Wikimedia: Schweden verbietet Online-Fotosammlung öffentlicher Kunst
Der schwedische Wikimedia-Verein pflegt eine Karte, in der Kunstwerke im öffentlichen Raum aufgelistet sind. Neben der Ortsangabe und einer kurzen Beschreibung zu einzelnen Kunstwerken sind bis vor kurzem auch Fotos auf Offentligkonst.se(öffnet im neuen Fenster) gezeigt worden. Das höchste schwedische Gericht (HD) hat Wikimedia nun aber diese Fotosammlung öffentlicher Kunstwerke untersagt(öffnet im neuen Fenster).
Diese Entscheidung ist Teil eines Rechtsstreits zwischen Wikimedia und der Verwertungsgesellschaft Bildkonst Upphovsrätt i Sverige (Bus), welche die Rechte von bildenden Künstlern, Fotografen und Illustratoren vertritt. Die Bus ist damit vergleichbar mit der VG Bild-Kunst(öffnet im neuen Fenster) in Deutschland. Beide Seiten hatten sich darüber verständigt, dass es sich in dem Fall um eine Grundsatzfrage handele, weshalb das HD nun darüber entschieden hat.
Lizenzabgaben für Bildersammlung öffentlicher Kunst
Die Bus hatte argumentiert, dass dem schwedischen Urheberrecht zufolge eine Onlinesammlung von Aufnahmen öffentlicher Kunst nicht prinzipiell erlaubt sei, sondern dafür Urheberrechtsabgaben und eben ein Lizenzvertrag notwendig seien. Dass Wikimedia das eigene Angebot nicht kommerziell nutzt, sondern gratis zur Verfügung stellt, sei dabei nicht von Bedeutung.
In einer Pressemitteilung der Bus(öffnet im neuen Fenster) zu dem Fall heißt es, man habe derzeit rund 100 derartiger Lizenzverträge abgeschlossen, Wikimedia habe solch eine Vereinbarung allerdings abgelehnt. Immerhin sei es laut europäischem Recht erlaubt, Bilder von öffentlicher Kunst anzufertigen und auch online zu verteilen, meint Wikimedia(öffnet im neuen Fenster). Außerdem könne ein Recht auf eine Vergütung durch die öffentliche Zurschaustellung nicht mehr gegeben seien.
Letztlich hat das HD im Sinne der Bus entschieden. Wikimedia zeigt sich enttäuscht darüber und schreibt, dass die Panoramafreiheit damit stark ausgehöhlt werde. Im vergangenen Sommer hat das Europäische Parlament deutlich gegen eine weitere Einschränkung der Panoramafreiheit gestimmt.
Eine Einschränkung der Panoramafreiheit kann die Bus aber nicht erkennen. So verweist die Gesellschaft explizit darauf, dass Fotografien von öffentlichen Kunstwerken und deren Verteilung etwa in sozialen Netzwerken durch einzelne Personen weiterhin erlaubt seien. Zum Erstellen von Datenbanken mit solchen Fotos durch Organisationen werde aber weiterhin ein Lizenzvertrag benötigt.
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