Abo
  • Services:

Zensur: Türkei will Twitter-Sperre aufheben

Die türkische Regierung unter Ministerpräsident Erdogan will die Twitter-Blockade in dem Land aufheben. Die Regierung beugt sich damit einer rechtlichen Verfügung. Knapp zwei Wochen lang war der Dienst gesperrt gewesen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Der Twitter-Vogel auf einem Smartphone
Der Twitter-Vogel auf einem Smartphone (Bild: Ozan Kose/AFP/Getty Images)

Die Türkei will ihre Bewohner wieder twittern lassen. Die Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan beuge sich dem Verfassungsgericht und beende die Sperre des Microblogging-Dienstes, berichten türkische Medien unter Berufung auf Regierungspolitiker. Nach zwei Wochen werde die Telekombehörde die Blockade beenden.

Stellenmarkt
  1. Drachen-Propangas GmbH, Frankfurt am Main
  2. infoteam Software AG, Bubenreuth,Dortmund

Das türkische Verfassungsgericht hat die Twitter-Sperre als Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung gewertet und eine Aufhebung verfügt. Nach dem Urteil war der Druck auf die islamisch-konservative Regierung zur Beendigung der Sperre angestiegen. Das Urteil war gestern gefällt und am heutigen Donnerstag im türkischen Amtsblatt veröffentlicht worden.

Yaman Akdeniz, Juraprofessor an der Istanbuler Bilgi Universität, bezeichnete das Urteil der Verfassungsrichter als von "historischer Bedeutung für die Meinungsfreiheit in der Türkei". Es gebe keine juristische Erklärung dafür, dass die Twitter-Sperre noch nicht aufgehoben ist. Das sei nur politisch begründet.

Erdogan und seine Regierung waren durch Korruptionsvorwürfe unter Druck geraten. Um weitere für ihn unliebsame Veröffentlichungen im Internet zu unterdrücken, hatte Erdogan den für seine Gegner wichtigen Kommunikationskanal Twitter blockieren lassen. "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen", sagte Erdogan.

Twitter war kurz vor der Kommunalwahl auf Betreiben von Erdogan blockiert worden. Erdogan hatte zuvor die Verbreitung immer neuer Korruptionsvorwürfe im Internet kritisiert.

In der Türkei ist weiterhin der Zugang zum Videoportal Youtube gesperrt. Erdogan und Regierungsmitglieder hatten das Videoportal immer wieder kritisiert, nachdem dort kompromittierende Telefonmitschnitte veröffentlicht worden waren, die die Korruption und den Machtmissbrauch der AKP-Führung belegen sollen.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Deadpool, Alien Covenant, Assassins Creed)
  2. (2 Monate Sky Ticket für nur 4,99€)
  3. 4,99€

teenriot 04. Apr 2014

Entweder verurteilst du alles gleichermaßen nach den selben Maststäben oder gar nichts...

Endwickler 04. Apr 2014

Was hatte ich wo anders (heise vermutlich) mal gelesen? Dort war die Rede davon, dass...

Endwickler 04. Apr 2014

Fliegende Teppiche wären mal was, aber ich glaube nicht an sie im Sonderangebot. Dazu...


Folgen Sie uns
       


Strihl wechselt Leuchtmittel per Drohne (Light and Building 2018)

Strihl präsentiert auf der Light + Building sein Wartungssystem für Straßenleuchten per Drohne.

Strihl wechselt Leuchtmittel per Drohne (Light and Building 2018) Video aufrufen
BeA: Rechtsanwaltsregister wegen Sicherheitslücke abgeschaltet
BeA
Rechtsanwaltsregister wegen Sicherheitslücke abgeschaltet

Das deutsche Rechtsanwaltsregister hat eine schwere Sicherheitslücke. Schuld daran ist eine veraltete Java-Komponente, die für einen Padding-Oracle-Angriff verwundbar ist. Das Rechtsanwaltsregister ist Teil des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs, war aber anders als dieses weiterhin online.
Eine Exklusivmeldung von Hanno Böck

  1. BeA Secunet findet noch mehr Lücken im Anwaltspostfach
  2. EGVP Empfangsbestätigungen einer Klage sind verwertbar
  3. BeA Anwälte wollen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einklagen

Oracle vs. Google: Dieses Urteil darf nicht bleiben
Oracle vs. Google
Dieses Urteil darf nicht bleiben

Im Fall Oracle gegen Google fällt ein eigentlich nicht zuständiges Gericht ein für die IT-Industrie eventuell katastrophales Urteil. Denn es kann zu Urhebertrollen, Innovationsblockaden und noch mehr Milliardenklagen führen. Einzige Auswege: der Supreme Court oder Open Source.
Eine Analyse von Sebastian Grüner

  1. Oracle gegen Google Java-Nutzung in Android kein Fair Use

Dell XPS 13 (9370) im Test: Sehr gut ist nicht besser
Dell XPS 13 (9370) im Test
Sehr gut ist nicht besser

Mit dem XPS 13 (9370) hat Dell sein bisher exzellentes Ultrabook in nahezu allen Bereichen überarbeitet - und es teilweise verschlechtert. Der Akku etwa ist kleiner, das spiegelnde Display nervt. Dafür überzeugen die USB-C-Ports, die Kühlung sowie die Tastatur, und die Webcam wurde sinnvoller.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Ultrabook Dell hat das XPS 13 ruiniert
  2. XPS 13 (9370) Dells Ultrabook wird dünner und läuft kürzer
  3. Ultrabook Dell aktualisiert XPS 13 mit Quadcore-Chip

    •  /