• IT-Karriere:
  • Services:

WLAN: Bundesrat drängt erneut auf Gemeinnützigkeit von Freifunkern

Die Länder fordern den Bundestag zum zweiten Mal auf, Freifunk-Initiativen steuerlich zu entlasten. Ein erster Vorstoß war in der vorigen Legislaturperiode im Parlament untergegangen.

Artikel veröffentlicht am , Stefan Krempl
Freifunk-Initiativen gibt es in vielen Städten.
Freifunk-Initiativen gibt es in vielen Städten. (Bild: Freifunk Frankfurt/Main/CC-BY-SA 3.0)

Der Bundesrat hat sich am Freitag erneut dafür stark gemacht, Freifunk-Initiativen in der Abgabenordnung als gemeinnützig anzuerkennen. Auf diesem Weg sollen Geld- oder Sachspenden an die Betreiber von Community-WLANs steuerlich absetzbar werden. Zudem müssten die Anbieter keine Körperschafts- und Gewerbesteuer mehr bezahlen.

Stellenmarkt
  1. DENIOS AG, Bad Oeynhausen
  2. Vodafone GmbH, Düsseldorf

Im Freifunk-Netz verbinden sich einzelne Router in Funkreichweite direkt miteinander. So entstehen lokale Bürgernetze, in denen der Datenverkehr über alle beteiligten Stationen wandern kann. Indem entsprechende Initiativen unentgeltlich Leitungen oder einzelne Nutzer selbst einen Teil der Bandbreite ihrer privaten Internetanschlüsse dem Netzwerk zur Verfügung stellen, fördern sie laut der Länderkammer die digitale Teilhabe. Es handele sich somit um eine Form des "gemeinnützigen bürgerschaftlichen Engagements für eine digitale Gesellschaft".

Der Gesetzesantrag, den Schleswig-Holstein, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen in den Bundesrat eingebracht haben, geht nun erneut in den Bundestag. Die Länderkammer hatte im März 2017 schon einmal einen entsprechenden Vorstoß gemacht. Dieser scheiterte aber drei Monate später im Parlament, da sich die große Koalition nicht auf ein gemeinsames Vorgehen einigen konnte.

Die SPD-Fraktion hatte dem Koalitionspartner CDU/CSU damals vorgeworfen, den Abschluss der Beratung des Antrags verhindert zu haben. Mit dem Auslaufen der Legislaturperiode im Sommer vorigen Jahres unterfiel die Eingabe der Länder der "Diskontinuität", sie wird also vom aktuellen Bundestag automatisch nicht weiter verhandelt.

FDP will Dampf machen

Jimmy Schulz, der den Ausschuss für die digitale Agenda im Bundestag leitet, begrüßte den Beschluss der Länderkammer. Die Bundesregierung und die Abgeordneten müssten nun Nägel mit Köpfen machen, nachdem das Thema in der vergangenen Gesetzgebungsperiode zu lange aufgeschoben worden sei und letztlich "hinten herunter gefallen ist".

Freifunk-Initiativen bauen dem FDP-Politiker zufolge nicht nur kostenlose freie WLAN-Netzwerke für alle Bürger auf, sondern tragen über Podcasts, Mailinglisten und persönliches Engagement auch zur politischen Willensbildung bei, stellen technischen Sachverstand zur Verfügung und leisten damit einen wertvollen gesamtgesellschaftlichen Beitrag. Es sei überfällig, diese Form des digitalen Ehrenamts zu honorieren, erklärte Schulz. Der Liberale will daher im Parlament beantragen, dass der Vorstoß der Länder diesmal schnellstmöglich behandelt wird.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Medion Akyora Laptop 15,6 Zoll i5 16GB für 749,99€, Medion X17575 75-Zoll-TV für 899...
  2. (u. a. Philips Ultra Speed SATA-SSD 480GB für 44,92€, HP 25x 24,5 Zoll Full-HD 144 Hz für 168...
  3. (u. a. YI Überwachungskamera Dome 1080p Full-HD WLAN IP-Kamera Bewegungserkennung Nachtsicht für...
  4. (u. a. be quiet! Silent Base 801 Window Silver Tower-Gehäuse für 119,90€, Netgear XS505M...

qq1 12. Jan 2019

das einfachste wäre mit freifunkfirmware bespielte hardware zu kaufen.

chuck 07. Jan 2019

Mir kommen spontan zwei Anhaltspunkte in den Sinn: 1) Abteilung KOBIK des...

chuck 07. Jan 2019

Hab mir das vor kurzem wieder überlegt. Ich benutze gruppenweise gerne dasselbe Passwort...

Silberfan 25. Nov 2018

Freifunk wlan somit auch nicht. Aber keiner will es verstehen oder glauben. Die meisten...

Delle 24. Nov 2018

21. die Förderung des Sports (Schach gilt als Sport); Find ich lustig dass sie das extra...


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy S21 Ultra vorgestellt

Das Galaxy S21 Ultra ist das Topmodell von Samsungs neuer S21-Reihe und unterscheidet sich deutlich von den beiden anderen Modellen.

Samsung Galaxy S21 Ultra vorgestellt Video aufrufen
Cyberpunk 2077: So wunderbar kaputt!
Cyberpunk 2077
So wunderbar kaputt!

Auch nach einem Monat mit Cyberpunk 2077 sind uns schlechte Grafik auf der PS4 oder die zahlreichen Bugs egal. Die toll inszenierte Dystopie macht uns nachdenklich und wird über Jahre unerreicht bleiben. Achtung, Spoiler!
Ein IMHO von Tobias Költzsch und Sebastian Grüner

  1. CD Projekt Red Crunch trifft auf Cyberpunk 2077
  2. Open Source Niemand hat die Absicht, Sicherheitslücken zu schließen
  3. Disney+ Disney muss seinen Katalog aufstocken

Biden und die IT-Konzerne: Die Zähmung der Widerspenstigen
Biden und die IT-Konzerne
Die Zähmung der Widerspenstigen

Bislang konnten sich IT-Konzerne wie Google und Facebook noch gegen eine schärfere Regulierung wehren. Das könnte sich unter Joe Biden ändern.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Quibi Mobile-Streaming-Dienst nach einem halben Jahr dicht

Data-Mining: Wertvolle Informationen aus Datenhaufen ziehen
Data-Mining
Wertvolle Informationen aus Datenhaufen ziehen

Betreiber von Onlineshops wollen wissen, was sich verkauft und was nicht. Mit Data-Mining lassen sich aus den gesammelten Daten über Kunden solche und andere nützliche Informationen ziehen. Es birgt aber auch Risiken.
Von Boris Mayer


      •  /