Abo
  • Services:
Anzeige
Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten.
Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten. (Bild: Cisco/Screenshot.Golem.de)

WLAN-Störerhaftung: Freifunker machen gegen Vorschaltseite mobil

Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten.
Mit Cisco-Geräten lassen sich bereits Captive Portale vorschalten. (Bild: Cisco/Screenshot.Golem.de)

Die Verhandlungen zur Störerhaftung bei offenen WLANs stehen vor dem Abschluss. Möglicherweise bleibt nur ein Captive Portal als gesetzliche Forderung übrig. Doch auch das ist Freifunkern und Netzaktivisten zu viel.

Die Digitale Gesellschaft und die Freifunker fordern die große Koalition auf, von Nutzern offener WLANs keine Abgabe einer Rechtstreueerklärung per Vorschaltseite zu verlangen. Eine solche Erklärung werfe "in juristischer, technischer und praktischer Hinsicht zahlreiche Probleme auf", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Fraktionen von Union und SPD beraten derzeit über den Gesetzentwurf der Bundesregierung, der von Hotspot-Betreibern "zumutbare Maßnahmen" verlangt, um eine Rechtsverletzung durch Nutzer zu verhindern.

Anzeige

Nach Informationen von Golem.de wollen SPD und Union in dieser Woche ein weiteres Mal über das Thema verhandeln. Bislang gibt es noch keinen Beschluss, auch wenn sich beide Seiten bereits angenähert haben. Der Stellungnahme zufolge beharrt die Union auf einer Vorschaltseite mit Rechtstreueerklärung für Betreiber offener WLANs. Die umstrittene Verschlüsselung von Hotspots als "angemessene Sicherungsmaßnahme" wäre damit immerhin vom Tisch.

Traffic-Manipulation hebt Haftungsprivilegierung auf

Doch das reicht den Freifunkern und der Digitalen Gesellschaft nicht. Ihrer Ansicht nach legt der Gesetzentwurf beispielsweise nicht fest, in welcher Weise die Rechtstreueerklärung eingeholt werden müsse. "Dadurch wird eine neue Rechtsunsicherheit geschaffen, die das gesetzgeberische Ziel gefährdet", heißt es in der Stellungnahme. Zudem verletze eine solche Erklärung als Bedingung für die Haftungsprivilegierung die Artikel 16 (Recht auf unternehmerische Freiheit) und Artikel 11 (Meinungsfreiheit) der EU-Grundrechtscharta.

Ebenfalls mache eine Vorschaltseite die Manipulation des Datenverkehrs erforderlich. Das Telemediengesetz verlange in Paragraf 8 als Voraussetzung für die Haftungsfreistellung aber, dass der Diensteanbieter die übermittelten Informationen nicht auswähle oder verändere. Da dieser Paragraf den Artikel 12 der europäischen E-Commerce-Richtlinie umsetze, könne die Vorschrift "nicht angepasst oder angeglichen werden, um den soeben aufgezeigten Widerspruch aufzulösen". Um auf die Vorschaltseite zu gelangen, muss der Traffic zu Beginn einer Sitzung umgeroutet werden.

Anbieter angeblich technisch überfordert

Der Stellungnahme zufolge sprechen auch technische Gründe gegen die Pläne. "Handelsübliche Router erlauben in der Regel nicht das Einrichten einer Vorschaltseite", heißt es. Gewerbetreibende und Privatleute, die anderen einen WLAN-Zugang zur Verfügung stellen wollten, "wären damit in der Regel technisch überfordert oder müssten Geld für Fachleute aufwenden, die ihnen bei der Einrichtung einer Vorschaltseite helfen".

Letzteres dürfte inzwischen aber nicht mehr zutreffen. Schließlich bietet der deutsche Marktführer AVM inzwischen ein Captive Portal für seine Fritzboxen an. Man kann davon ausgehen, dass andere Router-Hersteller eine solche Möglichkeit nach Verabschiedung des Gesetzes ebenfalls bereitstellen werden. Zum Teil verfügen Router und Access Points anderer Hersteller bereits über diese Funktion.

