Zuckerberg: Facebook sperrt Trump bis auf Weiteres

Facebook will den scheidenden US-Präsidenten bis nach der Amtsübergabe blockieren. Twitter kündigte an, ihn beim nächsten Verstoß dauerhaft zu sperren.

Artikel veröffentlicht am 7. Januar 2021, 18:07 Uhr, Moritz Tremmel/ dpa

Noch-US-Präsident Donald Trump wütet. (Bild: gfk DSGN/Pixabay)

Facebook wird den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump bis auf Weiteres sperren. Sein Facebook- und auch sein Instagram-Account sollten mindestens für zwei Wochen beziehungsweise bis zur Amtsübergabe an Nachfolger Joe Biden blockiert bleiben, kündigte Facebook-Chef Mark Zuckerberg am 7. Januar an. Zunächst war Trump nur für 24 Stunden gesperrt worden.

Hintergrund waren mehrere Posts, in den Trump seine Anhänger zu Gewalt aufstachelte. Hunderte Unterstützer Trumps hatten zuvor das Parlamentsgebäude in Washington erstürmt, um gegen die Zertifizierung der Präsidentschafts-Wahlergebnisse zu protestieren. So forderte Trump in einem kurzen Video zwar seine Unterstützer auf, die Besetzung des Capitols in Washington zu beenden, wiederholte jedoch auch seine Behauptung, dass "uns der Wahlsieg gestohlen wurde".

Twitter und Facebook sperrten Trump daraufhin für 12 beziehungsweise für 24 Stunden. Twitter kündigte kurz vor Ablauf der 12 Stunden an, ihn beim nächsten Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen dauerhaft zu sperren. "Zukünftige Verstöße gegen die Twitter-Regeln, einschließlich unserer Richtlinien für gesellschaftlichen Zusammenhalt oder gewalttätige Drohungen, werden zu einer dauerhaften Sperrung des @realDonaldTrump-Kontos führen", schrieb das Twitter-Sicherheitskonto am Donnerstag.

Die Plattformen haben das besagte Video sowie weitere Posts wegen des Verstoßes gegen die jeweiligen Regeln der Plattformen gelöscht. Twitter und Facebook haben nicht nur die Posts von Trump, die gegen die jeweiligen Hausordnungen verstoßen, sondern auch die anderer Politiker bisher weitgehend toleriert und nur in besonders schweren Fällen mit Markierungen eingegriffen.

Twitter hatte im vergangenen Oktober angekündigt, im Zusammenhang mit den US-Wahlen das Vorgehen gegen irreführende Tweets zu verschärfen. Da Trump seit der Auszählung der Stimmen permanent von einer gefälschten und gestohlenen Wahl spricht, wird fast jeder seiner Posts mit einem Warnhinweis versehen. Allerdings wurde bislang nicht vor möglichen Gewalttaten gewarnt.

Nach Angaben des Guardian wurde Twitter aufgefordert, Trumps Account komplett zu sperren. Das Twitter-Sicherheitsteam teilte lediglich mit, angesichts der anhaltenden Situation in Washington D.C. "die Gesundheit der öffentlichen Konversation" schützen zu wollen. Weitergehende Schritte würden jedoch geprüft.