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Whistleblower: Snowden darf unbefristet in Russland bleiben

US-Whistleblower Edward Snowden muss seine Aufenthalterlaubnis in Russland nicht mehr alle paar Jahre verlängern lassen.

Artikel veröffentlicht am , / dpa
Edward Snowden befindet sich seit sieben Jahren im Exil in Russland.
Edward Snowden befindet sich seit sieben Jahren im Exil in Russland. (Bild: Brendan McDermid/Reuters)

US-Whistleblower Edward Snowden hat in Russland nach Angaben seines Moskauer Anwalts eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erhalten. Der russische Migrationsdienst habe Snowden die entsprechenden Dokumente ausgehändigt, sagte Anatoli Kutscherena der Agentur Interfax zufolge am 22. Oktober.

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Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Snowden hatte im Jahr 2013 die Überwachungspraktiken der US-Geheimdienste wie der NSA aufgedeckt. Seit August 2013 befindet er sich im Exil in Russland. Dort war er auf seiner Flucht auf dem Flughafen gestrandet, weil die USA seinen Reisepass annulliert hatten und er nicht wie geplant nach Ecuador weiterreisen konnte.

Seit der Flucht vor mehr als sieben Jahren wurde seine Aufenthaltsgenehmigung mehrfach verlängert. Das dauerhafte Aufenthaltsrecht wurde laut Kutscherena nach einer Gesetzesänderung im vergangenen Jahr möglich. Die Frage einer russischen Staatsbürgerschaft stelle sich aber aktuell nicht. Bei einem Aufenthalt in Russland von mehr als fünf Jahren hätte Snowden einen Anspruch darauf, hatte der Anwalt noch im Januar 2017 erklärt.

Spekulationen über Begnadigung

"Bei ihm ist alles in Ordnung. Er arbeitet. Seine Frau ist bei ihm", sagte Kutscherena zuletzt auf die Frage nach Snowdens Befinden. Wo genau sich Snowden in Russland aufhält, ist nicht bekannt.

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Eine Rückkehr in die USA erscheint derzeit unwahrscheinlich. Zwar gab es vor gut zwei Monaten Spekulationen, wonach US-Präsident Donald Trump den Whistleblower begnadigen könnte. Trump hatte selbst erklärt, sich den Fall "sehr genau anschauen" zu wollen. Doch seitdem hat es in der Angelegenheit offenbar keine weitere Bewegung gegeben.

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mke2fs 23. Okt 2020 / Themenstart

Oh doch es ist massiv unfreier geworden. Du auch in Russland brauchst du nicht im...

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