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Wie Kartoffeln sammeln: Merkel fordert "Bepreisung" von Nutzerdaten

Das Bereitstellen von Daten soll ebenso bezahlt werden wie das Sammeln von Kartoffeln: Bundeskanzlerin Merkel hat ihre Überlegungen zu einer gerechten Verteilung der digitalen Gewinne präzisiert. Dabei fragt sie sich, was Google, Apple und Facebook eigentlich machen.

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Merkel plaudert auf dem Global Solutions Summit über das Internet.
Merkel plaudert auf dem Global Solutions Summit über das Internet. (Bild: Hannibal Hanschke/Reuters)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich ein weiteres Mal für eine Beteiligung der Nutzer an den Gewinnen der digitalen Ökonomie ausgesprochen. "Die Bepreisung von Daten, insbesondere von den Konsumenten, ist meiner Ansicht nach das zentrale Gerechtigkeitsproblem, sonst werden wir eine sehr ungerechte Welt erleben", sagte Merkel am Montag auf dem Global Solutions Summit in Berlin. Nach Ansicht der Kanzlerin "sind wir hier alle Datenlieferanten, und dafür, dass wir permanent diese Daten liefern, kriegen wir aber gar nichts bisher. Und andere verdienen schön daran".

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Merkel hatte bereits in ihrer Regierungserklärung am 22. März 2018 vor einer ungerechten Gewinnverteilung aus dem künftigen Geschäft mit nutzergenerierten Daten gewarnt. "Wird der Einzelne auf neue Weise ausgebeutet, weil die Daten privaten Monopolen oder Staaten gehören? Oder schaffen wir es, ein faires System des Dateneigentums aufzubauen?", hatte Merkel im Bundestag gefragt.

Dateneigentum nicht erwähnt

Ähnlich äußerte sie sich am Montag, wobei sie es vermied, den umstrittenen Begriff des Dateneigentums zu verwenden. "Die Frage, wie kann ich eigentlich das Konzept einer fairen Marktwirtschaft oder einer sozialen Marktwirtschaft im Blick auf Daten konzipieren, die ist ja überhaupt nicht beantwortet. Sie ist nicht steuerrechtlich beantwortet, sie ist sozialrechtlich nicht beantwortet", sagte Merkel und fragte, warum das Bereitstellen von persönlichen Daten nicht so viel einbringe "wie ein Kilogramm Kartoffelsammeln" oder warum es keine Bepreisung habe.

Merkel führt hinzu: "Alle realen Dinge bepreisen wir, aber was wir so von uns geben, kriegt nichts. Und da liegt im Augenblick die Gefahr einer großen Ungerechtigkeit auf der Welt." Dies müsse in die Steuersysteme eingearbeitet werden, allerdings nicht "disruptiv". In diesem Zusammenhang verwies sie auf die "ganz spannende Diskussion" in Deutschland und Europa über die Besteuerung von IT-Konzernen. Zuletzt hatte Merkel im Bundestag die Pläne der EU-Kommission für eine europäische Digitalsteuer kritisiert.

Was machen eigentlich die IT-Konzerne?

Nun sagte sie mit Blick auf die geplante Besteuerung von IT-Konzernen wie Google, Facebook, Apple und Amazon: "Ach, da wissen wir aber gar nicht so richtig, was ist denn jetzt eigentlich deren Tätigkeit und wie besteuern wir die Tätigkeit." Das werde künftig noch schwieriger: "Jetzt überlegen wir uns mal: Heute ist Facebook, klar, ist Internet und Smartphone. Jetzt überlegen wir uns mal das Auto: entwickelt sich immer weiter und zum Schluss wissen Sie nicht mehr: Ist das der rollende Computer oder ist das ein alter Gegenstand aus der alten Zeit. Und jetzt passt das eine Steuersystem überhaupt nicht zu dem anderen Steuersystem."

Offen ist daher, ob Merkel eine finanzielle Beteiligung der Nutzer direkt über das Konzept des Dateneigentums oder lediglich indirekt über höhere Steuern für IT-Konzerne umsetzen will. Konkrete Vorschläge der Bundesregierung für ein neues Datenrecht werden allerdings noch etwas auf sich warten lassen. Dazu sollen zunächst die Vorschläge einer Datenethikkommission vorliegen, die bislang noch nicht einberufen wurde.

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TheBigLou13 06. Jun 2018

Nutzerdaten haben einen RELATIVEN Wert - keinen absoluten! Diese gehören verschlüsselt in...

Masiar_Ighani 06. Jun 2018

Gebe Dir absolut recht. Wenn das das Einzige ist was der Kanzlerin zu der...

Masiar_Ighani 06. Jun 2018

Ist das alles was der Kanzlerin zu der Digitalisierungsoffensive einfällt? Das Besteuern...

cpt.dirk 01. Jun 2018

Deswegen gibt es jetzt die DSGVO, die schon einmal einige Freibriefe einkassiert und...

cpt.dirk 01. Jun 2018

Was grundsätzlich wieder einmal typisch für Merkel ist: sie greift ein Thema auf und...


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