Wirtschaftsministerium Niedersachsen: "Bisher gelten noch 56 KBit/s als Breitband"

Das Recht auf schnelles Internet und Universaldienstverpflichtung sind im neuen Telekommuniktionsgesetz (TKG) noch nicht bestimmt. Bisher gilt eigentlich ein absurder Wert aus der Vergangenheit.

Artikel veröffentlicht am ,
Michael Helinski, Geschäftsführer Länderarbeitskreis beim niedersächsischen Wirtschaftsministerium
Michael Helinski, Geschäftsführer Länderarbeitskreis beim niedersächsischen Wirtschaftsministerium (Bild: BZNB/Screenshot: Golem.de)

Was als Recht auf schnelles Internet und Universaldienstverpflichtung "nach dem neuen TKG bahnbrechend klingt, muss im Alltag erst geregelt werden". Das sagte Michael Helinski, Geschäftsführer Länderarbeitskreis beim Wirtschaftsministerium Niedersachsen am 8. Dezember 2021 beim Breitbandgipfel Niedersachsen-Bremen 2021. Noch sei nicht geklärt, "was genau unter schnell zu verstehen ist und welche Bandbreiten gemeint sind. Bisher gelten noch 56 KBit/s als Breitband, was natürlich heute nicht mehr ausreichend ist."

Stellenmarkt
  1. Research Associate (m/f/d) for Digital Design for Reliable Systems
    IHP GmbH - Institut für innovative Mikroelektronik, Frankfurt an der Oder
  2. Systemadministrator (w/m/d) 2nd/3rd Level (Telearbeit)
    HanseVision GmbH, Bielefeld, Hamburg, Karlsruhe (mobiles Arbeiten)
Detailsuche

Doch die neue Bundesregierung müsse sich erst finden, meinte Helinski. Letztendlich werde die Bundesnetzagentur die Werte festlegen. 80 Prozent der durchschnittlich genutzten Datenrate seien der Richtwert, sagte Helinski.

Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur im November 2019 eine Datenübertagungsrate von 56 KBit/s als einen "funktionalen Internetanschluss" bezeichnet.

Wenn ein Netzbetreiber verpflichtet wird, einen Universaldienst einzurichten, "werden die Kosten auf alle Netzbetreiber umgelegt. Das Unternehmen muss die Kosten nachweisen, die werden dann auf die TK-Unternehmen verteilt", erklärte Helinski. Es werde aber sichergestellt, dass daraus niemand ein Geschäftsmodell mache und sich bereichere. Das werde nicht möglich sein, versicherte er.

Kritik von Verbraucherschützern

Golem Akademie
  1. ITIL 4® Foundation: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    24.–25. Januar 2022, virtuell
  2. Cinema 4D Grundlagen: virtueller Drei-Tage-Workshop
    14.–16. März 2022, Virtuell
Weitere IT-Trainings

Die Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) kritisierte Ende November 2021, dass keine konkrete Mindestbandbreite festgelegt wurde. "Das versprochene Recht auf schnelles Internet bleibt ohne angemessene Geschwindigkeit ein politisches Placebo", sagte VZBV-Vorstand Klaus Müller.

Im Gesetz fehle eine Mindestbandbreite, die den konkreten Anspruch der Verbraucherinnen und Verbraucher definiert. "Die Bundesnetzagentur, die mit der Ausgestaltung konkreter Vorgaben zum Universaldienst betraut wurde, muss entsprechend handeln. Als Bandbreite sollten anfänglich mindestens 50 MBit/s festgelegt werden", betonte Müller. Die Novelle sei an vielen Stellen unkonkret und orientiere sich lediglich an den Minimalvorgaben des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


ChMu 10. Dez 2021 / Themenstart

Du weisst mehr als das grosse weite Internet. Ich habe keine Moeglichkeit gefunden...

Faksimile 10. Dez 2021 / Themenstart

Das Prinzip ist identisch. Ob der Computer jetzt im Nebenraum, in RZ im Haus oder...

Faksimile 09. Dez 2021 / Themenstart

Alle Dienste parallel durch mehrere Personen in einem Haushalt ohne Aussetzer und...

Legendenkiller 09. Dez 2021 / Themenstart

In meine 1. Wohnung habe ich 2002 bis 2009 nur ISDN gehabt. Eine Spiele Download sah...

DASPRiD 08. Dez 2021 / Themenstart

Also ich hör immer von ganz vielen Leuten, die noch 50K haben ;)

Kommentieren



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Reddit
IT-Arbeiter automatisiert seinen Job angeblich vollständig

Ein anonymer Entwickler will unbemerkt seinen Job vollständig automatisiert haben. Dem Arbeitgeber sei dies seit einem Jahr nicht aufgefallen.

Reddit: IT-Arbeiter automatisiert seinen Job angeblich vollständig
Artikel
  1. Deutsche Telekom: iPads für mehr als 400.000 Schüler in Rheinland-Pfalz
    Deutsche Telekom
    iPads für mehr als 400.000 Schüler in Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz beschafft iPads für 1.660 Schulen. Die Ausschreibung hat die Deutsche Telekom gewonnen. Auch Notebooks gibt es.

  2. Bundesservice Telekommunikation: Ist eine scheinexistente Behörde für Wikipedia relevant?
    Bundesservice Telekommunikation  
    Ist eine scheinexistente Behörde für Wikipedia relevant?

    Die IT-Sicherheitsexpertin Lilith Wittmann hat eine dubiose Bundesbehörde ohne Budget entdeckt. Reicht das für einen Wikipedia-Artikel?

  3. Elektroauto: VW e-Up ab Mitte Februar wieder bestellbar
    Elektroauto
    VW e-Up ab Mitte Februar wieder bestellbar

    Der e-Up gehörte 2021 zu den meistgekauften Elektroautos. Nun will VW den Kleinwagen wieder verfügbar machen.

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3080 12GB bei Mindfactory • MindStar (u.a. GTX 1660 6GB 499€) • Bosch Professional zu Bestpreisen • WSV bei MediaMarkt • Asus Gaming-Notebook 17“ R9 RTX3060 • 1.599€ Philips OLED 65" Ambilight 1.699€ • RX 6900 16GB 1.499€ • Samsung QLED-TVs günstiger [Werbung]
    •  /