WIK: Netzausbausteuer für Netflix und Co. schadet den Nutzern

Werden Contentanbieter wie Netflix in Europa gezwungen, sich am Netzausbau zu beteiligen, schadet das am Ende den Nutzern. Das ergibt eine Analyse des WIK.

Artikel veröffentlicht am 28. Juni 2022, 19:09 Uhr, Achim Sawall

Daten werden von zahlenden Festnetz-Nutzern abgerufen. (Bild: Netflix)

Netzbetreiber in Europa versuchen derzeit durchzusetzen, dass Inhalteanbieter wie Netflix, Amazon und Youtube für Daten, die ihre Kunden abrufen, zahlen müssen. Dabei werde das Beispiel Südkorea, wo das Sending Party Network Pays (SPNP)-Abrechnungsprinzip bereits umgesetzt ist, zu Unrecht als positives Beispiel herausgestellt. Das geht aus einer Analyse hervor, die das WIK (Wissenschaftliches Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste) am 28. Juni 2022 vorgelegt hat (PDF). Europäische Internet Service Provider (ISP) bemühen sich "derzeit insbesondere durch intensive Lobbyarbeit um einen Wechsel hin zu einem SPNP-Abrechnungsprinzip für IP-Transit auf politischem Weg. Südkorea wird in diesem Zusammenhang häufig als leuchtendes Beispiel proklamiert."

Nach der Gesetzesänderung in Südkorea haben sich laut der Studie tatsächlich bereits einige Content and Application Provider (CAP) entschieden, Datenverkehr für das Land nur außerhalb von Korea in Asien oder den USA auszutauschen. Hierdurch hätten sich sowohl die Transitkosten für ISPs als auch das Risiko für eine schlechtere Qualität der Dienste erhöht.

Das WIK erklärte: "Bereits die zweite gesetzliche Regelung von 2020 in Südkorea schien eine erste Reaktion auf die eingetretenen Marktimplikationen gewesen zu sein. Durch das Einziehen einer Größenschwelle wurde klargestellt, dass nur noch mittlere und größere CAP zur Zahlung von Netzentgelten verpflichtet sind. Mit Blick auf die Konsequenzen in Südkorea erscheint die aktuelle Diskussion über eine 'faire Beteiligung' von CAP in Europa fehlgeleitet und der vorgeschlagene SPNP-Ansatz als nicht zielführend, um die Herausforderungen des Netzausbaus in Europa effizient und unter Vermeidung negativer Konsequenzen für die Verbraucher zu bewältigen."

Laut einer vom Telekom-Lobbyverband ETNO (European Telecommunications Network Operators) veröffentlichten Studie entfielen zuletzt über 56 Prozent des gesamten weltweiten Datenverkehrs im Jahr auf Meta, Alphabet, Apple, Amazon, Microsoft und Netflix. Der Studie zufolge sei ein jährlicher Beitrag der Contentanbieter zu den Netzwerkkosten von 20 Milliarden Euro (21 Milliarden US-Dollar) für die EU-Wirtschaft nötig. Mitglieder von ETNO sind ehemals staatliche oder teilstaatliche Netzbetreiber wie die Deutsche Telekom, Orange, Telefónica, Swisscom oder TIM.