Whatsapp, Signal, Threema: Europaparlament fordert Interoperabilität von Messengern

Das Europaparlament will die Regulierung der großen IT-Konzerne noch verschärfen. Allerdings sollen weniger Firmen davon betroffen sein.

Artikel veröffentlicht am ,
Whatsapp soll für andere Messengerdienste kompatibel werden.
Whatsapp soll für andere Messengerdienste kompatibel werden. (Bild: Jerome Leblois/Reuters)

Auf EU-Ebene deutet sich eine Auseinandersetzung über die Interoperabilität von Messengerdiensten an. Während die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten keine entsprechende Forderung erheben, will das Europaparlament große Anbieter wie Whatsapp zur Öffnung ihrer Systeme verpflichten. Das beschloss der federführende Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (Imco) des Parlaments am Dienstag mit großer Mehrheit in Straßburg.

Inhalt:
  1. Whatsapp, Signal, Threema: Europaparlament fordert Interoperabilität von Messengern
  2. Kostenlose Schnittstellen für Messenger und soziale Netzwerke

Die EU-Kommission hatte im Dezember 2020 den Entwurf für das sogenannte Digitale-Märkte-Gesetz (engl. Digital Markets Act, DMA) vorgestellt. Dieses richtet sich ausschließlich an Firmen, die im Internet eine besondere Dominanz erlangt haben. Diese "Torwächter" müssen bestimmte ökonomische Voraussetzungen erfüllen, um unter die Vorgaben des Gesetzes zu fallen. Falls sie die Auflagen nicht erfüllen, drohen ihnen hohe Bußgelder von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes oder die Zerschlagung.

Assistenten, Browser und Fernseher einbezogen

Während die EU-Mitgliedstaaten den Vorschlag fast unverändert unterstützen, hat der Binnenmarkt-Ausschuss etliche Änderungswünsche (PDF) angemeldet. So wird die Liste der betroffenen Dienste um virtuelle Assistenten, Internetbrowser und vernetzte Fernseher erweitert. Auch sollen Betriebssysteme auf smarten Geräten, im Internet der Dinge und auf eingebetteten digitalen Fahrzeugdiensten einbezogen werden.

Erhöhen will der Ausschuss hingegen die Schwellenwerte, unter denen IT-Konzerne als Torwächter (Gatekeeper) gelten. Voraussetzung dafür soll ein Umsatz von 8 Milliarden Euro in den vergangenen Jahren im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) oder eine Marktkapitalisierung von 80 Milliarden Euro sein. Die EU-Kommission hat hingegen einen Umsatz von 6,5 Milliarden Euro und eine Marktkapitalisierung von 65 Milliarden Euro vorgeschlagen.

Interoperabilität definiert

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Nur leicht verändert wird die Vorgabe, wonach Voraussetzung für den Betrieb eines Kernplattformdienstes mindestens 45 Millionen monatliche Endnutzer und mindestens 10.000 Geschäftskunden im zurückliegenden Geschäftsjahr sind. Der Kommissionsvorschlag bezog sich dabei nur auf "aktive" Nutzer in der EU, während der Ausschuss alle Nutzer im EWR anrechnen will. Verschärft werden die vorgesehenen Strafen bei Verstößen gegen die Regulierung. Der Ausschuss fordert eine Strafe von bis zu 20 Prozent des Jahresumsatzes, während die EU-Kommission nur zehn Prozent verlangt.

Auf Widerstand bei EU-Kommission und Mitgliedstaaten dürfte die Forderung treffen, Messengerdienste zur Interoperabilität zu verpflichten. Diese wird in Artikel 2 definiert als "die Fähigkeit, Informationen auszutauschen und die ausgetauschten Informationen gegenseitig zu nutzen, so dass alle für einen bestimmten Dienst relevanten und von dessen Anbieter genutzten Hardware- oder Softwareelemente tatsächlich mit der für einen bestimmten Dienst von Drittanbietern bereitgestellten relevanten Hardware oder Software funktionieren, die sich von den Elementen unterscheiden, über die die betreffenden Informationen ursprünglich bereitgestellt wurden".

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Kostenlose Schnittstellen für Messenger und soziale Netzwerke 
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leMatin 24. Nov 2021

Da man in der EU selbst aus ÖPNV-Fahrplandaten (selbst nach pseudo Open-Data...

baldur 24. Nov 2021

Whatsapp wird aber auch nciht alle Nachrichten Mitlesen können die du an deine Freunde...

spaceMonster 24. Nov 2021

Klingt nett und Nutzerfreundlich, aber dahinter steht nur der Wille nach einfacherer...

lincoln33T 24. Nov 2021

Deshalb muss man jetzt die messenger kaputt machen.



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