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Wikileaks: Schweden nimmt Ermittlungen zu Assange wieder auf

Schwedische Ermittler wollen die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange nun doch wieder prüfen. Seine elektronischen Geräte sollen demnächst an die USA weitergegeben werden.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Die stellvertretende schwedische Generalstaatsanwältin Eva-Marie Persson
Die stellvertretende schwedische Generalstaatsanwältin Eva-Marie Persson (Bild: Anna Ringstrom/Reuters)

Die schwedische Staatsanwaltschaft nimmt ihre Voruntersuchungen zu Vergewaltigungsvorwürfen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wieder auf. Dies gab die Vizechefin der Behörde, Eva-Marie Persson, am Montag bekannt. Nach dem Verlassen der ecuadorianischen Botschaft in London durch Assange nach sieben Jahren hätten sich die Umstände in dem Fall geändert, hieß es zur Begründung. Allerdings könne es zu einem Konflikt zwischen einem parallelen Auslieferungsgesuch der USA und den Ermittlungen der schwedischen Behörden kommen. Die britischen Behörden müssten in diesem Fall eine Entscheidung treffen.

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Assange wird vorgeworfen, 2010 eine Frau in Schweden vergewaltigt zu haben. Er hat die Vorwürfe stets bestritten. Andere Vorwürfe sind inzwischen verjährt. Nachdem Großbritannien 2012 beschlossen hatte, Assange nach Schweden auszuliefern, war er in die ecuadorianische Botschaft in London geflüchtet, wo er sieben Jahre blieb. 2017 wurden die Voruntersuchungen in Schweden eingestellt, weil die Staatsanwaltschaft keine Möglichkeit sah, die Ermittlungen voranzubringen. Die Schuldfrage sei damit aber nicht geklärt, sagte die Anklägerin damals.

Entlassung bereits nach 25 Wochen

Im April wurde Assange in der Botschaft in London festgenommen und zu 50 Wochen Haft verurteilt, weil er gegen Kautionsauflagen verstoßen und sich jahrelang dem Zugriff der Polizei entzogen hatte. Die britischen Behörden hätten nun den schwedischen Behörden mitgeteilt, dass Assange bereits nach 25 Wochen aus der Haft entlassen werden könne, schrieb Persson weiter. Assange könne mit Hilfe einer sogenannten Europäischen Ermittlungsanordnung in Großbritannien befragt werden, wenn er dem zustimme.

Die USA werfen Assange Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor. Manning hatte Wikileaks 2010 - damals noch als Bradley Manning - Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen. Es geht dabei um die US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan.

Assanges Zimmer wird durchsucht

In diesem Zusammenhang soll die Generalstaatsanwaltschaft von Ecuador einer Durchsuchung des Zimmers von Assange in der Londoner Botschaft zugestimmt haben. Dokumente, Mobiltelefone, Computer und Datenträger des Netzaktivisten sollen an die USA weitergegeben werden, berichtete die spanische Tageszeitung El País am Montag unter Berufung auf ein Dokument, das der Zeitung vorlag. Demnach soll der versiegelte Raum am 20. Mai 2019 durchsucht werden. Die Entscheidung sei Assanges ecuadorianischem Anwalt Carlos Poveda bereits mitgeteilt worden.

Wikileaks-Chef Kristinn Hrafnsson vermutet Druck von außen hinter den neu aufgenommenen Voruntersuchungen in Schweden. "Es ist unbestreitbar, dass politischer Druck auf Schweden zur Wiederaufnahme des Falles geführt hat", sagte er der Nachrichtenagentur dpa. Der ganze Fall sei von Anfang bis Ende politisch ausgeschlachtet worden.

Für den Fall, dass Assange nach Schweden ausgeliefert wird, sagte Hrafnsson: "Es gäbe Assange die Gelegenheit, seine Unschuld zu beweisen." Assange habe immer gesagt, er sei bereit, sich den Vorwürfen zu stellen - vorausgesetzt, die schwedischen Behörden garantierten, dass er von dort nicht in die USA ausgeliefert werde.

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plutoniumsulfat 18. Mai 2019

Man kann auch Journalisten in Botschaften ermorden. Da können die USA sowas schon lange.

happymeal 14. Mai 2019

Selbst wenn das so wäre - was ich bezweifle - wäre das in diesem Fall unerheblich...

DeathMD 14. Mai 2019

Gute Idee, dem schließe ich mich an.

Anonymer Nutzer 13. Mai 2019

Der alte Verbrecher musste sich nur in England verantworten, weil er geflohen war. Er...


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