Youtube-Streit: Gema legt Berufung ein und pocht auf Transparenz

Nach der Urteilsverkündung im Rechtsstreit zwischen Gema und Youtube fühlten sich beide Seite als Gewinner. Doch der Gema geht die Entscheidung nicht weit genug, sie legt nun Berufung ein.

Artikel veröffentlicht am 21. Mai 2012, 14:59 Uhr, Jens Ihlenfeld

Gema-Chef Harald Heker (Bild: Gema)

Man wolle Rechtssicherheit für die eigenen Mitglieder schaffen, begründet die Gema ihren Gang vor das Berufungsgericht im Streit mit Youtube und fordert die Google-Tochter zugleich zu maximaler Transparenz in den Verhandlungen auf.

Zwar haben die beiden Streitparteien nach dem Urteil des Landgerichts Hamburg wieder die Verhandlungen aufgenommen, da aber eine Einigung bis zum Ablauf der Berufungsfrist nicht absehbar sei, hat die Gema nun fristgerecht Berufung gegen das Urteil eingelegt. Zugleich stichelt die Gema gegen Youtube: "Youtube ist derzeit nicht bereit, die Ergebnisse der Verhandlungen offenzulegen", heißt es in einer Presseerklärung. Aber genau diese Transparenz fordert die Gema ein, da sie "rechtlich zur Veröffentlichung der Ergebnisse verpflichtet" sei.

Nachtrag vom 21. Mai 2012, 17:50 Uhr

Auch Youtube will Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg einlegen. "Unabhängig von den derzeitigen Verhandlungen werden wir das Urteil anfechten, da es Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten wesentlich schwerer machen würde, ihren Betrieb aufrechtzuerhalten. Obgleich das Gericht bestätigt hat, dass Youtube eine Hosting-Plattform ist, würde eine Entscheidung zum Einsatz von Filtern Innovationen und Meinungsfreiheit im Internet beeinträchtigen", teilte Youtube laut iRights.info mit.