Abo
  • Services:
Anzeige
Der Twitter-Vogel auf einem Smartphone
Der Twitter-Vogel auf einem Smartphone (Bild: Ozan Kose/AFP/Getty Images)

Zensur: Türkei will Twitter-Sperre aufheben

Die türkische Regierung unter Ministerpräsident Erdogan will die Twitter-Blockade in dem Land aufheben. Die Regierung beugt sich damit einer rechtlichen Verfügung. Knapp zwei Wochen lang war der Dienst gesperrt gewesen.

Anzeige

Die Türkei will ihre Bewohner wieder twittern lassen. Die Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beuge sich dem Verfassungsgericht und beende die Sperre des Microblogging-Dienstes, berichten türkische Medien unter Berufung auf Regierungspolitiker. Nach zwei Wochen werde die Telekombehörde die Blockade beenden.

Das türkische Verfassungsgericht hat die Twitter-Sperre als Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung gewertet und eine Aufhebung verfügt. Nach dem Urteil war der Druck auf die islamisch-konservative Regierung zur Beendigung der Sperre angestiegen. Das Urteil war gestern gefällt und am heutigen Donnerstag im türkischen Amtsblatt veröffentlicht worden.

Yaman Akdeniz, Juraprofessor an der Istanbuler Bilgi Universität, bezeichnete das Urteil der Verfassungsrichter als von "historischer Bedeutung für die Meinungsfreiheit in der Türkei". Es gebe keine juristische Erklärung dafür, dass die Twitter-Sperre noch nicht aufgehoben ist. Das sei nur politisch begründet.

Erdogan und seine Regierung waren durch Korruptionsvorwürfe unter Druck geraten. Um weitere für ihn unliebsame Veröffentlichungen im Internet zu unterdrücken, hatte Erdogan den für seine Gegner wichtigen Kommunikationskanal Twitter blockieren lassen. "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen", sagte Erdogan.

Twitter war kurz vor der Kommunalwahl auf Betreiben von Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert.

In der Türkei ist weiterhin der Zugang zum Videoportal Youtube gesperrt. Erdogan und Regierungsmitglieder hatten das Videoportal immer wieder kritisiert, nachdem dort kompromittierende Telefonmitschnitte veröffentlicht worden waren, die die Korruption und den Machtmissbrauch der AKP-Führung belegen sollen.


eye home zur Startseite
teenriot 04. Apr 2014

Entweder verurteilst du alles gleichermaßen nach den selben Maststäben oder gar nichts...

Endwickler 04. Apr 2014

Was hatte ich wo anders (heise vermutlich) mal gelesen? Dort war die Rede davon, dass...

Endwickler 04. Apr 2014

Fliegende Teppiche wären mal was, aber ich glaube nicht an sie im Sonderangebot. Dazu...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Pilz GmbH & Co. KG, Ostfildern
  2. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  3. CCV Deutschland GmbH, Au i.d. Hallertau
  4. HAMBURG SÜD Schifffahrtsgruppe, Hamburg


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Umfrage

    88 Prozent wollen bezahlbaren Breitbandanschluss

  2. Optimierungsprogramm

    Ccleaner-Malware sollte wohl Techkonzerne ausspionieren

  3. VPN

    Telekom startet ihr Weltnetz für Unternehmen

  4. Smartphone

    Apple könnte iPhone X verspätet ausliefern

  5. C't-Editorial kopiert

    Bundeswahlleiter stellt Strafanzeige gegen Brieffälscher

  6. Bundestagswahl 2017

    Viagra, Datenbankpasswörter und uralte Sicherheitslücken

  7. Auto

    Tesla will eigene Hardware für seine autonom fahrenden Autos

  8. Pipewire

    Fedora bekommt neues Multimedia-Framework

  9. Security

    Nest stellt komplette Alarmanlage vor

  10. Creators Update

    "Das zuverlässigste und sicherste Windows seit jeher"



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

Apples iPhone X in der Analyse: Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
Apples iPhone X in der Analyse
Ein iPhone voller interessanter Herausforderungen
  1. Face ID Apple erlaubt nur ein Gesicht pro iPhone X
  2. iPhone X Apples iPhone mit randlosem OLED-Display kostet 1.150 Euro
  3. Apple iPhone 8 und iPhone 8 Plus lassen sich drahtlos laden

  1. Die Umfrage ist ziemlich wertlos ohne weitere...

    Pecker | 14:20

  2. Re: Kennt wer die Fehler?

    blaub4r | 14:19

  3. Re: Mein Fire TV kann halt noch kein H.265

    Sicaine | 14:19

  4. Re: Es nervt!!!

    teenriot* | 14:19

  5. Re: History repeats itself

    Truster | 14:17


  1. 13:58

  2. 13:15

  3. 13:00

  4. 12:45

  5. 12:33

  6. 12:05

  7. 12:02

  8. 11:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel