Abo
  • Services:
Anzeige
Scheich Chalifa bin Zayid Al Nahyan, Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate (2009):  "Ansehen des Staates, seiner Institutionen, Symbole und Repräsentanten nicht verunglimpfen"
Scheich Chalifa bin Zayid Al Nahyan, Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate (2009): "Ansehen des Staates, seiner Institutionen, Symbole und Repräsentanten nicht verunglimpfen" (Bild: Yasser al-Zayyat/AFP/Getty Images)

Zensur: Vereinigte Arabische Emirate erlassen neues Internetgesetz

Scheich Chalifa bin Zayid Al Nahyan, Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate (2009):  "Ansehen des Staates, seiner Institutionen, Symbole und Repräsentanten nicht verunglimpfen"
Scheich Chalifa bin Zayid Al Nahyan, Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate (2009): "Ansehen des Staates, seiner Institutionen, Symbole und Repräsentanten nicht verunglimpfen" (Bild: Yasser al-Zayyat/AFP/Getty Images)

Wer sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten online über die Regierung lustig macht oder Karikaturen veröffentlicht, kann dafür ins Gefängnis kommen. Die Emirate haben ein neues Internetgesetz erlassen, das solche Zensurmaßnahmen definiert.

Ein neues Internetgesetz, das die freie Meinungsäußerung einschränkt, haben die Vereinigten Arabische Emirate (VAE) erlassen. Danach drohen Internetnutzern Gefängnisstrafen für Kritik an Regierung und Religion. Bis dato galten die VAE im Vergleich mit anderen arabischen Staaten als eher moderat.

Anzeige

Die Regierung bezeichnet die neuen Regeln als Gesetze gegen Cyberverbrechen. Sie seien eine Ergänzung zum Gesetz aus dem Jahr 2006 und sollen dem Schutz der Nutzer und ihrer Daten dienen, berichtet die Nachrichtenagentur WAM. So werde beispielsweise die Privatsphäre geschützt, indem das Abhören oder das unwissentliche Aufzeichnen von Kommunikation verboten werden.

Online-Straftaten

Zu Straftaten erklärt werden die Nutzung von IT für Betrug, Drogen-, Organ- und Waffenhandel sowie für Aktivitäten, die mit Terrorismus zu tun haben. Gefängnis riskieren Internetnutzer aber schon für weit weniger, etwa für das Veröffentlichen oder Verbreiten von Pornografie, Glücksspiel sowie weiterem unmoralischen Material.

Das Gesetz stellt es unter Strafe, dem Ansehen des Staates, seiner Institutionen, Symbole und Repräsentanten sowie der Herrscherhäuser der Emirate zu schaden. Es dürfen keine Nachrichten, Bilder oder gar Karikaturen online veröffentlicht werden, die die Sicherheit des Staates oder die öffentliche Ordnung gefährden. Auch der Aufruf zu einer Demonstration kann bestraft werden.

Religion ist sakrosankt

Auch die Religion ist unantastbar: Wer online religiöse Symbole, Rituale oder Bräuche verunglimpft sowie zu sündigem Tun aufruft, kann ebenfalls mit Gefängnis bestraft werden. Das gilt für den Islam, explizit aber auch für alle anderen Glaubensrichtungen und Religionen.

Neben Geld- und Haftstrafen sieht das Gesetz vor, dass Computer und Software, die für die aufgeführten Vergehen genutzt wurden, eingezogen werden können. Websites, auf denen die inkriminierten Inhalte veröffentlicht wurden, können zeitweise oder dauerhaft geschlossen werden. Werden die Vergehen von Ausländern begangen, können diese des Landes verwiesen werden.


eye home zur Startseite
Regimekritiker 17. Nov 2012

Wenige Beispiele bzw. Zeugenaussagen: Geächtet wird bereits, wer für Toleranz oder für...

IT.Gnom 15. Nov 2012

Ich mach da gar nichts, ich gebe die Botschaft nur weiter. Ja, Tunnelblick kriegt man davon.

azeu 15. Nov 2012

wir sind ja nicht blöd ;-)

7hyrael 15. Nov 2012

ich würde mich auch sofort für ein praktizierendes religionsverbot für unter-18 jährige...

hairetic 15. Nov 2012

Wenn das nicht nur Islam sondern explizit auch alle anderen Religionen betrifft, sollte...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DEUTZ AG, Köln-Porz
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. Papierfabrik Louisenthal GmbH, Gmund am Tegernsee
  4. IT-Dienstleistungszentrum Berlin, Berlin


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 12,85€ + 5€ FSK18-Versand
  2. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Fifa 18 im Test

    Kick mit mehr Taktik und mehr Story

  2. Trekstor

    Kompakte Convertibles kosten ab 350 Euro

  3. Apple

    4K-Filme in iTunes laufen nur auf neuem Apple TV

  4. Bundesgerichtshof

    Keine Urheberrechtsverletzung durch Google-Bildersuche

  5. FedEX

    TNT verliert durch NotPetya 300 Millionen US-Dollar

  6. Arbeit aufgenommen

    Deutsches Internet-Institut nach Weizenbaum benannt

  7. Archer CR700v

    Kabelrouter von TP-Link doch nicht komplett abgesagt

  8. QC35 II

    Bose bringt Kopfhörer mit eingebautem Google Assistant

  9. Nach "Judenhasser"-Eklat

    Facebook erlaubt wieder gezielte Werbung an Berufsgruppen

  10. Tuxedo

    Linux-Notebook läuft bis zu 20 Stunden



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Parkplatz-Erkennung: Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
Parkplatz-Erkennung
Bosch und Siemens scheitern mit Pilotprojekten
  1. Community based Parking Mercedes S-Klasse liefert Daten für Boschs Parkplatzsuche

Optionsbleed: Apache-Webserver blutet
Optionsbleed
Apache-Webserver blutet
  1. Apache-Sicherheitslücke Optionsbleed bereits 2014 entdeckt und übersehen
  2. Open Source Projekt Oracle will Java EE abgeben

  1. Re: Wie wäre es

    XoGuSi | 06:22

  2. Re: Es würde ja schon reichen

    Ovaron | 06:20

  3. Re: Wo kann man die Fragen und

    Ovaron | 06:13

  4. Re: Habe es immer noch nicht ganz verstanden

    Ovaron | 06:09

  5. Re: Frauenfußball dabei?

    Erny | 05:58


  1. 18:13

  2. 17:49

  3. 17:39

  4. 17:16

  5. 17:11

  6. 16:49

  7. 16:17

  8. 16:01


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel