• IT-Karriere:
  • Services:

Wikileaks: Entscheidung über Assanges Auslieferung nicht vor 2020

Die britische Justiz entscheidet erst 2020 über die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Ein Datum für die mehrtägige Anhörung steht bereits fest. Assanges Verteidiger spricht von einem "Angriff auf die journalistischen Rechte".

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Protest vor dem Gericht in Westminister, London
Protest vor dem Gericht in Westminister, London (Bild: Hannah Mckay/Reuters)

Ein Gericht in London hat das Verfahren über den US-Auslieferungsantrag für den Wikileaks-Gründer Julian Assange auf Februar nächsten Jahres angesetzt. Die fünftägige Anhörung soll am 25. Februar beginnen, berichtete die britische Nachrichtenagentur PA am 14. Juni aus dem Gerichtssaal.

Stellenmarkt
  1. BREMER AG, Paderborn
  2. Fraunhofer-Institut für Fabrikbetrieb und -automatisierung IFF, Magdeburg

Der Vertreter der USA vor Gericht, Ben Brandon, erklärte laut Sky News, dass Assange die Whistleblowerin Manning erst ermutigt habe, ihm illegal Dokumente weiterzugeben. Durch die Veröffentlichung des unredigierten Materials habe Assange menschliche Quellen von Geheimdiensten gefährdet, darunter Journalisten, Menschenrechtsverteidiger und politische Aktivisten, betonte Brandon. Manning hatte Wikileaks im Jahr 2010 Hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen und mit ihnen US-Kriegsverbrechen öffentlich gemacht.

"Angriff auf die journalistischen Rechte"

"Es handelt sich um einen empörenden und umfassenden Angriff auf die journalistischen Rechte", sagte Assanges Verteidiger Mark Summers. Assange, der per Videostream aus dem Gefängnis zugeschaltet war, betonte: "Wikileaks ist nichts anderes als ein Herausgeber." Er wolle sich gegen die Auslieferung zur Wehr setzten. "175 Jahre meines Lebens stehen auf dem Spiel."

Der britische Innenminister Sajid Javid hatte das US-Auslieferungsersuchen in dieser Woche formell zugelassen. Die Entscheidung liegt aber bei der Justiz. Ein offizieller Auslieferungsantrag war erst kürzlich von den USA gestellt worden.

Ursprünglich wurde Assange eine Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vorgeworfen. Ende Mai fügte das US-Justizministerium weitere 17 Anklagepunkte hinzu, darunter Spionage. Im Fall einer Auslieferung an die USA und einer Verurteilung in allen 18 Punkten droht Assange eine Höchststrafe von 175 Jahren. Keine Anklage droht Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente des US-Geheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA). Durch ein Gerichtsverfahren könnten weitere sensible Informationen an die Öffentlichkeit gelangen.

Nach einer Begnadigung durch den damaligen US-Präsidenten Obama wurde Manning im März erneut in Haft genommen. Sie hatte vor Gericht die Aussage zu Wikileaks verweigert.

Assange sitzt im Hochsicherheitsgefängnis

Assange sitzt seit April im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh im Osten Londons, nachdem ihm das Botschaftsasyl in der ecuadorianischen Landesvertretung entzogen worden war. Er wurde zu 50 Wochen Haft wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen verurteilt.

Der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter, Nils Melzer, äußerte sich besorgt über die Kriminalisierung von investigativem Journalismus, welche sowohl der US-Verfassung als auch internationalem Recht widerspreche. Gemeinsam mit Medizinern hatte der Sonderberichterstatter Assange am 9. Mai im Gefängnis besucht und in einem Statement auf seinen schlechten Gesundheitszustand hingewiesen. Assange sei über Jahre psychologischer Folter ausgesetzt gewesen und weise entsprechende Symptome auf.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Rising Storm 2: Vietnam für 7,59€, Upwards, Lonely Robot für 2,99€, MONOPOLY® PLUS...
  2. 3 Monate nur 2,95€ pro Monat, danach 9,95€ pro Monat - jederzeit kündbar
  3. (u. a. Aladin 11,52€ (Blu-ray) & 22,99€ (4K), A Toy Story: Alles hört auf kein Kommando 12...
  4. (u. a. Samsung UE65RU8009UXZG für 677€, Huawei Medipad T5 für 159€, Lenovo Idealpad L340 für...

CrazyNick 17. Jun 2019

Ja, er war freiwillig da, weil er Angst hatte, von Schweden oder Großbritanien an die...


Folgen Sie uns
       


Helmholtz-Forscher arbeiten am Künstlichen Blatt - Bericht

Sonnenlicht spaltet Wasser: Ein Team von Helmholtz-Forschern bildet die Photosynthese technisch nach, um Wassesrtoff zu gewinnen.

Helmholtz-Forscher arbeiten am Künstlichen Blatt - Bericht Video aufrufen
Disney+: Surround-Ton nur auf drei Fire-TV-Modellen
Disney+
Surround-Ton nur auf drei Fire-TV-Modellen

Disney+ bietet auf den meisten Fire-TV-Modellen nur Stereoklang.
Von Ingo Pakalski

  1. Videostreaming Disney+ hat 50 Millionen Abonnenten weltweit
  2. Disney+ Die Simpsons erscheinen im Mai im korrekten Seitenverhältnis
  3. Disney+ im Nachtest Lücken im Sortiment und technische Probleme

Star Trek - Der Film: Immer Ärger mit Roddenberry
Star Trek - Der Film
Immer Ärger mit Roddenberry

Verworfene Drehbücher, unzufriedene Paramount-Chefs und ein zögerlicher Spock: Dass der erste Star-Trek-Film vor 40 Jahren schließlich doch in die Kinos kam, grenzt an ein Wunder. Dass er schön aussieht, noch mehr.
Von Peter Osteried

  1. Machine Learning Fan überarbeitet Star Trek Voyager in 4K
  2. Star Trek - Picard Hasenpizza mit Jean-Luc
  3. Star Trek Voyager Starke Frauen und schwache Gegner

Coronavirus: Spiele statt Schule
Coronavirus
Spiele statt Schule

Wer wegen des Coronavirus mit Kindern zu Hause ist, braucht einen spannenden Zeitvertreib. Unser Autor - selbst Vater - findet: Computerspiele können ein sinnvolles Angebot sein. Vorausgesetzt, man wählt die richtigen.
Von Rainer Sigl

  1. CCC "Contact Tracing als Risikotechnologie"
  2. Coronapandemie Robert Koch-Institut sammelt Gesundheitsdaten von Sportuhren
  3. Google Chrome rollt Regeln für Same-Site-Cookies vorerst zurück

    •  /