Abo
  • Services:

Willkürliche Festnahme: UN-Gremium stellt sich auf die Seite Assanges

Ein UN-Gremium hält die geplante Festnahme von Julian Assange durch die Behörden für "willkürlich". Damit wird der Wikileaks-Gründer wohl nicht sein Botschaftsasyl in London verlassen.

Artikel veröffentlicht am , /dpa
Julian Assange sagt per Videokonferenz bei einer UN-Anhörung aus.
Julian Assange sagt per Videokonferenz bei einer UN-Anhörung aus. (Bild: Fabrice Coffrini/AFP/Getty Images)

Mehr als drei Jahre nach seinem Rückzug in die ecuadorianische Botschaft in London erhält Wikileaks-Gründer Julian Assange offenbar Unterstützung von den Vereinten Nationen. Wie der britische Sender BBC berichtete, will ein UN-Gremium am Freitag offiziell feststellen, dass der 44 Jahre alte Australier "willkürlich festgehalten" werde. Zuvor hatte Assange auf Twitter erklärt, er werde sich am Freitag der Polizei stellen, sollte das UN-Gremium seinen Appell in dem juristischen Streit mit Schweden und den USA zurückweisen. Assange hält sich seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, um einer Festnahme durch Schweden und einer möglichen Auslieferung an die USA zu entgehen.

Stellenmarkt
  1. VDI Wissensforum GmbH, Düsseldorf
  2. Schwarz Zentrale Dienste KG, Heilbronn

Die UN-Expertengruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung will am Freitag in Genf ihre Einschätzung zum Fall Assange öffentlich bekanntgeben. Diese ist allerdings rechtlich nicht bindend. Assange hatte das Gremium selbst angerufen. Seine Unterstützer sprechen von "Hausarrest". Das britische Außenministerium sagte nach Angaben der BBC, dass Assange weiterhin an Schweden ausgeliefert werden müsse.

Assange will sofort seinen Pass zurück

Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet Assange in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

"Sollten die Vereinten Nationen bekanntgeben, dass ich meinen Fall gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft Freitagmittag verlassen und mich festnehmen lassen, da es keine realistische Möglichkeit der Berufung gibt", schrieb Assange. Sollte die Gruppe jedoch seine Sicht der Lage teilen, erwarte er sofort seinen Reisepass zurück. Zudem sollten alle Versuche, ihn festzunehmen, eingestellt werden.

Polizei will ihn weiter festnehmen

Die Londoner Polizei hatte die Dauerbewachung der ecuadorianischen Botschaft im Oktober 2015 beendet. Der Einsatz mit dem Ziel einer Festnahme Assanges gehe aber weiter, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstag. "Sollte er die Botschaft verlassen, würden Polizisten alles tun, um ihn festzunehmen".

Zuletzt hatte Ecuadors Präsident Rafael Correa im Januar bekanntgegeben, dass Assange bald in der Botschaft befragt werden solle. Im Dezember hatte Schweden ein Abkommen geschlossen, das den Weg für eine Befragung Assanges frei macht.

Nachtrag vom 5. Februar 2016, 10:10 Uhr

Die UN-Arbeitsgruppe veröffentlichte am Freitag in Genf ihre offizielle Stellungnahme zu dem Fall. Darin wird das Botschaftsasyl Assanges als Freiheitsberaubung und eine Form der willkürlichen Haft eingestuft. Verantwortlich dafür seien die juristischen Aktionen Schwedens und Großbritanniens. So wird der schwedischen Staatsanwaltschaft "mangelnde Sorgfaltspflicht" vorgeworfen, was zu einer langen Haft geführt habe. Die Isolationshaft Assangs sei ebenfalls willkürlich gewesen.

Die Arbeitsgruppe "sieht die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung an", erklärte deren Vorsitzender, der südkoreanische Experte für internationales Recht, Seong-Phil Hong.

Die Experten riefen die Regierungen beider Länder auf, dafür zu sorgen, dass Assange sich frei bewegen könne. Zudem müsse er für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft Ecuadors seit Juni 2012 sowie für eine Inhaftierung und einen Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden. Assange wollte zu der Entscheidung am Freitag um 12:00 Uhr (Ortszeit) in London per Skype an einer Pressekonferenz teilnehmen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (heute u. a. JBL BAR Studio für 99€ statt 137,90€ im Vergleich)
  2. (heute u. a. NZXT N7 Z370 Matte Black Mainboard für 237,90€ + Versand statt 272,90€ im...
  3. 263,99€
  4. 44,98€ + USK-18-Versand

M wie Meikel 05. Feb 2016

Warum dann der ganze Aufwand? Einfach einen CIA-Flieger schicken, Assange irgendwo...

Bosancero 05. Feb 2016

Ist so gut wie unmöglich, das die United of Nothing sich für das Recht einsetzt und wenn...


Folgen Sie uns
       


Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 2

In Teil 2 des Livestreams zu Shadow of the Tomb Raider finden wir lustige Grafikfehler und der Chat trinkt zu viel Bier, kann Michael aber trotzdem bei einigen Rätseln helfen.

Shadow of the Tomb Raider - Golem.de live Teil 2 Video aufrufen
Xilinx-CEO Victor Peng im Interview: Wir sind überall
Xilinx-CEO Victor Peng im Interview
"Wir sind überall"

Programmierbare Schaltungen, kurz FPGAs, sind mehr als nur Werkzeuge, um Chips zu entwickeln: Im Interview spricht Xilinx-CEO Victor Peng über überholte Vorurteile, den Erfolg des Interposers, die 7-nm-Fertigung und darüber, dass nach dem Tape-out der Spaß erst beginnt.
Ein Interview von Marc Sauter

  1. Versal-FPGAs Xilinx macht Nvidia das AI-Geschäft streitig
  2. Project Everest Xilinx bringt ersten FPGA mit 7-nm-Technik

Lichtverschmutzung: Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht
Lichtverschmutzung
Was Philips Hue mit der Tierwelt im Garten macht

LEDs für den Garten sind energiesparend und praktisch - für Menschen und manche Fledermäuse. Für viele Tiere haben sie jedoch fatale Auswirkungen. Aber mit einigen Änderungen lässt sich die Gartenbeleuchtung so gestalten, dass sich auch Tiere wohlfühlen.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Play und Signe Neue farbige Philips-Hue-Leuchten für indirektes Licht
  2. Smart Home Weitere Hue-Leuchten fürs Badezimmer vorgestellt
  3. Badezimmerspiegel Philips Hue kommt ins Bad

Shine 3: Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort
Shine 3
Neuer Tolino-Reader bringt mehr Lesekomfort

Die Tolino-Allianz bringt das Nachfolgemodell des Shine 2 HD auf den Markt. Das Shine 3 erhält mehr Ausstattungsdetails aus der E-Book-Reader-Oberklasse. Vor allem beim Lesen macht sich das positiv bemerkbar.
Ein Hands on von Ingo Pakalski

  1. E-Book-Reader Update macht Tolino-Geräte unbrauchbar

    •  /