Abo
  • Services:

Zensurversuch in Frankreich: Microsoft, Google müssen Torrents nicht zensieren

Eigentlich wollte der französische Verband der Musikproduzenten gerichtlich erzwingen, dass Google und Bing, den Begriff "Torrent" herausfiltern. Das Urteil des Pariser Gerichts endete für den Kläger aber ganz anders als erhofft.

Artikel veröffentlicht am ,
Ein Pariser Gericht urteilt gegen die Zensur des Begriffs "Torrent".
Ein Pariser Gericht urteilt gegen die Zensur des Begriffs "Torrent". (Bild: Wikipedia/CC-BY-SA 3.0)

Der Verband der französischen Musikwirtschaft "Syndicat National de l'Édition Phonographique" (SNEP) störte sich insbesondere daran, dass sich über Google Search und Microsofts Bing leicht urheberrechtlich geschütztes Material im Torrent-Netzwerk finden lässt. Ziel der beiden Klagen von SNEP war es, die beiden US-amerikanischen Suchmaschinenriesen dazu zu zwingen, den Begriff "Torrent" in Kombination mit ausgewählten Musikernamen aus ihren Suchergebnissen herauszufiltern.

Stellenmarkt
  1. SCHOTT AG, Mainz
  2. TGW Software Services GmbH, Regensburg, Teunz

Wie die französische Webseite Next Inpact berichtet, argumentierte SNEP, die große Mehrheit der ersten 20 Treffer mit diesen Begriffen fördere urheberrechtsverletzende Inhalte zu Tage (60-89% bei Google, 70% bei Bing).

Gesetz sehr weit auslegbar

Rechtlich stützte sich SNEP dabei dem Bericht zufolge unter anderem auf Artikel L336-2, einer umstrittenen Bestimmung des französischen Urheberrechtsgesetzes. Diese sieht vor, dass Gerichte wie jenes in Paris auf Anfrage von Rechteinhabern alle notwendigen Schritte anordnen können, die notwendig sind, um die betreffende Urheberrechtsverletzung zu verhindern oder zu unterbinden.

Trotz dieser weit auslegbaren Bestimmung konnte sich SNEP vor Gericht nicht durchsetzen. Die Richter nutzten die beiden Urteile offenbar dazu, die Anwendung des französischen Gesetzes in diesem Fall zu präzisieren. Um Erfolg zu haben, hätte SNEP seine Klage gegen einen "spezifischen, eindeutig identifizierbaren Inhalt" richten müssen. Die geforderten Maßnahmen hätten außerdem "bestimmt, proportional und spezifisch für jede genannte Webseite" sein müssen.

Gericht erklärt Musikwirtschaft, was Torrent ist

Stattdessen kritisierte das Gericht, dass SNEP in seiner Klage in Wirklichkeit auf einen Generalfilter abziele, von dem nicht nur die urheberrechtlich geschützten Inhalte betroffen wären, sondern jeder Inhalt, der den Begriff "Torrent" enthält. "Der Begriff Torrent ist vor allem ein Eigenname mit einer Bedeutung sowohl in der französischen als auch in der englischen Sprache", erklärt das Gericht in seinem Urteil, "aber er bezeichnet auch ein neutrales Kommunikationsprotokoll der Firma Bittorrent." Eine Zensur der betroffenen Begriffe führe daher zu generellen Überwachungsmaßnahmen, die Gefahr liefen, vollkommen legale Webangebote zu blockieren.

Am Ende verlor der französische Verband nicht nur seine Klage, sondern wurde darüber hinaus zu einer Zahlung von 10.000 Euro an die Beklagten Google und Microsoft verurteilt - zur Deckung ihrer Kosten.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 99,98€
  2. 899€

Soraphis 22. Jul 2016

was? nö. Laut Wikipedia steht Torrent für mehrere unterschiedliche dinge, z.b: und auf...

ibsi 21. Jul 2016

Definitiv ein gutes Urteil (k/t)


Folgen Sie uns
       


Amazons Kindle Paperwhite (2018) - Hands on

Amazons neue Version des Kindle Paperwhite steckt in einem wasserdichten Gehäuse. Außerdem unterstützt der E-Book-Reader Audible-Hörbücher und hat mehr Speicher bekommen. Das neue Modell ist zum Preis von 120 Euro zu haben.

Amazons Kindle Paperwhite (2018) - Hands on Video aufrufen
Norsepower: Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff
Norsepower
Stahlsegel helfen der Umwelt und sparen Treibstoff

Der erste Test war erfolgreich: Das finnische Unternehmen Norsepower hat zwei weitere Schiffe mit Rotorsails ausgestattet. Der erste Neubau mit dem Windhilfsantrieb ist in Planung. Neue Regeln der Seeschifffahrtsorganisation könnten bewirken, dass künftig mehr Schiffe saubere Antriebe bekommen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Car2X Volkswagen will Ampeln zuhören
  2. Innotrans Die Schiene wird velosicher
  3. Logistiktram Frankfurt liefert Pakete mit Straßenbahn aus

Künstliche Intelligenz: Wie Computer lernen
Künstliche Intelligenz
Wie Computer lernen

Künstliche Intelligenz, Machine Learning und neuronale Netze zählen zu den wichtigen Buzzwords dieses Jahres. Oft wird der Eindruck vermittelt, dass Computer bald wie Menschen denken können. Allerdings wird bei dem Thema viel durcheinandergeworfen. Wir sortieren.
Von Miroslav Stimac

  1. Informationsfreiheitsbeauftragte Algorithmen für Behörden müssen diskriminierungsfrei sein
  2. Innotrans KI-System identifiziert Schwarzfahrer
  3. USA Pentagon fordert KI-Strategie fürs Militär

Probefahrt mit Tesla Model 3: Wie auf Schienen übers Golden Gate
Probefahrt mit Tesla Model 3
Wie auf Schienen übers Golden Gate

Die Produktion des Tesla Model 3 für den europäischen Markt wird gerade vorbereitet. Golem.de hat einen Tag in und um San Francisco getestet, was Käufer von dem Elektroauto erwarten können.
Ein Erfahrungsbericht von Friedhelm Greis

  1. 1.000 Autos pro Tag Tesla baut das hunderttausendste Model 3
  2. Goodwood Festival of Speed Tesla bringt Model 3 erstmals offiziell nach Europa
  3. Elektroauto Produktionsziel des Tesla Model 3 erreicht

    •  /