Abo
  • Services:
Anzeige
Ein Pariser Gericht urteilt gegen die Zensur des Begriffs "Torrent".
Ein Pariser Gericht urteilt gegen die Zensur des Begriffs "Torrent". (Bild: Wikipedia/CC-BY-SA 3.0)

Zensurversuch in Frankreich: Microsoft, Google müssen Torrents nicht zensieren

Ein Pariser Gericht urteilt gegen die Zensur des Begriffs "Torrent".
Ein Pariser Gericht urteilt gegen die Zensur des Begriffs "Torrent". (Bild: Wikipedia/CC-BY-SA 3.0)

Eigentlich wollte der französische Verband der Musikproduzenten gerichtlich erzwingen, dass Google und Bing, den Begriff "Torrent" herausfiltern. Das Urteil des Pariser Gerichts endete für den Kläger aber ganz anders als erhofft.

Der Verband der französischen Musikwirtschaft "Syndicat National de l'Édition Phonographique" (SNEP) störte sich insbesondere daran, dass sich über Google Search und Microsofts Bing leicht urheberrechtlich geschütztes Material im Torrent-Netzwerk finden lässt. Ziel der beiden Klagen von SNEP war es, die beiden US-amerikanischen Suchmaschinenriesen dazu zu zwingen, den Begriff "Torrent" in Kombination mit ausgewählten Musikernamen aus ihren Suchergebnissen herauszufiltern.

Anzeige

Wie die französische Webseite Next Inpact berichtet, argumentierte SNEP, die große Mehrheit der ersten 20 Treffer mit diesen Begriffen fördere urheberrechtsverletzende Inhalte zu Tage (60-89% bei Google, 70% bei Bing).

Gesetz sehr weit auslegbar

Rechtlich stützte sich SNEP dabei dem Bericht zufolge unter anderem auf Artikel L336-2, einer umstrittenen Bestimmung des französischen Urheberrechtsgesetzes. Diese sieht vor, dass Gerichte wie jenes in Paris auf Anfrage von Rechteinhabern alle notwendigen Schritte anordnen können, die notwendig sind, um die betreffende Urheberrechtsverletzung zu verhindern oder zu unterbinden.

Trotz dieser weit auslegbaren Bestimmung konnte sich SNEP vor Gericht nicht durchsetzen. Die Richter nutzten die beiden Urteile offenbar dazu, die Anwendung des französischen Gesetzes in diesem Fall zu präzisieren. Um Erfolg zu haben, hätte SNEP seine Klage gegen einen "spezifischen, eindeutig identifizierbaren Inhalt" richten müssen. Die geforderten Maßnahmen hätten außerdem "bestimmt, proportional und spezifisch für jede genannte Webseite" sein müssen.

Gericht erklärt Musikwirtschaft, was Torrent ist

Stattdessen kritisierte das Gericht, dass SNEP in seiner Klage in Wirklichkeit auf einen Generalfilter abziele, von dem nicht nur die urheberrechtlich geschützten Inhalte betroffen wären, sondern jeder Inhalt, der den Begriff "Torrent" enthält. "Der Begriff Torrent ist vor allem ein Eigenname mit einer Bedeutung sowohl in der französischen als auch in der englischen Sprache", erklärt das Gericht in seinem Urteil, "aber er bezeichnet auch ein neutrales Kommunikationsprotokoll der Firma Bittorrent." Eine Zensur der betroffenen Begriffe führe daher zu generellen Überwachungsmaßnahmen, die Gefahr liefen, vollkommen legale Webangebote zu blockieren.

Am Ende verlor der französische Verband nicht nur seine Klage, sondern wurde darüber hinaus zu einer Zahlung von 10.000 Euro an die Beklagten Google und Microsoft verurteilt - zur Deckung ihrer Kosten.


eye home zur Startseite
Soraphis 22. Jul 2016

was? nö. Laut Wikipedia steht Torrent für mehrere unterschiedliche dinge, z.b: und auf...

ibsi 21. Jul 2016

Definitiv ein gutes Urteil (k/t)



Anzeige

Stellenmarkt
  1. RAIR Bürotechnik GmbH, Chemnitz
  2. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe
  3. Continental AG, Frankfurt
  4. Robert Bosch Elektronik GmbH, Salzgitter


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und Destiny 2 gratis erhalten

Folgen Sie uns
       


  1. Kabelnetz

    Vodafone liefert Kabelradio-Receiver mit Analogabschaltung

  2. Einigung erzielt

    EU verbietet Geoblocking im Online-Handel

  3. Unitymedia

    Discounter Easy kommt technisch nicht an das TV-Kabelnetz

  4. Rollenspielklassiker

    Enhanced Edition für Neverwinter Nights angekündigt

  5. Montagewerk in Tilburg

    Wo Tesla seine E-Autos für Europa produziert

  6. AUV

    US-Marine sucht mit Robotern nach verschollenem U-Boot

  7. Apple Watch

    WatchOS-1-App-Updates gibt es bis zum April 2018

  8. ZDF mit 4K-UHD

    Bergretter und Bergdoktoren werden in HLG-HDR ausgestrahlt

  9. Star Wars Battlefront 2

    Macht und Mikrotransaktionen

  10. Tether

    Kryptowährungsstartup verliert 31 Millionen Dollar



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

Universal Paperclips: Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
Universal Paperclips
Mit ein paar Sexdezillionen Büroklammern die Welt erobern
  1. Disney Marvel Heroes wird geschlossen
  2. Starcraft 2 Blizzard lästert über Pay-to-Win in Star Wars Battlefront 2
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Smartphoneversicherungen im Überblick: Teuer und meistens überflüssig
Smartphoneversicherungen im Überblick
Teuer und meistens überflüssig
  1. Winphone 5.0 Trekstor will es nochmal mit Windows 10 Mobile versuchen
  2. Librem 5 Das freie Linux-Smartphone ist finanziert
  3. Aquaris-V- und U2-Reihe BQ stellt neue Smartphones ab 180 Euro vor

  1. Re: Atomwaffen an Bord?

    px | 14:56

  2. Re: Ich kann diskriminieren wen ich will...

    sfe (Golem.de) | 14:56

  3. Re: Gilt im Grunde auch für Videoplattformen

    berritorre | 14:54

  4. Re: The machine that builds the machine

    Gamma Ray Burst | 14:53

  5. Re: mit 136 PS nur 155 Km/h?

    Niaxa | 14:53


  1. 14:14

  2. 12:57

  3. 12:42

  4. 12:23

  5. 11:59

  6. 11:50

  7. 11:34

  8. 11:20


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel