Zitis: Innenministerium will neue "Cyberbefugnisse" für Behörden

Innenministerin Nancy Faeser will die Digitalisierung der Behörden voranbringen. Geplant sind ein Digital-Check und eine Cybersicherheitsstrategie.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Deutschland soll digitaler werden.
Deutschland soll digitaler werden. (Bild: TNS/Abaca/Reuters)

Bei der Erarbeitung von Gesetzen des Bundes soll künftig immer schon in einem frühen Stadium die Möglichkeit einer digitalen Ausführung der neuen Vorschriften geprüft werden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kündigte den neuen "Digital-Check" am 28. April 2022 bei der Eröffnung einer Lernwelt der neuen Digitalakademie der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung in Berlin an.

Stellenmarkt
  1. Mitarbeiter 1st & 2nd Level Support (w/m/d)
    Bechtle GmbH, Hannover
  2. Software Engineer (m/w/d) Schwerpunkt C#
    Thales Deutschland GmbH, Ditzingen
Detailsuche

Das Ministerium veröffentlichte dazu ein zwölfseitiges Dokument (PDF), das unter dem Titel Digitales Deutschland - Souverän. Sicher. Bürgerzentriert die digitalpolitischen Ziele und Maßnahmen bis 2025 zusammenfasst. Dazu zählen auch Pläne, die Cybersicherheitsarchitektur zu modernisieren und zu harmonisieren.

Noch vor dem Sommer 2022 will Faeser dazu eine neue Cybersicherheitsstrategie vorlegen. "Dass Deutschland Digitalisierung kann", habe sich grundsätzlich zwar in der Coronapandemie gezeigt, sagte Faeser. Ins Nachdenken gekommen sei sie aber schon, als ukrainische Kriegsflüchtlinge ihre Verwunderung darüber ausgedrückt hätten, wie viele Verwaltungsvorgänge in Deutschland noch nicht digital zur Verfügung stünden. "Krise beschleunigt auch Dinge", fügte sie hinzu.

Streit über Hackbacks zu erwarten

Zuletzt hatte sich Faeser für Hackbacks bei Cyberangriffen eingesetzt. Diese Möglichkeit wird in dem Programm explizit nicht erwähnt. Genannt wird jedoch eine "Neuausrichtung und Weiterentwicklung der Cyberbefugnisse und Cyberfähigkeiten (einschl. Zitis) der Sicherheitsbehörden des Bundes im Rahmen einer eigenständigen Cyberagenda".

Golem Karrierewelt
  1. First Response auf Security Incidents: Ein-Tages-Workshop
    14.11.2022, Virtuell
  2. Masterclass Data Science mit Pandas & Python: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    29./30.09.2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Konkrete Befugnisse und Fähigkeiten werden nicht genannt. Jedoch soll die Cybersicherheitsstrategie anhand der Vorgaben des Koalitionsvertrags mit Grünen und FDP, der Hackbacks ausdrücklich ablehnt, weiterentwickelt werden.

Open Data stärken

Darüber hinaus will Faeser offene Daten aus der Verwaltung für alle zugänglich machen und damit Deutschland als Innovationsstandort stärken. "Mit dem Datengesetz schaffen wir einheitliche Standards und rechtliche Grundlagen, um Daten der Verwaltung für alle verfügbar und nutzbar zu machen. Ich möchte unser Land zum Vorreiter für das innovative und verantwortungsvolle Nutzen und Teilen von Daten in Europa machen", sagte Faeser.

Die Bundesregierung will nach Angaben des Innenministeriums in dieser Wahlperiode unter anderem die Netzinfrastruktur des Bundes modernisieren. Klagen waren in den vergangenen Jahren unter anderem aus der Polizei zu hören, die vor allem auch auf eine ausreichende Bandbreite für mobile Anwendungen angewiesen ist.

Außerdem will die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit Startups im IT-Bereich ausbauen. "Gemeinsam mit Ländern und Kommunen minimieren wir die Abhängigkeiten von einzelnen Technologieanbietern unter anderem mithilfe von Open Source sowie offenen Schnittstellen und offenen Standards", heißt es in einem Papier des Innenministeriums.

Als Motor der Digitalisierung versteht sich auch das von Marco Buschmann (FPD) geleitete Bundesjustizministerium, das dem Kabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf für digitale Aktionärsversammlungen vorlegte. Zur Stellungnahme an Länder und Verbände leitete das Justizministerium einen Referentenentwurf für ein elektronisches Bundesgesetzblatt weiter. In Arbeit sind unter anderem auch die Entwicklung eines bundeseinheitlichen Videosystems für Videoverhandlungen an deutschen Gerichten und das digitale Führungszeugnis.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Liberty Lifter
US-Militär lässt ein eigenes Ekranoplan entwickeln

In den 1960er Jahren schockten die Sowjets den Westen mit dem Kaspischen Seemonster. Die Darpa will ein eigenes, besseres Bodeneffektfahrzeug bauen.

Liberty Lifter: US-Militär lässt ein eigenes Ekranoplan entwickeln
Artikel
  1. Abo: Spielebranche streitet über Game Pass
    Abo
    Spielebranche streitet über Game Pass

    Nach Kritik von Sony gibt es mehr Stimmen aus der Spielebranche, die Game Pass problematisch finden - aber auch klares Lob für das Abo.

  2. Microsoft: Der Android-App-Store für Windows 11 kommt nach Deutschland
    Microsoft
    Der Android-App-Store für Windows 11 kommt nach Deutschland

    Build 2022 Der Microsoft Store soll noch attraktiver werden. So können Kunden ihre Apps künftig ohne lange Wartezeiten direkt veröffentlichen.

  3. Dev Box: Die schnelle und einfache Entwicklungmaschine aus der Cloud
    Dev Box
    Die schnelle und einfache Entwicklungmaschine aus der Cloud

    Build 2022Das Einrichten einzelner Rechner zur Entwicklung kann viel Aufwand machen. Mit der Dev Box aus der Cloud will Microsoft das vereinfachen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • Xbox Series X bestellbar • Samsung SSD 1TB 79€ • LG OLED TV 77" 56% günstiger: 1.099€ • Alternate (u. a. Cooler Master Curved Gaming-Monitor 34" UWQHD 144 Hz 459€) • Sony-Fernseher bis zu 47% günstiger • Cyber Week: Alle Deals freigeschaltet • Samsung schenkt 19% MwSt.[Werbung]
    •  /