Abo
  • Services:
Anzeige
Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht.
Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht. (Bild: Boris Horvat/AFP/Getty Images)

Zu früh gefreut?: Was die EU-Leitlinien für das offene Netz bedeuten

Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht.
Jubelarien über die Leitlinien zur Netzneutralität scheinen verfrüht. (Bild: Boris Horvat/AFP/Getty Images)

Der jahrelange Streit um die Netzneutralität in der EU ist beendet. Ist der Jubel der Internetaktivisten über die neuen Leitlinien berechtigt? Schon gibt es erste fragwürdige Zero-Rating-Angebote von Verlagen.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

Droht in Europa immer noch ein Zwei-Klassen-Internet, oder ist der freie und ungehinderte Zugang zum Internet nun gesichert? Nach jahrelangen Diskussionen stehen zumindest die Vorgaben fest, unter denen Provider und Inhalteanbieter ihre Internetdienste anbieten können. Das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (Gerek, engl. Abkürzung Berec) stellte am Dienstag dazu seine 45-seitigen Leitlinien vor (PDF). Diese konkretisieren die schwammigen Formulierungen der EU-Verordnung zum gemeinsamen Telekommunikationsmarkt, die im vergangenen Oktober beschlossen worden war.

Anzeige

Was schon vorher klar war: Die Regulierer konnten sich nicht über die Verordnung hinwegsetzen und beispielsweise sogenannte Spezialdienste völlig verbieten. Entsprechend realistisch fällt die Einschätzung des Vereins Digitale Gesellschaft zu den Leitlinien aus: "Es ist ein Erfolg für die Verbraucherinnen und Verbraucher, aber auch für Start-ups und nicht-kommerzielle Angebote im Netz, dass sich die Provider nicht vollständig durchsetzen konnten", sagte Hauptgeschäftsführer Alexander Sander. Eine vollständige Festschreibung der Netzneutralität, die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens und eines einheitlichen Binnenmarktes sei unter diesen Voraussetzungen kaum zu erreichen gewesen.

Vorgaben zu Spezialdiensten deutlich abgeschwächt

Während die US-Regulierungsbehörde FCC sämtliche Überholspuren im Netz verboten hat, war dies den europäischen Regulierern nicht möglich. Die EU-Verordnung erlaubt ausdrücklich Spezialdienste, die für bestimmte Inhalte, Anwendungen oder Dienste optimiert sind und ein bestimmtes Qualitätsniveau erfordern. Den Leitlinien zufolge müssen die Provider auflisten, welche technischen Anforderungen an die Übertragungsqualität der Spezialdienst erfordert, beispielsweise, was Latenz, Jitter und Paketverluste betrifft. Entscheidend für die Zulässigkeit eines Spezialdienstes ist die Frage, ob dieser nicht auch über den "normalen" Internetzugang erbracht werden kann. Die Regulierungsbehörden sollen verhindern, dass Spezialdienste genutzt werden, um die Vorgaben für ein diskriminierungsfreies Trafficmanagement zu umgehen.

Allerdings müssen die Anbieter sich die Spezialdienste oder andere Geschäftspraktiken nicht vorab genehmigen lassen. Diesen Passus haben die Provider offenbar noch in letzter Minute durchgesetzt. Erst auf Nachfrage der Regulierungsbehörden müssen die Anbieter ihre Daten zu den Spezialdiensten mitteilen. Zudem sind sie nicht mehr dazu verpflichtet, Spezialdienste auf einer logisch getrennten Verbindung zu liefern.

Provider müssen für Dienste wie IPTV oder VoLTE demzufolge keine bestimmte Bandbreite reservieren, die dann zu Lasten des normalen Internetzugangs ginge. Anders als ursprünglich vorgesehen, setzt ein Spezialdienst kein "umfassendes Traffic-Management" und keine "strikte Zugangskontrolle" mehr voraus. Die Regulierer haben die Anforderungen an Spezialdienste auf den letzten Drücker noch einmal deutlich gesenkt.

Schlupflöcher für Provider bleiben

Grundsätzlich dürfen Spezialdienste allerdings nicht angeboten werden, wenn bei begrenzten Kapazitäten der normale Internetzugang beeinträchtigt würde. Die Verordnung schütze die Qualität des normalen Internetzugangs und nicht die der Spezialdienste, schreibt das Gremium. Daher müssten die Provider nachweisen, wie sie die Kapazität der Internetzugänge garantierten.

Allerdings lässt das Gerek den Providern ein Schlupfloch, wenn Spezialdienste aus technischen Gründen nicht ohne Beeinträchtigung des normalen Internetzugangs angeboten werden können: Demnach wird die Netzneutralität nicht verletzt, wenn der Endkunde über mögliche Einschränkungen durch Spezialdienste informiert wurde und eine vertraglich festgelegte Mindestgeschwindigkeit nicht unterschritten wird. Die Aktivierung von Spezialdiensten dürfe allerdings nicht dazu führen, dass die Internetzugänge anderer Kunden ebenfalls darunter litten.

