Abo
  • Services:
Anzeige
Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen
Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Wohnungseigentümer: Gema kann nicht wegen Gemeinschaftsantenne abkassieren

Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen
Gemeinschaftsantenne statt vieler Antennen (Bild: Fabrizio Bensch/Reuters)

Das Verteilen des Fernseh- und Hörfunksignals von einer Satellitantenne an mehrere Hundert Wohnungen ist keine "öffentliche Wiedergabe". Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Gema kann dies nicht mit 7.550 Euro berechnen.

Anzeige

Die Gema ist mit ihrem Versuch gescheitert, Wohnungseigentumsgemeinschaften Kosten für die Verletzung des Kabelweitersenderechts zu berechnen. Das geht aus einem gerade veröffentlichten Urteil des Bundesgerichtshofs vom 17. September 2015 (Aktenzeichen: I ZR 228/14) hervor, wie der Rechtsanwalt Thomas Stadler in seinem Blog berichtet.

Verklagt wurde eine Eigentümergemeinschaft eines Gebäudes mit 343 Wohneinheiten. Dort wird ein Kabelnetz betrieben, mit dem ein Signal von einer Gemeinschaftsantenne in die Wohnungen weitergeleitet wird.

Die Gema hatte für vergütungspflichtige Kabelweitersendungen einen Betrag von 7.549 Euro für die Zeit von 2007 bis einschließlich 2013 plus Zinsen und Anwaltskosten gefordert. Damit sollten die Rechte der Urheber, Künstler, Sendeunternehmen und Filmhersteller abgegolten werden, was die Gerichte zuvor bereits abgewiesen hatten.

Laut der Rechtssprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union und des Bundesgerichtshofs stellt die "zeitgleiche, unveränderte und vollständige Weiterübertragung" der empfangenen Fernseh- und Hörfunksignale keine "öffentliche Wiedergabe" dar.

Es sei bereits zweifelhaft, ob die Weiterleitung der Rundfunksignale an eine "Öffentlichkeit" im Sinne der Rechtsprechung des Gerichtshofs erfolge. Die die Sendesignale empfangenden Wohnungseigentümer stellten "keine unbestimmte Zahl potenzieller Adressaten dar". Die Kosten des Betriebs der Kabelanlage würden zudem auf die Wohnungseigentümer umgelegt und kein weiteres Entgelt erhoben, was weiter dagegen spreche.


eye home zur Startseite
neocron 02. Dez 2015

q.e.d. ... da kann sich die Mehrheit noch so sehr wuenschen ... nur bekommen sie es dann...

crazypsycho 01. Dez 2015

Wenn man in einem kleinen Ladengeschäft das Radio laufen hat, so will die GEMA auch...

Technikfreak 01. Dez 2015

nö, sind keine Dinge

Icestorm 01. Dez 2015

Darf Dir die GEMA dann auch die Kniescheiben zertrümmern, wenn Du den Mitgliedsbeitrag...

tf (Golem.de) 01. Dez 2015

Hallo Mucpower, stimmt, wir haben das angepasst. Danke für den Hinweis.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. D. Lechner GmbH, Rothenburg ob der Tauber
  2. flexis AG, Chemnitz
  3. Wilken Neutrasoft GmbH, Greven
  4. flexis AG, Olpe


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 15,29€
  2. (-8%) 45,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Rocketlab

    Billigrakete startet erfolgreich in Neuseeland

  2. Knappe Mehrheit

    SPD stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Union

  3. Gerichtspostfach

    EGVP-Client kann weiter genutzt werden

  4. DLD-Konferenz

    Gabriel warnt vor digitalem Schlachtfeld Europa

  5. NetzDG

    Streit mit EU über 100-Prozent-Löschquote in Deutschland

  6. Facebook

    Nutzer sollen Vertrauenswürdigkeit von Newsquellen bewerten

  7. Notebook-Grafik

    Nvidia hat eine Geforce GTX 1050 (Ti) mit Max-Q

  8. Gemini Lake

    Asrock und Gigabyte bringen Atom-Boards

  9. Eni HPC4

    Italienischer Supercomputer weltweit einer der schnellsten

  10. US-Wahl 2016

    Twitter findet weitere russische Manipulationskonten



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Nachbarschaftsnetzwerke: Nebenan statt mittendrin
Nachbarschaftsnetzwerke
Nebenan statt mittendrin
  1. Hasskommentare Soziale Netzwerke löschen freiwillig mehr Inhalte
  2. Nextdoor Das soziale Netzwerk für den Blockwart
  3. Hasskommentare Neuer Eco-Chef Süme will nicht mit AfD reden

Sgnl im Hands on: Sieht blöd aus, funktioniert aber
Sgnl im Hands on
Sieht blöd aus, funktioniert aber
  1. NGSFF alias M.3 Adata zeigt seine erste SSD mit breiterer Platine
  2. Displaytechnik Samsung soll faltbares Smartphone auf CES gezeigt haben
  3. Vuzix Blade im Hands on Neue Datenbrille mit einem scharfen und hellen Bild

EU-Urheberrechtsreform: Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
EU-Urheberrechtsreform
Abmahnungen treffen "nur die Dummen"
  1. EU-Netzpolitik Mit vollen Hosen in die App-ocalypse
  2. Leistungsschutzrecht EU-Kommission hält kritische Studie zurück
  3. Leistungsschutzrecht EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  1. Re: 20 Jahre zu spät...

    Gurumeditation87 | 07:31

  2. Re: Art 38 GG Abs. 1 gilt also nicht für...

    Icestorm | 07:28

  3. Re: von wegen 100% Löschquote :-( - Google...

    bark | 07:10

  4. Re: beBPo?

    Apfelbrot | 06:17

  5. Re: schön die datenblätter zitiert

    ms (Golem.de) | 06:06


  1. 07:40

  2. 16:59

  3. 14:13

  4. 13:15

  5. 12:31

  6. 14:35

  7. 14:00

  8. 13:30


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel