Wettbewerb und Digitales: Reynders und Jourová übernehmen Vestagers Aufgaben
Die bisherige EU-Vizekommissionspräsidentin Margrethe Vestager verlässt vorübergehend die Brüsseler Behörde. Weil sie offiziell als Kandidatin der dänischen Regierung für die Präsidentschaft im Direktorium der Europäischen Investitionsbank (EIB) nominiert worden sei, habe Vestager für die Dauer des Verfahrens unbezahlten Urlaub angetreten, teilte die EU-Kommission am 5. September 2023 mit(öffnet im neuen Fenster).
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe beschlossen, während des vorübergehenden Ausscheidens Vestagers die Lenkungs- und Koordinierungsverantwortung für "Ein Europa für das digitale Zeitalter" an Vizepräsidentin Vera Jourová und die Zuständigkeit für Wettbewerb an Justizkommissar Didier Reynders zu übertragen.
Vestager möchte die Leitung der EIB vom scheidenden Präsidenten Werner Hoyer übernehmen. Der 71 Jahre alte FDP-Politiker und frühere Bundestagsabgeordnete gibt zum Jahresende seinen Posten ab.
Spanische Kandidatin gilt als Favoritin
Ob Vestager jedoch die Nachfolge Hoyers antreten wird, ist unklar. Zuletzt hat die spanische Regierung auch die Bewerbung von Wirtschaftsministerin Nadia Calviño für den Posten eingereicht(öffnet im neuen Fenster). Nach Angaben des Handelsblatts(öffnet im neuen Fenster) stehen noch drei weitere Kandidaten zur Wahl. Neben dem früheren italienischen Notenbanker und Finanzminister Daniele Franco wollten auch Hoyers Stellvertreter Teresa Czerwinska und Thomas Östros die Spitze der EIB übernehmen.
Die Finanzminister der 27 EU-Mitgliedstaaten wollen demnach die Nachfolge Hoyers auf einem Treffen Mitte September 2023 in Spanien diskutieren. Nach Einschätzung der Financial Times (Paywall)(öffnet im neuen Fenster) gilt Calviño unter EU-Diplomaten inzwischen als Favoritin für den Posten. Sie sei gut mit den EU-Finanzministern vernetzt und habe gute Chancen, sich die Unterstützung von großen EU-Staaten wie Frankreich sichern zu können. Sollte Vestager nicht gewählt werden, würde sie wieder zur EU-Kommission zurückkehren.
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