Wirksamkeit fraglich

Was die Rechtssicherheit betrifft, so könnte die Koalition zusammen mit dem Gesetz einen verbindlichen Text beschließen, der von den Nutzern akzeptiert werden muss. Wie wirkungsvoll eine solche Erklärung ist, steht allerdings auf einem anderen Blatt. Nach Ansicht des IT-Rechtsexperten Ulf Buermeyer kann man deren Wirksamkeit mit "gleich Null ansetzen". Schließlich sei die Abgabe einer falschen Erklärung mit keinerlei Sanktionen versehen, so dass Nutzer sie trotz geplanter Rechtsverletzungen problemlos abgeben könnten, sagte Buermeyer Mitte Dezember 2015 in einer Bundestagsanhörung.

Nachtrag vom 27. Januar 2016, 17:43 Uhr

Nach Informationen von Golem.de gab es bei einer Besprechung der Koalitionsfraktionen am 27. Januar 2016 noch keine Einigung zwischen Union und SPD.


eye home zur Startseite
yz30 29. Jan 2016

Bei den richtigen Hotspots bieten sie Cisco an. Cisco hat mit Meraki Software...

Anonymer Nutzer 28. Jan 2016

Danke!!! Endlich...

Anonymer Nutzer 28. Jan 2016

Und seine Kunden haben Youtube ohne GEMA Sperren! :D Win Win für alle! xD

yz30 28. Jan 2016

Die Frage der Datensicherheit wird immer bleiben, Router mit Captive Portal bieten oft...

elf 28. Jan 2016

Bitte WAS? Oh Mann, man kann moderne Technik echt vergewaltigen. Also jetzt nichts gegen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SITA Airport IT GmbH, Düsseldorf
  2. BG-Phoenics GmbH, München
  3. Schwarz Zentrale Dienste KG, Neckarsulm
  4. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 3,99€
  2. 9,99€
  3. 49,99€

Folgen Sie uns
       


  1. UAV

    Matternet startet Drohnenlieferdienst in der Schweiz

  2. Joint Venture

    Microsoft und Facebook verlegen Seekabel mit 160 Terabit/s

  3. Remote Forensics

    BKA kann eigenen Staatstrojaner nicht einsetzen

  4. Datenbank

    Börsengang von MongoDB soll 100 Millionen US-Dollar bringen

  5. NH-L9a-AM4 und NH-L12S

    Noctua bringt Mini-ITX-Kühler für Ryzen

  6. Wegen Lieferproblemen

    Spekulationen über Aus für Opels Elektroauto Ampera-E

  7. Minix

    Fehler in Intel ME ermöglicht Codeausführung

  8. Oracle

    Java SE 9 und Java EE 8 gehen live

  9. Störerhaftung abgeschafft

    Bundesrat stimmt für WLAN-Gesetz mit Netzsperrenanspruch

  10. Streaming

    Update für Fire TV bringt Lupenfunktion



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Energieversorgung: Windparks sind schlechter gesichert als E-Mail-Konten
Energieversorgung
Windparks sind schlechter gesichert als E-Mail-Konten
  1. Messenger Wire-Server steht komplett unter Open-Source-Lizenz
  2. Apache Struts Monate alte Sicherheitslücke führte zu Equifax-Hack
  3. Kreditrating Equifax' Krisenreaktion ist ein Desaster

Anki Cozmo im Test: Katze gegen Roboter
Anki Cozmo im Test
Katze gegen Roboter
  1. Die Woche im Video Apple, Autos und ein grinsender Affe
  2. Anki Cozmo ausprobiert Niedlicher Programmieren lernen und spielen

Edge Computing: Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
Edge Computing
Randerscheinung mit zentraler Bedeutung
  1. Software AG Cumulocity IoT bringt das Internet der Dinge für Einsteiger
  2. DDoS 30.000 Telnet-Zugänge für IoT-Geräte veröffentlicht
  3. Deutsche Telekom Narrowband-IoT-Servicepakete ab 200 Euro

  1. Re: 190.000 Euro sollen an den TÜV für eine...

    mnehm1 | 19:10

  2. Re: Wieviel Energie benötigt es, um von Europa...

    voxeldesert | 19:06

  3. Re: Das ist ein Fehler

    GangnamStyle | 19:04

  4. Re: Gab es irgendjemanden

    gakusei | 19:04

  5. Re: Mal sehen, wie das bei den "echten deutschen...

    gakusei | 19:02


  1. 17:43

  2. 17:25

  3. 16:55

  4. 16:39

  5. 16:12

  6. 15:30

  7. 15:06

  8. 14:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel