Abo
  • Services:

Wie Kartoffeln sammeln: Merkel fordert "Bepreisung" von Nutzerdaten

Das Bereitstellen von Daten soll ebenso bezahlt werden wie das Sammeln von Kartoffeln: Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Überlegungen zu einer gerechten Verteilung der digitalen Gewinne präzisiert. Dabei fragt sie sich, was Google, Apple und Facebook eigentlich machen.

Artikel veröffentlicht am ,
Merkel plaudert auf dem Global Solutions Summit über das Internet.
Merkel plaudert auf dem Global Solutions Summit über das Internet. (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich ein weiteres Mal für eine Beteiligung der Nutzer an den Gewinnen der digitalen Ökonomie ausgesprochen. "Die Bepreisung von Daten, insbesondere von den Konsumenten, ist meiner Ansicht nach das zentrale Gerechtigkeitsproblem, sonst werden wir eine sehr ungerechte Welt erleben", sagte Merkel am Montag auf dem Global Solutions Summit in Berlin. Nach Ansicht der Kanzlerin "sind wir hier alle Datenlieferanten, und dafür, dass wir permanent diese Daten liefern, kriegen wir aber gar nichts bisher. Und andere verdienen schön daran".

Stellenmarkt
  1. Versicherungskammer Bayern, München
  2. ETAS GmbH, Stuttgart

Merkel hatte bereits in ihrer Regierungserklärung am 22. März 2018 vor einer ungerechten Gewinnverteilung aus dem künftigen Geschäft mit nutzergenerierten Daten gewarnt. "Wird der Einzelne auf neue Weise ausgebeutet, weil die Daten privaten Monopolen oder Staaten gehören? Oder schaffen wir es, ein faires System des Dateneigentums aufzubauen?", hatte Merkel im Bundestag gefragt.

Dateneigentum nicht erwähnt

Ähnlich äußerte sie sich am Montag, wobei sie es vermied, den umstrittenen Begriff des Dateneigentums zu verwenden. "Die Frage, wie kann ich eigentlich das Konzept einer fairen Marktwirtschaft oder einer sozialen Marktwirtschaft im Blick auf Daten konzipieren, die ist ja überhaupt nicht beantwortet. Sie ist nicht steuerrechtlich beantwortet, sie ist sozialrechtlich nicht beantwortet", sagte Merkel und fragte, warum das Bereitstellen von persönlichen Daten nicht so viel einbringe "wie ein Kilogramm Kartoffelsammeln" oder warum es keine Bepreisung habe.

Merkel führt hinzu: "Alle realen Dinge bepreisen wir, aber was wir so von uns geben, kriegt nichts. Und da liegt im Augenblick die Gefahr einer großen Ungerechtigkeit auf der Welt." Dies müsse in die Steuersysteme eingearbeitet werden, allerdings nicht "disruptiv". In diesem Zusammenhang verwies sie auf die "ganz spannende Diskussion" in Deutschland und Europa über die Besteuerung von IT-Konzernen. Zuletzt hatte Merkel im Bundestag die Pläne der EU-Kommission für eine europäische Digitalsteuer kritisiert.

Was machen eigentlich die IT-Konzerne?

Nun sagte sie mit Blick auf die geplante Besteuerung von IT-Konzernen wie Google, Facebook, Apple und Amazon: "Ach, da wissen wir aber gar nicht so richtig, was ist denn jetzt eigentlich deren Tätigkeit und wie besteuern wir die Tätigkeit." Das werde künftig noch schwieriger: "Jetzt überlegen wir uns mal: Heute ist Facebook, klar, ist Internet und Smartphone. Jetzt überlegen wir uns mal das Auto: entwickelt sich immer weiter und zum Schluss wissen Sie nicht mehr: Ist das der rollende Computer oder ist das ein alter Gegenstand aus der alten Zeit. Und jetzt passt das eine Steuersystem überhaupt nicht zu dem anderen Steuersystem."

Offen ist daher, ob Merkel eine finanzielle Beteiligung der Nutzer direkt über das Konzept des Dateneigentums oder lediglich indirekt über höhere Steuern für IT-Konzerne umsetzen will. Konkrete Vorschläge der Bundesregierung für ein neues Datenrecht werden allerdings noch etwas auf sich warten lassen. Dazu sollen zunächst die Vorschläge einer Datenethikkommission vorliegen, die bislang noch nicht einberufen wurde.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 39,99€ statt 59,99€
  2. beim Kauf ausgewählter Z370-Boards mit Intel Optane Speicher + Intel SSD
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

TheBigLou13 06. Jun 2018 / Themenstart

Nutzerdaten haben einen RELATIVEN Wert - keinen absoluten! Diese gehören verschlüsselt in...

Masiar_Ighani 06. Jun 2018 / Themenstart

Gebe Dir absolut recht. Wenn das das Einzige ist was der Kanzlerin zu der...

Masiar_Ighani 06. Jun 2018 / Themenstart

Ist das alles was der Kanzlerin zu der Digitalisierungsoffensive einfällt? Das Besteuern...

cpt.dirk 01. Jun 2018 / Themenstart

Deswegen gibt es jetzt die DSGVO, die schon einmal einige Freibriefe einkassiert und...

cpt.dirk 01. Jun 2018 / Themenstart

Was grundsätzlich wieder einmal typisch für Merkel ist: sie greift ein Thema auf und...

Kommentieren


Folgen Sie uns
       


Nokia 3 und 5 (2018) - Hands on

HMD Global hat die Nachfolger des Nokia 3 und Nokia 5 vorgestellt. Beide Smartphones haben ein Display im 2:1-Format und laufen mit Android One. Das Nokia 3.1 soll Ende Juni 2018 erscheinen, das Nokia 5.1 soll im Juli 2018 folgen.

Nokia 3 und 5 (2018) - Hands on Video aufrufen
Sun to Liquid: Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird
Sun to Liquid
Wie mit Sonnenlicht sauberes Kerosin erzeugt wird

Wasser, Kohlendioxid und Sonnenlicht ergeben: Treibstoff. In Spanien wird eine Anlage in Betrieb genommen, in der mit Hilfe von Sonnenlicht eine Vorstufe für synthetisches Kerosin erzeugt oder Wasserstoff gewonnen wird. Ein Projektverantwortlicher vom DLR hat uns erklärt, warum die Forschung an Brennstoffen trotz Energiewende sinnvoll ist.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Deep Sea Mining Deep Green holte Manganknollen vom Meeresgrund
  2. Klimaschutz Unter der Erde ist das Kohlendioxid gut aufgehoben
  3. Physik Maserlicht aus Diamant

CD Projekt Red: So spielt sich Cyberpunk 2077
CD Projekt Red
So spielt sich Cyberpunk 2077

E3 2018 Hacker statt Hexer, Ich-Sicht statt Dritte-Person-Perspektive und Auto statt Pferd: Die Witcher-Entwickler haben ihr neues Großprojekt Cyberpunk 2077 im Detail vorgestellt.
Von Peter Steinlechner


    Mars: Die Staubstürme des roten Planeten
    Mars
    Die Staubstürme des roten Planeten

    Der Mars-Rover Opportunity ist nicht die erste Mission, die unter Staubstürmen leidet. Aber zumindest sind sie inzwischen viel besser verstanden als in der Frühzeit der Marsforschung.
    Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

    1. Nasa Dunkle Nacht im Staubsturm auf dem Mars
    2. Mars Insight Ein Marslander ist nicht genug

      •  /