Abo
  • Services:
Anzeige
Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten.
Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten. (Bild: Cisco/Screenshot.Golem.de)

WLAN-Störerhaftung: Freifunker machen gegen Vorschaltseite mobil

Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten.
Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten. (Bild: Cisco/Screenshot.Golem.de)

Die Verhandlungen zur Störerhaftung bei offenen WLANs stehen vor dem Abschluss. Möglicherweise bleibt nur ein Captive Portal als gesetzliche Forderung übrig. Doch auch das ist Freifunkern und Netzaktivisten zu viel.

Die Digitale Gesellschaft und die Freifunker fordern die große Koalition auf, von Nutzern offener WLANs keine Abgabe einer Rechtstreueerklärung per Vorschaltseite zu verlangen. Eine solche Erklärung werfe "in juristischer, technischer und praktischer Hinsicht zahlreiche Probleme auf", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Fraktionen von Union und SPD beraten derzeit über den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der von Hotspot-Betreibern "zumutbare Maßnahmen" verlangt, um eine Rechtsverletzung durch Nutzer zu verhindern.

Anzeige

Nach Informationen von Golem.de wollen SPD und Union in dieser Woche ein weiteres Mal über das Thema verhandeln. Bislang gibt es noch keinen Beschluss, auch wenn sich beide Seiten bereits angenähert haben. Der Stellungnahme zufolge beharrt die Union auf einer Vorschaltseite mit Rechtstreueerklärung für Betreiber offener WLANs. Die umstrittene Verschlüsselung von Hotspots als "angemessene Sicherungsmaßnahme" wäre damit immerhin vom Tisch.

Traffic-Manipulation hebt Haftungsprivilegierung auf

Doch das reicht den Freifunkern und der Digitalen Gesellschaft nicht. Ihrer Ansicht nach legt der Gesetzentwurf beispielsweise nicht fest, in welcher Weise die Rechtstreueerklärung eingeholt werden müsse. "Dadurch wird eine neue Rechtsunsicherheit geschaffen, die das gesetzgeberische Ziel gefährdet", heißt es in der Stellungnahme. Zudem verletze eine solche Erklärung als Bedingung für die Haftungsprivilegierung die Artikel 16 (Recht auf unternehmerische Freiheit) und Artikel 11 (Meinungsfreiheit) der EU-Grundrechtscharta.

Ebenfalls mache eine Vorschaltseite die Manipulation des Datenverkehrs erforderlich. Das Telemediengesetz verlange in Paragraf 8 als Voraussetzung für die Haftungsfreistellung aber, dass der Diensteanbieter die übermittelten Informationen nicht auswähle oder verändere. Da dieser Paragraf den Artikel 12 der europäischen E-Commerce-Richtlinie umsetze, könne die Vorschrift "nicht angepasst oder angeglichen werden, um den soeben aufgezeigten Widerspruch aufzulösen". Um auf die Vorschaltseite zu gelangen, muss der Traffic zu Beginn einer Sitzung umgeroutet werden.

Anbieter angeblich technisch überfordert

Der Stellungnahme zufolge sprechen auch technische Gründe gegen die Pläne. "Handelsübliche Router erlauben in der Regel nicht das Einrichten einer Vorschaltseite", heißt es. Gewerbetreibende und Privatleute, die anderen einen WLAN-Zugang zur Verfügung stellen wollten, "wären damit in der Regel technisch überfordert oder müssten Geld für Fachleute aufwenden, die ihnen bei der Einrichtung einer Vorschaltseite helfen".

Letzteres dürfte inzwischen aber nicht mehr zutreffen. Schließlich bietet der deutsche Marktführer AVM inzwischen ein Captive Portal für seine Fritzboxen an. Man kann davon ausgehen, dass andere Router-Hersteller eine solche Möglichkeit nach Verabschiedung des Gesetzes ebenfalls bereitstellen werden. Zum Teil verfügen Router und Access Points anderer Hersteller bereits über diese Funktion.

Wirksamkeit fraglich

Was die Rechtssicherheit betrifft, so könnte die Koalition zusammen mit dem Gesetz einen verbindlichen Text beschließen, der von den Nutzern akzeptiert werden muss. Wie wirkungsvoll eine solche Erklärung ist, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Nach Ansicht des IT-Rechtsexperten Ulf Buermeyer kann man deren Wirksamkeit mit "gleich Null ansetzen". Schließlich sei die Abgabe einer falschen Erklärung mit keinerlei Sanktionen versehen, so dass Nutzer sie trotz geplanter Rechtsverletzungen problemlos abgeben könnten, sagte Buermeyer Mitte Dezember 2015 in einer Bundestagsanhörung.

Nachtrag vom 27. Januar 2016, 17:43 Uhr

Nach Informationen von Golem.de gab es bei einer Besprechung der Koalitionsfraktionen am 27. Januar 2016 noch keine Einigung zwischen Union und SPD.


eye home zur Startseite
yz30 29. Jan 2016

Bei den richtigen Hotspots bieten sie Cisco an. Cisco hat mit Meraki Software...

Anonymer Nutzer 28. Jan 2016

Danke!!! Endlich...

Anonymer Nutzer 28. Jan 2016

Und seine Kunden haben Youtube ohne GEMA Sperren! :D Win Win für alle! xD

yz30 28. Jan 2016

Die Frage der Datensicherheit wird immer bleiben, Router mit Captive Portal bieten oft...

elf 28. Jan 2016

Bitte WAS? Oh Mann, man kann moderne Technik echt vergewaltigen. Also jetzt nichts gegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Transgourmet Deutschland GmbH & Co. OHG, Mainz, Riedstadt
  2. Daimler AG, Sindelfingen
  3. SSI Schäfer Automation GmbH, Giebelstadt bei Würzburg, Dortmund
  4. Bundeskriminalamt, Wiesbaden


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. Einzelne Folge für 2,99€ oder ganze Staffel für 19,99€ kaufen (Amazon Video)
  2. 1 Monat für 1€
  3. 299,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  2. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  3. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  4. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  5. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  6. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  7. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  8. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  9. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  10. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Dokumentarfilm Pre-Crime: Wenn Computer Verbrechen vorhersagen
Dokumentarfilm Pre-Crime
Wenn Computer Verbrechen vorhersagen

Programmiersprache für Android: Kotlin ist auch nur eine Insel
Programmiersprache für Android
Kotlin ist auch nur eine Insel
  1. Programmiersprache Fetlang liest sich "wie schlechte Erotikliteratur"
  2. CMS Drupal 8.4 stabilisiert Module
  3. Vespa Yahoos Big-Data-Engine wird Open-Source-Projekt

Core i7-8700K und Core i5-8400 im Test: Ein Sechser von Intel
Core i7-8700K und Core i5-8400 im Test
Ein Sechser von Intel
  1. Core i7-8700K Ultra Edition Overclocking-CPU mit Silber-IHS und Flüssigmetall
  2. Intel Coffee Lake Von Boost-Betteln und Turbo-Tricks
  3. Coffee Lake Intel verkauft sechs Kerne für unter 200 Euro

  1. Das ist eh die Zukunft.

    TC | 21:25

  2. common business

    johnDOE123 | 21:25

  3. Touchtastatur schlechter nach dem Upgrade.

    TC | 21:20

  4. Re: Leider verpennt

    ArxTyrannus | 21:18

  5. Re: Telekom ist echt erbärmlich

    neocron | 21:16


  1. 17:14

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 13:05

  5. 11:59

  6. 09:03

  7. 22:38

  8. 18:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel