WTO-Experte: Deutschland ist "nicht im Krieg mit China"

Die CDU/CSU-Fraktion will den Mobilfunkbetreibern vorschreiben, von welchem Netzwerkausrüster sie wie viel kaufen dürfen. Laut einem Experten ist das so nur im Kriegsfall möglich. Es geht um Huawei.

Artikel veröffentlicht am ,
Gebäude der WTO
Gebäude der WTO (Bild: Istcd.org)

Außereuropäische Mobilfunkausrüster können nicht auf höchstens 30 Prozent beschränkt werden. Das erklärte der WTO-Experte (World Trade Organization), Hosuk Lee-Makiyama, bei Twitter. "Die deutsche CDU schlug eine Obergrenze von 30 Prozent für Nicht-EU-Lieferanten (das heißt China) vor. Solche quantitativen Beschränkungen sind offensichtliche Verstöße gegen die WTO. Es sei denn, Deutschland kann nachweisen, dass es sich im Krieg mit China befindet."

Stellenmarkt
  1. IT Prozessmanager (m/w/d) Produktion und Druckstückmanagement
    Bayerische Versorgungskammer, München
  2. Mobile App Developer for Vibratory Hearing Systems (m/w)
    MED-EL Medical Electronics, Innsbruck (Österreich)
Detailsuche

Er war Repräsentant Schwedens und der EU-Mitgliedsstaaten bei der WTO. Lee-Makiyama ist Director der Lobbyorganisation Ecipe.

Den Beschluss der Fraktionsführungen von CDU und CSU hatte der frühere Reuters-Journalist Noah Barkin veröffentlicht. Laut weiteren Berichten war der Antrag jedoch nur mit den Fraktionsvizevorsitzenden abgestimmt und stellte keine Meinung der Fraktionsführung dar.

Für einen fraktionsübergreifenden Antrag gegen Huawei hatte sich der frühere Bundesminister Norbert Röttgen (CDU) eingesetzt, der zugleich Vorstandsmitglied der Lobbyorganisation Atlantik-Brücke ist, die die wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA fördert.

Golem Akademie
  1. IT-Fachseminare der Golem Akademie
    Live-Workshops zu Schlüsselqualifikationen
  2. 1:1-Videocoaching mit Golem Shifoo
    Berufliche Herausforderungen meistern
  3. Online-Sprachkurse mit Golem & Gymglish
    Kurze Lektionen, die funktionieren
Weitere IT-Trainings

Die EU profitiert bisher von dem Handelskrieg zwischen China und den USA. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Aktuelle Daten zeigen demnach erhebliche Veränderungen in den Handelsströmen zwischen den USA und China: Machten Güter aus den USA Anfang 2018 noch 8,4 Prozent aller chinesischen Importe aus, lag der Anteil der US-Firmen an Chinas Einfuhren bis Mitte dieses Jahres nur noch bei 6,1 Prozent.

"Ganz offensichtlich scheinen die USA schon unter dem Handelskrieg zu leiden", konstatieren die Verfasser der bisher unveröffentlichten Studie, die der Tageszeitung Die Welt vorliegt.

Auch das Geschäft chinesischer Unternehmen in den USA leidet: US-Verbraucher und Firmen haben in den vergangenen zwei Jahren weniger häufig Produkte aus China gekauft, weil die Strafzölle Fernseher, Drucker und Küchengeräte teurer gemacht haben. Seit Anfang 2018 sank der Anteil chinesischer Produkte an den US-Einfuhren laut der Analyse denn auch von 20,6 Prozent auf nur noch 18,5 Prozent. Für ihre Untersuchung werteten die Ökonomen Daten des Internationalen Währungsfonds (IWF), der OECD, der UNCTAD, der chinesischen Statistikbehörde und der Welthandelsorganisation WTO aus.

Gleichzeitig scheinen Unternehmen aus der EU von diesen Entwicklungen zu profitieren: Machten Waren aus der EU Anfang 2018 noch 12,8 Prozent aller chinesischen Einfuhren aus, waren es Mitte 2019 bereits 13,8 Prozent. Gleichzeitig sicherten sich europäische Unternehmen einen größeren Anteil der US-Einfuhren: Hier stieg der Anteil im selben Zeitraum von 19,3 Prozent auf 20,5 Prozent. Beide Entwicklungen könnten Anzeichen dafür sein, dass Unternehmen aus der EU Wettbewerbern aus China und den USA Geschäft streitig gemacht hätten, schreiben die Forscher. Allerdings schwankten die Daten stark, deshalb sei entscheidend, wie sich die Handelsströme mittelfristig entwickelten.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Clubhouse  
3,8 Milliarden Telefonnummern werden im Darknet verkauft

Die Telefonnummern und Kontakte aller Clubhouse-Konten werden wohl im Darknet angeboten. Nummern werden nach ihrer Wichtigkeit eingestuft.

Clubhouse: 3,8 Milliarden Telefonnummern werden im Darknet verkauft
Artikel
  1. iPhone 12: Youtuber findet Akkukapazität von Apples Magsafe-Pack heraus
    iPhone 12
    Youtuber findet Akkukapazität von Apples Magsafe-Pack heraus

    Ein Youtuber nimmt das Apple Magsafe-Akkupack auseinander. Im Video gibt er einen Einblick in die Technik und die Akkuladung des Produktes.

  2. Teilautonomes Fahren: Magna übernimmt Fahrerassistenz-Spezialisten Veoneer
    Teilautonomes Fahren
    Magna übernimmt Fahrerassistenz-Spezialisten Veoneer

    Für insgesamt 3,8 Milliarden US-Dollar will Magna International sein Geschäftsfeld autonome Fahrfunktionen ausbauen und übernimmt Veoneer.

  3. Elon Musk: Tesla Model S bekommt ausschließlich Knight-Rider-Lenkrad
    Elon Musk
    Tesla Model S bekommt ausschließlich Knight-Rider-Lenkrad

    Elon Musk hat klargestellt, dass es für das Model S und das Model X kein normales Lenkrad mehr geben wird. Das D-förmige Lenkrad ist Pflicht.

Kommentator2019 20. Dez 2019

Noup: Es gibt mehrere Konzernteile: EBG & CBG (Enterprise & Consumer). Telefone (s.o...

gandhi187 20. Dez 2019

+1

Helmar 19. Dez 2019

Bitte Komma oder Punkt - sonst sieht das so nach Typographie-Fehler aus ;)



  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • 30% auf Amazon Warehouse • LG 55NANO867NA 573,10€ • Fractal Design Meshify C Mini 69,90€ • Amazon: PC-Spiele von EA im Angebot (u. a. FIFA 21 19,99€) • Viewsonic VG2719-2K (WQHD, 99% sRGB) 217,99€ • Alternate (u. a. Fractal Design Define S2 106,89€) • Roccat Horde Aimo 49€ [Werbung]
    •  /