ZAK: Google+-Hangouts können Rundfunkzulassung benötigen

Die Zulassungskommission sieht das Google+-Hangout mit Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht als Rundfunk an und hält den Videochat für zulässig. Doch das gilt nicht für alle Hangouts.

Artikel veröffentlicht am 5. April 2013, 18:10 Uhr, Achim Sawall

Google+-Hangouts gehen on air. (Bild: Google/Screenshot: Golem.de)

Angebote zu Videochats, die als Google+-Hangouts linear verbreitet werden, können nach Ansicht der Medienanstalten grundsätzlich "Rundfunk darstellen. Hierfür wäre dann auch eine Zulassung nötig", erklärte die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK), die für die Zulassung und Kontrolle bundesweiter Rundfunkveranstalter zuständig ist. Die gegenwärtig diskutierten Pläne des Bundeskanzleramtes zu einem Livechat mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 19. April 2013 seien jedoch nach erster Einschätzung nicht als Rundfunk zu betrachten und seien somit zulässig.

Google+-Videochats lassen sich mit Hangout on air nutzen, um mit der Webcam viele Menschen zugleich zu erreichen, insbesondere auch über den eigenen Youtube-Kanal.

ZAK-Chef Jürgen Brautmeier sagte, Hangout-Angebote, die nicht regelmäßig verbreitet würden, seien nach den Kriterien der Medienaufsicht als Telemedium einzustufen: "Es geht bei den Rundfunkkriterien nicht nur um Breitenwirkung oder um inhaltliche Nachhaltigkeit, sondern auch um die Frage, ob ein Angebot regelmäßig nach einem Sendeplan verbreitet wird. Dies sehe ich bei der angekündigten Chatrunde mit der Bundeskanzlerin noch nicht."

Die Medienanstalten hatten bereits kurz nach dem Start von Hangout on air in Deutschland unter der Federführung von Cornelia Holsten, der Beauftragten für Recht der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) und Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema), Kriterien für die Einordnung entwickelt. Danach ist entscheidend, ob der jeweilige Hangout journalistisch-redaktionell gestaltet ist und ob die Verbreitung des Angebots entlang eines Sendeplans erfolgt.

Holsten: "Wir sehen erneut, dass wir mit den herkömmlichen Regelungen des Rundfunkstaatsvertrages, der ja eher analog ausgerichtet ist, nicht richtig weiterkommen. Was wir brauchen, ist eine neue digitale Medienordnung."