Abo
  • Services:

Wikileaks: Isländisches Gericht hält Spendenblockade für unrechtmäßig

Visa und Mastercard müssen wieder Zahlungen an Wikileaks abwickeln. Die Sperre sei nicht rechtmäßig, hat ein Gericht in Island geurteilt. Innerhalb von zwei Wochen soll die Blockade aufgehoben werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade.
Sieg vor Gericht: Julian Assange protestiert 2011 gegen Spendenblockade. (Bild: Luke MacGregor/Reuters)

Wikileaks hat vor Gericht einen Sieg gegen den Zahlungsdienstleister Valitor errungen: Ein Gericht in der isländischen Hauptstadt Reykjavík hat entschieden, dass die 2010 verhängte Spendenblockade gegen Wikileaks unrechtmäßig ist. Valitor wickelt die Zahlungen über die Kreditkarten Visa und Mastercard in Island ab.

Sperrung nach Veröffentlichung

Stellenmarkt
  1. MBDA Deutschland, Schrobenhausen
  2. Haufe Group, Freiburg

Die Kreditkartenunternehmen Mastercard und Visa hatten Wikileaks im Dezember 2010 gesperrt und die Organisation damit in ernsthafte finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Die Unternehmen begründeten den Schritt damit, dass Wikileaks in illegale Handlungen verwickelt sei. Damit meinten sie die Veröffentlichung Tausender diplomatischer US-Depeschen im November 2010.

Das schweizerisch-isländische Unternehmen Datacell, das Spenden für Wikileaks abwickelt, hatte daraufhin gegen Valitor geklagt. Das Gericht gab dem Kläger recht: Valitor habe nicht das Recht, Spenden an Wikileaks zurückzuhalten, urteilten sie.

Zwei Wochen, um Sperre aufzuheben

Die Richter haben Valitor 14 Tage Zeit gegeben, die Sperre aufzuheben. Danach drohe dem Unternehmen pro Tag eine Strafzahlung in Höhe von 800.000 isländischen Kronen, umgerechnet rund 5.000 Euro, berichtet das englischsprachige Magazin Iceland Review unter Berufung auf Ríkisútvarpið, den öffentlich-rechtlichen Rundfunks Islands.

Wikileaks begrüßte das Urteil. Es sei ein guter Tag für die Meinungsfreiheit, kommentierte einer der Datacell-Anwälte. Valitor erwägt, Berufung gegen das Urteil einzulegen. Wikileaks-Sprecher Kristinn Hrafnsson kündigte vergleichbare Klagen in New York, London und Sydney an.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)
  2. täglich neue Deals bei Alternate.de

samy 13. Jul 2012

Bis Island bzw. ein Gericht in Island mal wieder was entscheidet was dir nicht gefällt...

Local_Horst 13. Jul 2012

Das betrifft dann doch nur Spenden in Island selbst, oder nicht? Wenn z.B. ein US...


Folgen Sie uns
       


Youtube Music - angeschaut

Wir haben uns das neue Youtube Music angeschaut. Davon gibt es eine kostenlose Version mit Werbeeinblendungen und zwei Abomodelle. Youtube Music Premium ist quasi der Nachfolger von Googles Play Musik. Das Monatsabo für Youtube Music Premium kostet 9,99 Euro.

Youtube Music - angeschaut Video aufrufen
CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Deutsche Siri auf dem Homepod im Test: Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen
    Deutsche Siri auf dem Homepod im Test
    Amazon und Google können sich entspannt zurücklehnen

    In diesem Monat kommt der dritte digitale Assistent auf einem smarten Lautsprecher nach Deutschland: Siri. Wir haben uns angehört, was die deutsche Version auf dem Homepod leistet.
    Ein Test von Ingo Pakalski

    1. Patentantrag von Apple Neues Verfahren könnte Siri schlauer machen
    2. Siri vs. Google Assistant Apple schnappt sich Googles KI-Chefentwickler
    3. Digitaler Assistent Apple will Siri verbessern

    Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
    Sun to Liquid
    Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

    Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
    Ein Bericht von Werner Pluta

    1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
    2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
    3. Physik Maserlicht aus Diamant

      •  /