Abo
  • Services:
Anzeige
Julian Assange sagt per Videokonferenz bei einer UN-Anhörung aus.
Julian Assange sagt per Videokonferenz bei einer UN-Anhörung aus. (Bild: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images)

Willkürliche Festnahme: UN-Gremium stellt sich auf die Seite Assanges

Julian Assange sagt per Videokonferenz bei einer UN-Anhörung aus.
Julian Assange sagt per Videokonferenz bei einer UN-Anhörung aus. (Bild: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images)

Ein UN-Gremium hält die geplante Festnahme von Julian Assange durch die Behörden für "willkürlich". Damit wird der Wikileaks-Gründer wohl nicht sein Botschaftsasyl in London verlassen.

Mehr als drei Jahre nach seinem Rückzug in die ecuadorianische Botschaft in London erhält Wikileaks-Gründer Julian Assange offenbar Unterstützung von den Vereinten Nationen. Wie der britische Sender BBC berichtete, will ein UN-Gremium am Freitag offiziell feststellen, dass der 44 Jahre alte Australier "willkürlich festgehalten" werde. Zuvor hatte Assange auf Twitter erklärt, er werde sich am Freitag der Polizei stellen, sollte das UN-Gremium seinen Appell in dem juristischen Streit mit Schweden und den USA zurückweisen. Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen.

Anzeige

Die UN-Expertengruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung will am Freitag in Genf ihre Einschätzung zum Fall Assange öffentlich bekanntgeben. Diese ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von "Hausarrest". Das britische Außenministerium sagte nach Angaben der BBC, dass Assange weiterhin an Schweden ausgeliefert werden müsse.

Assange will sofort seinen Pass zurück

Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet Assange in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

"Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen und mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt", schrieb Assange. Sollte die Gruppe jedoch seine Sicht der Lage teilen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.

Polizei will ihn weiter festnehmen

Die Londoner Polizei hatte die Dauerbewachung der ecuadorianischen Botschaft im Oktober 2015 beendet. Der Einsatz mit dem Ziel einer Festnahme Assanges gehe aber weiter, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. "Sollte er die Botschaft verlassen, würden Polizisten alles tun, um ihn festzunehmen".

Zuletzt hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa im Januar bekanntgegeben, dass Assange bald in der Botschaft befragt werden solle. Im Dezember hatte Schweden ein Abkommen geschlossen, das den Weg für eine Befragung Assanges frei macht.

Nachtrag vom 5. Februar 2016, 10:10 Uhr

Die UN-Arbeitsgruppe veröffentlichte am Freitag in Genf ihre offizielle Stellungnahme zu dem Fall. Darin wird das Botschaftsasyl Assanges als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens. So wird der schwedischen Staatsanwaltschaft "mangelnde Sorgfaltspflicht" vorgeworfen, was zu einer langen Haft geführt habe. Die Isolationshaft Assangs sei ebenfalls willkürlich gewesen.

Die Arbeitsgruppe "sieht die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung an", erklärte deren Vorsitzender, der südkoreanische Experte für internationales Recht, Seong-Phil Hong.

Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen könne. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors seit Juni 2012 sowie für eine Inhaftierung und einen Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden. Assange wollte zu der Entscheidung am Freitag um 12:00 Uhr (Ortszeit) in London per Skype an einer Pressekonferenz teilnehmen.


eye home zur Startseite
M wie Meikel 05. Feb 2016

Warum dann der ganze Aufwand? Einfach einen CIA-Flieger schicken, Assange irgendwo...

Bosancero 05. Feb 2016

Ist so gut wie unmöglich, das die United of Nothing sich für das Recht einsetzt und wenn...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Ratbacher GmbH, Karlsruhe
  2. HDPnet GmbH, Heidelberg
  3. Fresenius Medical Care Deutschland GmbH, Bad Homburg
  4. OSRAM GmbH, Garching bei München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. und bis zu 60€ Steam-Guthaben erhalten
  2. 17,99€ statt 29,99€
  3. (Core i5-7600K + Asus GTX 1060 Dual OC)

Folgen Sie uns
       


  1. Wemo

    Belkin erweitert Smart-Home-System um Homekit-Bridge

  2. Digital Paper DPT-RP1

    Sonys neuer E-Paper-Notizblock wird 700 US-Dollar kosten

  3. USB Typ C Alternate Mode

    Thunderbolt-3-Docks von Belkin und Elgato ab Juni

  4. Sphero Lightning McQueen

    Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

  5. VLC, Kodi, Popcorn Time

    Mediaplayer können über Untertitel gehackt werden

  6. Engine

    Unity bekommt 400 Millionen US-Dollar Investorengeld

  7. Neuauflage

    Neues Nokia 3310 soll bei Defekt komplett ersetzt werden

  8. Surface Studio

    Microsofts Grafikerstation kommt nach Deutschland

  9. Polar

    Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung

  10. Schutz

    Amazon rechtfertigt Sperrungen von Marketplace-Händlern



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
The Surge im Test: Frust und Feiern in der Zukunft
The Surge im Test
Frust und Feiern in der Zukunft
  1. Computerspiele und Psyche Wie Computerspieler zu Süchtigen erklärt werden sollen
  2. Wirtschaftssimulation Pizza Connection 3 wird gebacken
  3. Mobile-Games-Auslese Untote Rundfahrt und mobiles Seemannsgarn

Redmond Campus Building 87: Microsofts Area 51 für Hardware
Redmond Campus Building 87
Microsofts Area 51 für Hardware
  1. Windows on ARM Microsoft erklärt den kommenden x86-Emulator im Detail
  2. Azure Microsoft betreut MySQL und PostgreSQL in der Cloud
  3. Microsoft Azure bekommt eine beeindruckend beängstigende Video-API

3D-Druck bei der Bahn: Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
3D-Druck bei der Bahn
Mal eben einen Kleiderhaken für 80 Euro drucken
  1. Bahnchef Richard Lutz Künftig "kein Ticket mehr für die Bahn" notwendig
  2. Flatrate Öffentliches Fahrradleihen kostet 50 Euro im Jahr
  3. Nextbike Berlins neues Fahrradverleihsystem startet

  1. Re: Händler haben es nicht anders verdient

    JouMxyzptlk | 20:20

  2. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Stefres | 20:07

  3. Re: wie hätte sich auch was verbessern sollen?

    Andre_af | 19:57

  4. Re: Unix, das Betriebssystem von Entwicklern, für...

    Dadie | 19:47

  5. Re: Marketing scheint bei Unity ein besonders...

    Squirrelchen | 19:46


  1. 18:10

  2. 10:10

  3. 09:59

  4. 09:00

  5. 18:58

  6. 18:20

  7. 17:59

  8. 17:44


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel