WLAN: Bundesregierung unterstützt Gemeinnützigkeit von Freifunk

Nach dem Bundesrat will nun auch die Bundesregierung die Freifunker steuerlich entlasten. Doch einen genauen Zeitplan für die Gesetzesinitiative gibt es noch nicht.

Artikel veröffentlicht am ,
Künftig leichter von der Steuer absetzbar: Router für den Freifunk
Künftig leichter von der Steuer absetzbar: Router für den Freifunk (Bild: Jens Ohlig/CC-BY 3.0)

Die Bundesregierung will Freifunk-Initiativen generell als gemeinnützig einstufen. Das geht aus der Stellungnahme zu einem entsprechenden Vorschlag des Bundesrats vor, der am 9. Januar vom Bundeskabinett beschlossen wurde (PDF). Zwar unterstützt die Regierung die Initiative aus den Ländern, doch sollen daneben "weitere Veränderungspotentiale für den Bereich der Gemeinnützigkeit" beschlossen werden. Auf Anfrage von Golem.de konnte das zuständige Bundesfinanzministerium nicht mitteilen, wann es dazu einen Gesetzentwurf geben soll.

Stellenmarkt
  1. Sales Consultant (m/w/d)
    M-net Telekommunikations GmbH, München, Augsburg
  2. Product Owner E-Commerce (m/w/d)
    HABA Group B.V. & Co. KG, Bad Rodach, Berlin
Detailsuche

Im Freifunk-Netz verbinden sich einzelne Router in Funkreichweite direkt miteinander. So entstehen lokale Bürgernetze, in denen der Datenverkehr über alle beteiligten Stationen wandern kann. Indem entsprechende Initiativen unentgeltlich Leitungen oder einzelne Nutzer selbst einen Teil der Bandbreite ihrer privaten Internetanschlüsse dem Netzwerk zur Verfügung stellen, fördern sie dem Bundesrat zufolge die digitale Teilhabe. Es handelt sich somit um eine Form des "gemeinnützigen bürgerschaftlichen Engagements für eine digitale Gesellschaft".

Der Bundesregierung zufolge können solche Initiativen schon jetzt unter bestimmten Bedingungen als gemeinnützig anerkannt werden. Dazu zählen Volks- und Berufsbildung oder eine Förderung mildtätiger Zwecke, wie beim Aufbau eines WLAN-Netzes in einer Flüchtlingsunterkunft. Jetzt soll schon die bloße Bereitstellung eines WLAN-Zugangs für die Allgemeinheit als gemeinnütziger Zweck anerkannt werden.

Laut Koalitionsvertrag planen Union und SPD allerdings auch "die Entbürokratisierung des Ehrenamts sowie die bessere Förderung von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement". Daher will die Bundesregierung "die steuergesetzlichen Änderungen, die diesbezüglich zur Umsetzung des Koalitionsvertrags erforderlich sind, einschließlich der Förderung des Freifunks, insgesamt in einem Gesetzentwurf bündeln". Auf Anfrage konnte das Ministerium dazu keinen genauen Zeitplan nennen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Screenshots zeigen neue Oberfläche
Windows 11 geleakt

Durch einen Leak der ISO von Microsofts Betriebssystem Windows 11 sind Details der Benutzeroberfläche inklusive des Startmenüs bekannt geworden.

Screenshots zeigen neue Oberfläche: Windows 11 geleakt
Artikel
  1. Protest gegen VW: Greenpeace-Aktivist springt mit Gleitschirm ins EM-Stadion
    Protest gegen VW
    Greenpeace-Aktivist springt mit Gleitschirm ins EM-Stadion

    Vor Anpfiff des EM-Spiels Deutschland-Frankreich ist ein Motorschirmflieger im Stadion gelandet: Greenpeace forderte den Verbrennerausstieg von VW.

  2. Mikromobilität: Im Rhein liegen Hunderte E-Scooter
    Mikromobilität
    Im Rhein liegen Hunderte E-Scooter

    Sie aus dem Wasser holen zu lassen ist zumindest einem Vermieter der E-Scooter zu teuer.

  3. Arbeitsrecht: Ikea in Ausspähprozess zu Millionenstrafe verurteilt
    Arbeitsrecht
    Ikea in Ausspähprozess zu Millionenstrafe verurteilt

    Ehemalige Ikea-Manager sind fast 20 Jahre später zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden.

das_mav 12. Jan 2019

stellen viele dort ansässigen Betriebe derzeit ihre bgn Wifi Netzwerke auf neue...

LanaCroft 12. Jan 2019

LennStar, vergleichst du auch Äpfel mit Birnen?

Bolzkopf 12. Jan 2019

Hat die Bundesregierung jetzt die Nerds als Wähler wiederentdeckt ?

Seismoid 11. Jan 2019

Da hab ich leider kein allzugroßes Vertrauen in die Regierung und Politik, denn zu oft...


Folgen Sie uns
       


  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Apple iPads zu Bestpreisen (u. a. iPad Pro 12,9" 256GB 909€) • Samsung-Speichermedien günstiger • Crucial MX500 500GB 48,99€ • Amazon-Geräte günstiger • WD Black SN850 500GB PCIe 4.0 89€ • Apple iPhone 12 mini 64GB Rot 589€ • E3-Aktion: Xbox-Spiele bei MM günstiger [Werbung]
    •  /