Abo
  • Services:
Anzeige
Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen
Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Wohnungseigentümer: Gema kann nicht wegen Gemeinschaftsantenne abkassieren

Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen
Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Das Verteilen des Fernseh- und Hörfunksignals von einer Satellitantenne an mehrere Hundert Wohnungen ist keine "öffentliche Wiedergabe". Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Gema kann dies nicht mit 7.550 Euro berechnen.

Anzeige

Die Gema ist mit ihrem Versuch gescheitert, Wohnungseigentumsgemeinschaften Kosten für die Verletzung des Kabelweitersenderechts zu berechnen. Das geht aus einem gerade veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. September 2015 (Aktenzeichen: I ZR 228/14) hervor, wie der Rechtsanwalt Thomas Stadler in seinem Blog berichtet.

Verklagt wurde eine Eigentümergemeinschaft eines Gebäudes mit 343 Wohneinheiten. Dort wird ein Kabelnetz betrieben, mit dem ein Signal von einer Gemeinschaftsantenne in die Wohnungen weitergeleitet wird.

Die Gema hatte für vergütungspflichtige Kabelweitersendungen einen Betrag von 7.549 Euro für die Zeit von 2007 bis einschließlich 2013 plus Zinsen und Anwaltskosten gefordert. Damit sollten die Rechte der Urheber, Künstler, Sendeunternehmen und Filmhersteller abgegolten werden, was die Gerichte zuvor bereits abgewiesen hatten.

Laut der Rechtssprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs stellt die "zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung" der empfangenen Fernseh- und Hörfunksignale keine "öffentliche Wiedergabe" dar.

Es sei bereits zweifelhaft, ob die Weiterleitung der Rundfunksignale an eine "Öffentlichkeit" im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs erfolge. Die die Sendesignale empfangenden Wohnungseigentümer stellten "keine unbestimmte Zahl potenzieller Adressaten dar". Die Kosten des Betriebs der Kabelanlage würden zudem auf die Wohnungseigentümer umgelegt und kein weiteres Entgelt erhoben, was weiter dagegen spreche.


eye home zur Startseite
neocron 02. Dez 2015

q.e.d. ... da kann sich die Mehrheit noch so sehr wuenschen ... nur bekommen sie es dann...

crazypsycho 01. Dez 2015

Wenn man in einem kleinen Ladengeschäft das Radio laufen hat, so will die GEMA auch...

Technikfreak 01. Dez 2015

nö, sind keine Dinge

Icestorm 01. Dez 2015

Darf Dir die GEMA dann auch die Kniescheiben zertrümmern, wenn Du den Mitgliedsbeitrag...

tf (Golem.de) 01. Dez 2015

Hallo Mucpower, stimmt, wir haben das angepasst. Danke für den Hinweis.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Robert Bosch GmbH, Böblingen
  2. HERMA GmbH, Filderstadt
  3. DATAGROUP Business Solutions GmbH, verschiedene Standorte
  4. Landeshauptstadt München, München


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. 2 Guns, Bad Boys 2, Captain Phillips, Chappie, Christine)
  2. (u. a. Reign, Person of Interest, Gossip Girl, The Clone Wars)
  3. (u. a. The Revenant 7,97€, James Bond Spectre 7,97€, Der Marsianer 7,97€)

Folgen Sie uns
       


  1. Zero-Rating

    StreamOn der Telekom bei 200.000 Kunden

  2. Beta Archive

    Microsoft bestätigt Leck des Windows-10-Quellcodes

  3. Deutschland-Chef der Telekom

    Bis 2018 flächendeckend Vectoring in Nordrhein-Westfalen

  4. Sipgate Satellite

    Deutsche Telekom blockiert mobile Nummer mit beliebiger SIM

  5. Rockstar Games

    "Normalerweise" keine Klagen gegen GTA-Modder

  6. Stromnetz

    Tennet warnt vor Trassen-Maut für bayerische Bauern

  7. Call of Duty

    Modern Warfare Remastered erscheint alleine lauffähig

  8. Gmail

    Google scannt Mails künftig nicht mehr für Werbung

  9. Die Woche im Video

    Ein Chef geht, die Quanten kommen und Nummer Fünf lebt

  10. Hasskommentare

    Koalition einigt sich auf Änderungen am Facebook-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sony Xperia XZ Premium im Test: Taschenspiegel mit übertrieben gutem Display
Sony Xperia XZ Premium im Test
Taschenspiegel mit übertrieben gutem Display
  1. Keine Entschädigung Gericht sieht mobiles Internet nicht als lebenswichtig an
  2. LTE Deutsche Telekom führt HD Voice Plus ein
  3. Datenrate Vodafone bietet im LTE-Netz 500 MBit/s

1Sheeld für Arduino angetestet: Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
1Sheeld für Arduino angetestet
Sensor-Platine hat keine Sensoren und liefert doch Daten
  1. Calliope Mini im Test Neuland lernt programmieren
  2. Arduino Cinque RISC-V-Prozessor und ESP32 auf einem Board vereint
  3. MKRFOX1200 Neues Arduino-Board erscheint mit kostenlosem Datentarif

Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis: Mehr Access Points, mehr Spaß
Mesh- und Bridge-Systeme in der Praxis
Mehr Access Points, mehr Spaß
  1. Eero 2.0 Neues Mesh-WLAN-System kann sich auch per Kabel vernetzen
  2. BVG Fast alle Berliner U-Bahnhöfe haben offenes WLAN
  3. Broadcom-Sicherheitslücke Vom WLAN-Chip das Smartphone übernehmen

  1. Re: Edge Browser Verlauf?

    Hahapsst | 17:29

  2. Re: Was genau ist hier das Besondere?

    ChMu | 17:23

  3. Re: Will ich als Telekom Kunde nicht

    RipClaw | 17:18

  4. Sofort verbieten

    ChMu | 17:07

  5. Re: Was ist an einer Veröffentlichung so schlimm?

    der_wahre_hannes | 17:02


  1. 14:37

  2. 14:28

  3. 12:01

  4. 10:37

  5. 13:30

  6. 12:14

  7. 11:43

  8. 10:51


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel