. Websicherheit Onlineshops mit nutzlosem TÜV-Siegel

Coachingbuch: Metapher mit Mängeln
Coachingbuch
Metapher mit Mängeln

Der Persönlichkeitscoach Thomas Hohensee plädiert in seinem neuen Buch dafür, problematische Kindheitsmuster zu behandeln wie schadhafte Programme auf einem Rechner: mit Reset, Updates und Neustart. Ein origineller Ansatz - aber hält er dem Thema stand?
Von Cornelia Birr

  1. Elektronisch Arzneimittelrezept kommt auf Smartphone
  2. Relayr Rückstandsglaube als Startup-Vorteil
  3. Liberty Global Ericsson übernimmt Netzwerkbetrieb bei Unitymedia

    •  /