Letzteres gilt wiederum nicht für den Mobilfunk. Aufgrund des begrenzten Datenvolumens in einer Funkzelle müssen Nutzer damit rechnen, dass ihnen der Spezialdienst eines anderen Kunden die Daten "wegsaugt". Dies soll laut Gerek jedoch nur erlaubt sein, wenn die Auswirkungen "unvermeidlich, minimal und von kurzer Dauer" sind. Die Regulierungsbehörden sollen einschreiten, wenn die Internetzugänge aufgrund der Spezialdienste dauerhaft beeinträchtigt werden. Insgesamt plädiert Gerek für Einzelfallentscheidungen. Schließlich sei im Moment gar nicht abzusehen, welche Spezialdienste in Zukunft auftauchen könnten.

Erste Zero-Rating-Exploits gefährden Netzneutralität 

eye home zur Startseite
/mecki78 01. Sep 2016

Das ist nicht das Problem, das war das Problem, weil vor der EU Verordnung durfte jeder...

/mecki78 01. Sep 2016

Oder aber, Gott behüte, am Ende passiert rein gar nichts Schlimmes, alle Befürchtungen...

TrollNo1 01. Sep 2016

Und wenn jetzt alle abends das Netz belasten und die Leitung glüht, dann soll die...

My1 01. Sep 2016

was ich meine ist dass die it einer geschwindigkeit werben die wenn man diese auch nutzt...

tomatentee 01. Sep 2016

Sorry aber das Ding ist dermaßen löchrig und mit unbestimmten Rechtsbegriffen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. UCM AG, Rheineck (Schweiz)
  2. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart
  3. Stadtwerke München GmbH, München
  4. Deutsche Lufthansa AG, Frankfurt am Main


Anzeige
Top-Angebote
  1. bei Alternate.de
  2. 3,74€
  3. 30,99€

Folgen Sie uns
       


  1. A350-1000

    Airbus' größter zweistrahliger Jet wird ausgeliefert

  2. Flightsim Labs

    Flugsimulator-Addon klaut bei illegalen Kopien Passwörter

  3. Entdeckertour angespielt

    Assassin's Creed Origins und die Spur der Geschichte

  4. Abwehr

    Qualcomm erhöht Gebot für NXP um 5 Milliarden US-Dollar

  5. Rockpro64

    Bastelplatine kommt mit USB-C, PCIe und Sechskernprozessor

  6. Jameda

    Ärztin setzt Löschung aus Bewertungsportal durch

  7. Autonomes Fahren

    Forscher täuschen Straßenschilderkennung mit KFC-Schild

  8. Fernsehstreaming

    Magine TV zeigt RTL-Sender in HD-Auflösung

  9. TV

    SD-Abschaltung bei Satellitenfernsehen steht jetzt fest

  10. PM1643

    Samsung liefert SSD mit 31 TByte aus



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fujitsu Lifebook U727 im Test: Kleines, blinkendes Anschlusswunder
Fujitsu Lifebook U727 im Test
Kleines, blinkendes Anschlusswunder
  1. Palmsecure Windows Hello wird bald Fujitsus Venenscanner unterstützen
  2. HP und Fujitsu Mechanischer Docking-Port bleibt bis 2019
  3. Stylistic Q738 Fujitsus 789-Gramm-Tablet kommt mit vielen Anschlüssen

Kingdom Come Deliverance im Test: Mittelalter, Speicherschnaps und klirrende Klingen
Kingdom Come Deliverance im Test
Mittelalter, Speicherschnaps und klirrende Klingen
  1. Kingdom Come Deliverance Von unendlich viel Rettungsschnaps und dem Ninja-Ritter
  2. Kingdom Come Deliverance Auf der Xbox One X wird das Mittelalter am schönsten
  3. Kingdom Come Deliverance angespielt Und täglich grüßt das Mittelalter

Chargery: 150 Kilo Watt auf drei Rädern
Chargery
150 Kilo Watt auf drei Rädern
  1. Europa-SPD Milliardenfonds zum Ausbau von Elektrotankstellen gefordert
  2. Elektromobilität China subventioniert Elektroautos mit großer Reichweite
  3. Elektromobilität Dyson entwickelt drei Elektroautos

  1. Re: Das Produkt ist tot!

    stschindler | 03:20

  2. Re: Recht von Jameda

    bentol | 02:59

  3. Re: Damit man die Pimmelpickel erkennt ?

    wire-less | 02:57

  4. CPU Temp bei 93°C? Standart bei HP...

    Emoticons | 02:15

  5. Re: Airbus für mich ein NoGo

    masel99 | 02:00


  1. 23:10

  2. 17:41

  3. 17:09

  4. 16:32

  5. 15:52

  6. 15:14

  7. 14:13

  8. 13:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel