Wikipedia: Russische Medienaufsicht zensiert Wikipedia

Mehrere Artikel über den Ukrainekrieg sollen gegen Gesetze verstoßen. Auch die Verbreitung von Kinderpornografie wird Wikipedia vorgeworfen.

Artikel veröffentlicht am , Daniel Ziegener
Die Wikipedia-Seite über Präsident Putin soll Falschinformationen beinhalten.
Die Wikipedia-Seite über Präsident Putin soll Falschinformationen beinhalten. (Bild: Wikipedia)

Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor hat die russischsprachige Wikipedia dazu aufgefordert, mehrere Artikel zu entfernen. Betroffen sind neben der Seite über Präsident Wladimir Putin auch mehrere Einträge zum Krieg in der Ukraine. Der Vorwurf lautet, mit der Verbreitung von Falschinformationen gegen russische Gesetze zu verstoßen.

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Genauer geht es um die beiden Absätze über Putins Beziehung zur Ukraine sowie den Ukrainekrieg. Roskomnadsor beruft sich dabei auf Artikel 15.3 des Bundesgesetzes. Darin heißt es, dass "ungenaue Informationen von öffentlichem Interesse, die unter dem Deckmantel zuverlässiger Berichte verbreitet werden" und "die Gefahr einer massiven Störung der öffentlichen Ordnung und/oder der öffentlichen Sicherheit" bedeuten könnten, verboten sind.

In der russischsprachigen Version der Wikipedia werden alle gerichtlich oder außergerichtlich verbotenen Artikel auf der Seite "In Russland verbotene Wikipedia-Seiten" aufgeführt und die zugehörigen Anfragen der Medienaufsicht veröffentlicht.

Bereits am 4. April wurden die Seiten "Schlacht um Kiew (2022)", "Kriegsverbrechen während der russischen Invasion der Ukraine", "Beschuss eines Krankenhauses in Mariupol", "Zerstörung des Mariupol-Theaters" sowie "Massaker von Bucha" als gesetzwidrig verboten.

Internet in Russland wird zunehmend zensiert

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Nicht nur Informationen im Bezug auf den Ukrainekrieg wurden verboten. Zuletzt warf die russische Medienaufsicht Wikipedia auch die Verbreitung von kinderpornografischem Material vor. Aufgeführt wurden Anime-Illustrationen junger Mädchen, die auf Wikimedia gespeichert sind. In einem inoffiziellen Telegram-Kanal von Wikipedia-Nutzern heißt es, dass "Roskomnadsor beschlossen hat, dass Wikipedia auf jeden Fall so viele verschiedene Arten von Verstößen wie möglich vorgeworfen werden sollten".

Im März wurde eine verstärkte Nachfrage von Downloads der gesamten russischsprachigen Wikipedia verzeichnet, nachdem Roskomnadsor damit drohte, das gesamte Onlinelexikon zu blockieren. Auch VPN-Dienste, mit denen sich Sperren umgehen lassen, werden laut Cloudflare vermehrt genutzt.

Seit dem Angriff auf die Ukraine sind immer mehr Internetdienste für Nutzer in Russland nicht erreichbar. Teils ist das auf Sanktionen aus der EU und den USA zurückzuführen. Russischen Internetnutzern bleibt so entweder die Nutzung eines VPN oder nationaler Anbieter wie Dienste des Internetkonzerns Yandex. Diesem wurde vom ehemaligen Leiter seines Newsportals Yandex Zen vorgeworfen, Nachrichten über den Krieg zu unterdrücken.

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